Rechtsprechung
| VGH Bayern, 09.08.2017 - 1 ZB 14.68 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- ra.de
- Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
BayBO Art. 76 Satz 1.
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 5
Anordnung der Beseitigung eines einsturzgefährdeten Wohngebäudes; Bestandsschutz einer Bauruine - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anordnung der Beseitigung eines einsturzgefährdeten Wohngebäudes; Bestandsschutz einer Bauruine
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Ruine genießt keinen Bestandsschutz!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG München, 12.09.2013 - M 11 K 12.820
- VGH Bayern, 09.08.2017 - 1 ZB 14.68
Wird zitiert von ... (11) Zitiert selbst (8)
- BVerwG, 21.01.1972 - IV C 212.65
Verpflichtung zum Abbruch einer Lehmfachwerkscheune - Umfang der …
Auszug aus VGH Bayern, 09.08.2017 - 1 ZB 14.68
Ein Wiederaufbau von Ruinen oder verfallenen Gebäuden fällt nicht mehr unter den Bestandsschutz (vgl. BVerwG, U.v. 25.11.1970 - IV C 119.68 - BVerwGE 36, 296/300, 301; U.v. 21.1.1972 - IV C 212.65 - DVBl 1972, 219; B.v. 18.9.1984 - 4 B 203.84 - NVwZ 1985, 184).Vom Bestandsschutz sind nur solche Reparaturen gedeckt, die das Gebäude vor dem vorzeitigen Verfall oder dem Eintritt der Unbenutzbarkeit vor dem Ablauf der Lebensdauer seiner Substanz schützen, nicht dagegen ein Neubau anstelle des verfallenen bestehenden Baues (vgl. BVerwG, U.v. 21.1.1972, a.a.O.).
- BVerwG, 21.03.2001 - 4 B 18.01
Beanstandung der gerichtlichen Feststellungen des streitigen Sachverhalts - …
Auszug aus VGH Bayern, 09.08.2017 - 1 ZB 14.68
Bestandsschutz ist nicht mehr gegeben, wenn der mit der Instandsetzung verbundene Eingriff in den vorhandenen Bestand so intensiv ist, dass er die Standfestigkeit des gesamten Gebäudes berührt und eine statische Nachberechnung des gesamten Gebäudes erforderlich macht, oder wenn die für die Instandsetzung notwendigen Arbeiten den Aufwand für einen Neubau erreichen oder gar übersteigen, oder wenn die Bausubstanz ausgetauscht oder das Bauvolumen wesentlich erweitert wird ( vgl. BVerwG, U.v. 21.3.2001 - 4 B 18.01 - NVwZ 2002, 92). - BVerwG, 25.11.1970 - IV C 119.68
Rechtsmittel
Auszug aus VGH Bayern, 09.08.2017 - 1 ZB 14.68
Ein Wiederaufbau von Ruinen oder verfallenen Gebäuden fällt nicht mehr unter den Bestandsschutz (vgl. BVerwG, U.v. 25.11.1970 - IV C 119.68 - BVerwGE 36, 296/300, 301; U.v. 21.1.1972 - IV C 212.65 - DVBl 1972, 219; B.v. 18.9.1984 - 4 B 203.84 - NVwZ 1985, 184).
