Rechtsprechung
| VGH Bayern, 15.05.2007 - 1 ZB 07.30247 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- OVG Schleswig-Holstein, 17.05.2022 - 4 LA 371/19
Antrag auf Zulassung der Berufung im Asylprozess; Besetzungsrüge; Gehörsrüge; …
In diesen Fällen kommt es darauf an, ob die Begründung des Verwaltungsgerichts zusammen mit den in Bezug genommenen Erwägungen eine formell ausreichende Begründung darstellt (Beschl. d. Senats v. 29.01.2020 - 4 LA 39/18 - n.v.; VGH München, Beschl. v. 15.05.2007 - 1 ZB 07.30247 -, juris Rn. 3).Nicht mit Gründen versehen ist eine Entscheidung erst dann, wenn die Begründung vollständig oder zu wesentlichen Teilen des Streitgegenstandes fehlt oder rational nicht nachvollziehbar, sachlich inhaltslos oder aus sonstigen Gründen derart unbrauchbar ist, dass sie unter keinem denkbaren Gesichtspunkt geeignet ist, den Urteilstenor zu tragen (…OVG Schleswig, Beschl. v. 29.09.2017 - 2 LA 67/16 -, juris Rn. 13; VGH München Beschl. v. 15.05.2007 - 1 ZB 07.30247 -, juris Rn. 3;… zum Revisionsrecht BVerwG, Beschl. v. 11.05.2015 - 7 B 18/14 -, juris Rn. 14, Beschl. v. 16.04.2013 - 2 B 134/11 -, juris Rn. 7, beide m.w.N.).
- VGH Bayern, 12.01.2012 - 14 ZB 11.30346
Asylverfahren; Iran; Glaubenswechsel; grundsätzliche Bedeutung; rechtliches Gehör
Danach ist eine konkrete Tatsachen- oder Rechtsfrage zu formulieren und anzugeben, weshalb die formulierte Frage klärungsbedürftig und für den Rechtsstreit entscheidungserheblich ist und worin die allgemeine, über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung dieser Frage besteht (vgl. BayVGH vom 15.7.2007 Az. 1 ZB 07.30247 RdNr. 6 m.w.N.). - OVG Sachsen, 02.08.2013 - A 1 A 446/13
Gehörsrüge, Begründungsmangel
Dagegen verstößt ein Urteil nicht schon dann gegen § 138 Nr. 6 VwGO, wenn die Entscheidungsgründe lediglich unklar, unvollständig, oberflächlich oder unrichtig sind (BayVGH, Beschl. v. 15. Mai 2007 - 1 ZB 07.30247 -, juris, m. w. N.).
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