Rechtsprechung
| VGH Bayern, 24.02.2005 - 1 ZB 04.276 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (32)
- VGH Bayern, 14.05.2021 - 1 B 19.2111
Anordnung der Beseitigung eines neu errichteten Gebäudes
- VGH Bayern, 20.09.2011 - 1 B 11.1011
Beseitigungsanordnung; Baudenkmal; Verlust der Denkmaleigenschaft; Außenbereich; …
Dieser würde seine Eigenschaft bzw. Funktion als Keller verlieren, wenn er isoliert stehenbleiben würde (vgl. BayVGH vom 24.2.2005 Az. 1 ZB 04.276 ). - VG Würzburg, 07.12.2020 - W 10 K 19.1528
Erfolglose Klage eines Grundstückseigentümers gegen die Anordnung der Beseitigung …
Der Erlass einer Duldungsanordnung gegenüber der Grundstücksmiteigentümerin ist für die Rechtmäßigkeit der gegen den Kläger ergangenen Zwangsgeldandrohungen zwar nicht erforderlich (vgl. BayVGH, B.v. 24.2.2005 - 1 ZB 04.276 - juris Rn. 42), vorliegend jedoch in Ziffer 3 sogar erfolgt.
- OVG Rheinland-Pfalz, 07.12.2006 - 1 C 10901/06
Werbemast in der Nähe eines technischen Denkmals unzulässig
Außerdem enthält sie jedenfalls nicht mit einer weitere Differenzen ausschließenden Eindeutigkeit eine Aussage über die Zulässigkeit einer 55 m hohen Werbeanlage an der Stätte der Leistung in dem dargestellten Gewerbegebiet (vgl. § 14 Abs. 1 Satz 1 BauNVO und dazu z.B. BayVGH, Beschluss vom 24. Februar 2005 - 1 ZB 04.276 - OVG Schleswig, Beschluss vom 12. Mai 1997 - 1 M 13/97 - beide veröffentlicht in juris -). - VGH Bayern, 05.12.2005 - 1 B 03.2567
Präventive Nutzungsuntersagung gegenüber Vermieter von Wohnraum
Wie das "Beseitigungsermessen" gemäß Art. 82 Satz 1 BayBO (BayVGH vom 24.2.2005 - 1 ZB 04.276) so wird auch die Ausübung des durch Art. 82 Satz 2 BayBO beim Erlass einer Nutzungsuntersagung eingeräumten Eingriffsermessens vor allem durch Zweckmäßigkeitsgesichtspunkte bestimmt. - VGH Bayern, 23.06.2005 - 1 ZB 04.2215
Zulassung der Berufung (abgelehnt); Einreichung der Begründung beim zuständigen …
Vielmehr genügt es, wenn sie zum Ausdruck bringt, dass sie zur Schaffung rechtmäßiger Zustände von ihrem Eingriffsrecht Gebrauch machen will (vgl. BVerwG vom 18.4.1996 E 101, 58/64 = NVwZ 1996, 892; BayVGH vom 24.2.2005 - 1 ZB 04.276). - VG München, 28.10.2025 - M 1 K 23.1709
Alm, Baueinstellung, Beseitigungsanordnung, Baugenehmigung, Zwangsgeld
Fällig im Sinne von Art. 23 Abs. 1 Nr. 2 VwZVG wird ein angedrohtes Zwangsgeld, wenn während der Erfüllungsfrist im Sinne von Art. 36 Abs. 1 Satz 2 VwZVG bzw., sofern es eine solche nicht gibt, bereits bei Erlass der Zwangsgeldandrohung alle Vollstreckungsvoraussetzungen vorliegen und bei Ablauf der Erfüllungsfrist die durch die Grundverfügung auferlegte Pflicht nicht oder nicht vollständig erfüllt ist (Art. 31 Abs. 3 Satz 3 i.V.m. Abs. 1 VwZVG;… vgl. BayVGH, B.v. 11.7.2001 - 1 ZB 01.1255 - juris Rn. 14 f.; B.v. 24.2.2005 - 1 ZB 04.276 - juris Rn. 42;… VG München, U.v. 19.9.2022 - M 8 K 21.2670 - juris Rn. 30).Rn. 103 Eine etwaig erforderliche Duldungsanordnung gegenüber dem Pächter ist keine Rechtmäßigkeitsvoraussetzung für den Erlass der Zwangsgeldandrohung, sondern eine Bedingung (Art. 36 Abs. 2 Nr. 2 Alt. 1 BayVwVfG) für das Entstehen und das Fälligwerden der Geldforderung (BayVGH, B.v. 24.2.2005 - 1 ZB 04.276 - juris Rn. 42).