- BVerwG, 20.12.2012 - 4 B 20.12
Verletzung der Pflicht zur erschöpfenden Sachverhaltsaufklärung
Auszug aus VGH Bayern, 09.08.2017 - 1 ZB 14.68
Die Aufklärungsrüge dient nicht dazu, Versäumnisse eines anwaltschaftlich vertretenen Verfahrensbeteiligten in der Tatsacheninstanz zu kompensieren und insbesondere Beweisanträge zu ersetzen, die ein Beteiligter zumutbarerweise hätte stellen können, jedoch zu stellen unterlassen hat (vgl. BVerwG, B.v. 20.12.2012 - 4 B 20.12 - juris Rn. 6 m.w.N.). - VGH Bayern, 07.02.2017 - 14 ZB 16.1867
Naturschutzrechtliches Vorkaufsrecht - Rüge der fehlerhaften Beweiswürdigung und …
Auszug aus VGH Bayern, 09.08.2017 - 1 ZB 14.68
Allein die Möglichkeit einer anderen Bewertung der Beweisaufnahme rechtfertigt die Zulassung der Berufung nicht (vgl. BayVGH, B.v. 7.2.2017 - 14 ZB 16.1867 - juris Rn. 7 m.w.N.). - BVerwG, 18.09.1984 - 4 B 203.84
Wiederaufbau - Gebäude - Ruine - Nicht begünstigt
Auszug aus VGH Bayern, 09.08.2017 - 1 ZB 14.68
Ein Wiederaufbau von Ruinen oder verfallenen Gebäuden fällt nicht mehr unter den Bestandsschutz (vgl. BVerwG, U.v. 25.11.1970 - IV C 119.68 - BVerwGE 36, 296/300, 301; U.v. 21.1.1972 - IV C 212.65 - DVBl 1972, 219; B.v. 18.9.1984 - 4 B 203.84 - NVwZ 1985, 184). - VGH Bayern, 04.07.2017 - 1 ZB 14.1681
Errichtung eines Fischerhauses und eines Bootshauses im Außenbereich
Auszug aus VGH Bayern, 09.08.2017 - 1 ZB 14.68
Nicht ausreichend ist es auch, wenn die Richtigkeit einer Tatsachenfeststellung lediglich in Abrede gestellt oder das Gegenteil behauptet wird (vgl. BayVGH, B.v. 4.7.2017 - 1 ZB 14.1681 - juris Rn. 4;… B.v. 5.9.2016 - 10 ZB 16.998 - juris Rn. 4). - VGH Bayern, 05.09.2016 - 10 ZB 16.998
Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung - Untersagung der Hundehaltung
Auszug aus VGH Bayern, 09.08.2017 - 1 ZB 14.68
Nicht ausreichend ist es auch, wenn die Richtigkeit einer Tatsachenfeststellung lediglich in Abrede gestellt oder das Gegenteil behauptet wird (…vgl. BayVGH, B.v. 4.7.2017 - 1 ZB 14.1681 - juris Rn. 4; B.v. 5.9.2016 - 10 ZB 16.998 - juris Rn. 4).
- VGH Baden-Württemberg, 24.11.2023 - 8 S 1361/23
Beseitigungsanordnung für ein verfallenes Bauwerk
Hieran fehlte es nämlich, wenn - wie hier - der mit einer Instandsetzung verbundene Eingriff in den noch vorhandenen Bestand so intensiv sein müsste, dass er die Standfestigkeit des gesamten Gebäudes berührte und eine statische Nachberechnung des gesamten Gebäudes erforderlich machte, oder wenn die für eine Instandsetzung notwendigen Arbeiten den Aufwand für einen Neubau erreichten oder gar überstiegen, oder wenn die Bausubstanz ausgetauscht werden müsste (…vgl. etwa BVerwG, Urt. v. 21.03.2001 - 4 B 18.01 -, NVwZ 2002, 92, juris Rn. 11; BayVGH, Beschl. v. 09.08.2017 - 1 ZB 14.68 -, juris Rn. 32). - VGH Bayern, 02.11.2020 - 15 B 19.2210
Umnutzung einer Bauruine durch Wiederwohnbarmachung
Nach der Rechtsprechung kommt es in diesem Zusammenhang darauf an, ob bei erforderlichen bzw. vorgenommenen Bauarbeiten die Identität des wiederhergestellten mit dem ursprünglichen Bauwerk gewährleistet ist, was zu verneinen ist, wenn etwa der mit der Instandsetzung verbundene Eingriff in den vorhandenen Bestand so intensiv ist, dass er die Standfestigkeit des gesamten Gebäudes berührt und eine statische Nachberechnung des gesamten Gebäudes erforderlich macht, oder wenn die für die Instandsetzung notwendigen Arbeiten den Aufwand für einen Neubau erreichen oder gar übersteigen, oder wenn die Bausubstanz ausgetauscht oder das Bauvolumen wesentlich erweitert wird (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 9.8.2017 - 1 ZB 14.68 - juris Rn. 3 m.w.N.). - VGH Bayern, 19.09.2025 - 1 ZB 24.819
Erfolglose Berufungszulassungsantrag um Verfahren um die Erteilung eines …
Allein die Möglichkeit einer anderen Bewertung der Beweisaufnahme rechtfertigt die Zulassung der Berufung nicht (…vgl. BayVGH, B.v. 7.3.2025 - 1 ZB 24.735 - juris Rn. 7; B.v. 9.8.2017 - 1 ZB 14.68 - juris Rn. 5).
- VGH Bayern, 16.09.2019 - 1 ZB 17.1690
Erfolgloser Berufungszulassungsantrag wegen Fälligerklärung eines Zwangsgeldes …
Allein die Möglichkeit einer anderen Bewertung der Beweisaufnahme rechtfertigt die Zulassung der Berufung nicht (vgl. BayVGH, B.v. 9.8.2017 - 1 ZB 14.68 - juris Rn. 5;… B.v. 7.2.2017 - 14 ZB 16.1867 - juris Rn. 7 m.w.N.). - VGH Bayern, 01.10.2019 - 1 ZB 17.650
Vorbescheid für Zweifamilienhaus - Verweigerung des Einvernehmens der …
Allein die Möglichkeit einer anderen Bewertung der Beweisaufnahme rechtfertigt die Zulassung der Berufung nicht (vgl. BayVGH, B.v. 9.8.2017 - 1 ZB 14.68 - juris Rn. 5;… B.v. 7.2.2017 - 14 ZB 16.1867 - juris Rn. 7 m.w.N.). - VGH Bayern, 07.03.2025 - 1 ZB 24.735
Vorbescheid für land- und forstwirtschaftliche Hofstelle im Außenbereich
Allein die Möglichkeit einer anderen Bewertung der Beweisaufnahme rechtfertigt die Zulassung der Berufung nicht (vgl. BayVGH, B.v. 9.8.2017 - 1 ZB 14.68 - juris Rn. 5;… B.v. 7.2.2017 - 14 ZB 16.1867 - juris Rn. 7 m.w.N.). - VGH Bayern, 30.01.2020 - 1 CS 19.2391
Kein Bestandsschutz für Gebäudereste gegenüber bauaufsichtsrechtlicher …
Ein Wiederaufbau von Ruinen oder verfallenen Gebäuden fällt nicht mehr unter den Bestandsschutz (vgl. BayVGH, B.v. 9.8.2017 - 1 ZB 14.68 - juris Rn. 3 m.w.N.). - VGH Bayern, 01.10.2019 - 1 ZB 17.1898
Verstoß gegen eine Nutzungsuntersagung
Allein die Möglichkeit einer anderen Bewertung der Beweisaufnahme rechtfertigt die Zulassung der Berufung nicht (vgl. BayVGH, B.v. 9.8.2017 - 1 ZB 14.68 - juris Rn. 5;… B.v. 7.2.2017 - 14 ZB 16.1867 - juris Rn. 7 m.w.N.). - VG München, 25.10.2017 - M 9 K 17.1099
Teilprivilegierung
Die eingetretene Unbenutzbarkeit - nicht die vom Landratsamt angesprochene Nicht-Nutzung - lässt eine vorhandene Genehmigung entfallen (…BVerwG, B.v. 11.12.1996 - 4 B 231/96 - juris Rn. 2; ebenso BayVGH, B.v. 9.8.2017 - 1 ZB 14.68 - juris Rn. 3). - VG München, 25.10.2017 - M 9 K 17.1100
Baugenehmigung - Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens
In Rechtsprechung und Rechtsliteratur wird übereinstimmend vertreten, dass der Bestandsschutz mit der Unbenutzbarkeit endet (…vgl. statt aller BVerwG, B.v. 11.12.1996 - 4 B 231/96 - juris Rn. 2; ebenso BayVGH, B.v. 9.8.2017 - 1 ZB 14.68 - juris Rn. 3). - VG München, 09.03.2023 - M 1 S 22.6107
Anordnung des Sofortvollzugs, Abbruchanordnung, Anordnung von Dacharbeiten, …
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