- VG München, 10.12.2024 - M 8 K 21.3503
Zweckentfremdung, Bestandskräftige Anordnung zur Unterlassung der …
Rn. 51 Fällig im Sinne von Art. 23 Abs. 1 Nr. 2 VwZVG wird ein angedrohtes Zwangsgeld, wenn während der Erfüllungsfrist im Sinne von Art. 36 Abs. 1 Satz 2 VwZVG bzw., sofern es eine solche nicht gibt, bereits bei Erlass der Zwangsgeldandrohung alle Vollstreckungsvoraussetzungen vorliegen und bei Ablauf der Erfüllungsfrist die durch die Grundverfügung auferlegte Pflicht nicht oder nicht vollständig erfüllt ist (Art. 31 Abs. 3 Satz 3 i.V.m. Abs. 1 VwZVG;… vgl. BayVGH, B.v. 11.7.2001 - 1 ZB 01.1255 - juris Rn. 14 f.; B.v. 24.2.2005 - 1 ZB 04.276 - juris Rn. 42;… VG München, U.v. 19.9.2022 - M 8 K 21.2670 - juris Rn. 30).Rn. 63 Fällig im Sinne von Art. 23 Abs. 1 Nr. 2 VwZVG wird ein angedrohtes Zwangsgeld, wenn während der Erfüllungsfrist im Sinne von Art. 36 Abs. 1 Satz 2 VwZVG bzw., sofern es eine solche nicht gibt, bereits bei Erlass der Zwangsgeldandrohung alle Vollstreckungsvoraussetzungen vorliegen und bei Ablauf der Erfüllungsfrist die durch die Grundverfügung auferlegte Pflicht nicht oder nicht vollständig erfüllt ist (Art. 31 Abs. 3 Satz 3 i.V.m. Abs. 1 VwZVG;… vgl. BayVGH, B.v. 11.7.2001 - 1 ZB 01.1255 - juris Rn. 14 f.; B.v. 24.2.2005 - 1 ZB 04.276 - juris Rn. 42;… VG München, U.v. 19.9.2022 - M 8 K 21.2670 - juris Rn. 30).
- VG München, 08.03.2017 - M 9 K 16.2327
Zwangsvollstreckung einer Verpflichtung zur Gestattung des Zutritts zu einem …
Rn. 25 Die in der Klagebegründung geäußerte und nicht weiter erläuterte Einwendung, das Objekt sei vermietet (gewesen), versteht das Gericht dahingehend, dass sich darauf berufen werden soll, dass das Zwangsgeld nicht fällig geworden sei, weil während des Laufs bzw. bis zum Ablauf der Erfüllungsfrist (a) ein Vollstreckungshindernis bestand bzw. eine Vollstreckungsvoraussetzung fehlte (b); der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat diesbezüglich Folgendes ausgeführt: Eine erforderliche Duldungsanordnung ist keine Rechtmäßigkeitsvoraussetzung für den Erlass einer Zwangsgeldandrohung, sondern eine Bedingung für das Entstehen und Fälligwerden der Geldforderung (BayVGH, B.v. 11.7.2001 - 1 ZB 01.1255 - juris; B.v. 24.2.2005 - 1 ZB 04.276 - juris).Schließlich ist - mit Blick auf die vorgetragene angebliche Vermietung - darauf hinzuweisen, dass eine Duldungsanordnung von vorn herein keine Rechtmäßigkeitsvoraussetzung für den Erlass einer Zwangsgeldandrohung ist (s.o., BayVGH, B.v. 24.2.2005 - 1 ZB 04.276 - juris).
- VG München, 22.09.2020 - M 1 K 18.3768
Fälligstellung und Beitreibung eines Zwangsgeldes
Fällig im Sinne von Art. 23 Abs. 1 Nr. 2 VwZVG wird ein angedrohtes Zwangsgeld, wenn während der Erfüllungsfrist alle Vollstreckungsvoraussetzungen vorliegen und bei Ablauf der Erfüllungsfrist die durch die Grundverfügung auferlegte Pflicht nicht oder nicht vollständig erfüllt worden ist, Art. 31 Abs. 3 Satz 3 i.V.m. Abs. 1 VwZVG (vgl. BayVGH, B.v. 24.2.2005 - 1 ZB 04.276 - juris Rn. 42).Diese ist zwar keine Rechtmäßigkeitsvoraussetzung für den Erlass der Zwangsgeldandrohung, aber eine Bedingung für das Entstehen und das Fälligwerden der Geldforderung (vgl. BayVGH, B.v. 24.2.2005 - 1 ZB 04.276 - juris Rn. 42).
- VGH Bayern, 08.08.2019 - 2 B 19.457
Beseitigungsanordnung und Nutzungsuntersagung eines Abenteuerspielplatzes mit …
- VGH Bayern, 17.08.2022 - 15 ZB 22.1402
Baubeseitigungsanordnung - Halle im Außenbereich
- VGH Bayern, 01.12.2021 - 15 ZB 21.1596
Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung im Verfahren gegen eine …
- VG Würzburg, 16.10.2020 - W 10 K 19.451
Erfolglose Klage gegen Anordnungen zur Betriebseinstellung einer …
- VGH Bayern, 20.06.2005 - 25 N 04.1299
Normenkontrolle, Bebauungsplan, Bekanntmachung, Ausfertigung, Originalurkunde, …
- VG München, 03.04.2019 - M 9 K 19.1398
Klage gegen eine Betretungsanordnung wegen Verdachts der Zweckentfremdung einer …
- VG München, 15.05.2026 - M 8 S 25.8675
Einstweiliger Rechtsschutz (abgelehnt), Zweckentfremdung von Wohnraum, …
- VG München, 19.09.2022 - M 8 K 21.2670
Fälligkeit eines angedrohten Zwangsgeldes und erneute Zwangsgeldandrohung
- VG München, 25.11.2021 - M 1 E 21.2100
Einstweiliger Rechtsschutz, Vorläufige Einstellung der Zwangsvollstreckung, …
- VG Würzburg, 10.09.2020 - W 5 K 19.490
Anordnung auf Durchführung einer Baukontrolle gegen Grundstückseigentümer
- VG München, 16.12.2021 - M 8 S 21.4615
Einstweiliger Rechtsschutz, Erneute Zwangsgeldandrohung
- VG München, 13.03.2019 - M 9 K 17.6073
Erfolglose Klage gegen eine Anordnung zum Betreten eines Einfamilienhauses
- VGH Bayern, 04.07.2006 - 9 ZB 06.1024
Berufungszulassung (abgelehnt); Biotop; naturschutzrechtliche …
- VG München, 02.12.2024 - M 8 K 22.1775
Nachträgliche Klageerweiterung und -häufung (objektiv), Feststellungsklage, …
- VG Würzburg, 03.11.2020 - W 4 K 19.462
Erfolglose Klage des Zustandstörers gegen eine erlassene Nutzungsuntersagung …
- VG München, 13.10.2025 - M 8 K 24.1241
Fälligkeitsmitteilung, Fälligkeit eines angedrohten Zwangsgelds, Fortsetzen von …
- VG München, 18.11.2022 - M 1 E 22.1369
Einstweiliger Rechtsschutz, Vorläufige Einstellung der Zwangsvollstreckung, …
- VG Augsburg, 03.03.2008 - Au 7 S 08.168
Bodenschutzrechtliche Sanierungsanordnung; Duldungsanordnung
- VG Augsburg, 25.02.2008 - Au 7 S 08.54
Bodenschutzrechtliche Sanierungsanordnung; Durchführung der Sanierung im Weg der …
- VG München, 10.12.2024 - M 8 K 21.6335
Zweckentfremdung, Bestandskräftige Anordnung zur Unterlassung der …
- VG Augsburg, 03.03.2008 - Au 7 S 08.152
Bodenschutzrechtliche Sanierungsanordnung; Duldungsanordnung
- VG Ansbach, 29.01.2025 - AN 15 K 24.1714
Feststellung des Nichteintritts der Fälligkeit eines angedrohten Zwangsgelds …
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