Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BauGB § 34 Abs. 1 ; BauGB § 34 Abs. 2
  Rechtmäßige Erteilung eines Vorbescheides für ein Wohn- und Geschäftshaus; Einfügen eines Wohn- und Geschäftshauses in die nähere Umgebung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG München, 16.06.2015 - M 1 K 15.491
• VGH Bayern, 19.03.2018 - 1 ZB 15.2574

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (12)

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• BVerwG, 26.05.1978 - 4 C 9.77

  Bekanntmachung der Entwürfe und der Genehmigung von Bebauungsplänen; Verhältnis …

  Auszug aus VGH Bayern, 19.03.2018 - 1 ZB 15.2574

  Sind in der näheren Umgebung unterschiedliche Höhen vorhanden, ist grundsätzlich eine Höhe innerhalb dieses Rahmens zulässig (vgl. BVerwG, U.v. 26.5.1978 - 4 C 9.77 - BVerwGE 55, 369).
• BVerwG, 08.12.2016 - 4 C 7.15

  Bebauung; Bebauungszusammenhang; Dachgeschossausbau; Dorfgebiet; Einfirsthof; …

  Auszug aus VGH Bayern, 19.03.2018 - 1 ZB 15.2574

  Der die nähere Umgebung bildende Bereich reicht so weit, wie sich die Ausführung des geplanten Vorhabens auswirken kann und wie die Umgebung ihrerseits den bodenrechtlichen Charakter des Baugrundstücks prägt oder doch beeinflusst (vgl. stRspr BVerwG, U.v. 8.12.2016 - 4 C 7.15 - BVerwGE 157, 1 m.w.N.).
• BVerwG, 10.03.2004 - 7 AV 4.03

  Berufungszulassung; Zulassungsgründe; ernstliche Zweifel; tragende …

  Auszug aus VGH Bayern, 19.03.2018 - 1 ZB 15.2574

  Ernstliche Zweifel im Sinn dieser Vorschrift, die die Zulassung der Berufung rechtfertigen" sind zu bejahen" wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche Tatsachenfeststellung des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Argumenten in Frage gestellt wird (vgl. BVerfG" B.v. 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10 - NVwZ 2011" 546) und die Zweifel an der Richtigkeit einzelner Begründungselemente auf das Ergebnis durchschlagen (vgl. BVerwG" B.v. 10.3.2004 - 7 AV 4.03 - DVBl 2004" 838).

• BVerwG, 14.11.1991 - 4 C 1.91

  Verwaltungsprozessrecht: Umfang der gerichtlichen Aufklärungspflicht, …

  Auszug aus VGH Bayern, 19.03.2018 - 1 ZB 15.2574

  Jedenfalls die Ausführungen in der Zulassungsbegründung, die allein auf die Höhenentwicklung des geplanten Vorhabens aufgrund der Hanglage abstellen, genügen nicht den Anforderungen an die Darlegung, dass das Gericht auf der Grundlage seiner materiell-rechtlichen Rechtsauffassung nach Durchführung eines Ortstermins zu einem anderen Ergebnis gelangt wäre (vgl. BVerwG, B.v. 3.12.2008 - 4 BN 26.08 - BauR 2009, 617; U.v. 14.11.1991 - 4 C 1.91 - NVwZ-RR 1992, 227).
• BVerwG, 05.04.2017 - 8 C 16.16

  Fünf Jahre Bestandsschutz für Alt-Spielhallen auch bei Betreiberwechsel

  Auszug aus VGH Bayern, 19.03.2018 - 1 ZB 15.2574

  Das ist u.a. dann der Fall, wenn die Begründung nicht nachvollziehbar, sachlich inhaltslos oder in anderer Weise so unbrauchbar ist, dass sie zur Rechtfertigung des Urteiltenors ungeeignet ist (vgl. BVerwG, U.v. 5.4.2017 - 8 C 16.16 - juris Rn. 15 m.w.N.).
• BVerwG, 28.08.2003 - 4 B 74.03

  Eingrenzung der näheren Umgebung im Sinne des § 34 des Baugesetzbuches (BauGB) …

  Auszug aus VGH Bayern, 19.03.2018 - 1 ZB 15.2574

  Die Grenzen der näheren Umgebung lassen sich allerdings nicht schematisch festlegen, sondern sind nach der städtebaulichen Situation zu bestimmen, in die das für die Bebauung vorgesehene Grundstück eingebettet ist (vgl. BVerwG, B.v. 28.8.2003 - 4 B 74.03 - juris Rn. 2).
• BVerfG, 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10

  Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Anspruchs auf effektiven …

  Auszug aus VGH Bayern, 19.03.2018 - 1 ZB 15.2574

  Ernstliche Zweifel im Sinn dieser Vorschrift, die die Zulassung der Berufung rechtfertigen" sind zu bejahen" wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche Tatsachenfeststellung des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Argumenten in Frage gestellt wird (vgl. BVerfG" B.v. 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10 - NVwZ 2011" 546) und die Zweifel an der Richtigkeit einzelner Begründungselemente auf das Ergebnis durchschlagen (vgl. BVerwG" B.v. 10.3.2004 - 7 AV 4.03 - DVBl 2004" 838).
• BVerwG, 15.12.2003 - 7 AV 2.03

  Berufungszulassung; Zulassungsgründe; ernstliche Zweifel; Änderung der …

  Auszug aus VGH Bayern, 19.03.2018 - 1 ZB 15.2574

  Rn. 3 Ob der Zulassungsgrund der ernstlichen Zweifel besteht, richtet sich nach der Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs über den Zulassungsantrag, denn für die Beurteilung der Richtigkeit der angefochtenen Entscheidung kommt es darauf an, wie das Berufungsgericht voraussichtlich über den Streitgegenstand zu entscheiden hätte (vgl. BVerwG, B.v. 15.12.2003 - 7 AV 2.03 - NVwZ 2004, 183;… BayVGH, B.v. 29.5.2012 - 1 ZB 10.1292 und 1 ZB 10.1623 - juris Rn. 10).
• BVerwG, 03.12.2008 - 4 BN 26.08

  Entbehrlichkeit einer Ortsbesichtigung; Anforderungen an eine Ergänzungssatzung; …

  Auszug aus VGH Bayern, 19.03.2018 - 1 ZB 15.2574

  Jedenfalls die Ausführungen in der Zulassungsbegründung, die allein auf die Höhenentwicklung des geplanten Vorhabens aufgrund der Hanglage abstellen, genügen nicht den Anforderungen an die Darlegung, dass das Gericht auf der Grundlage seiner materiell-rechtlichen Rechtsauffassung nach Durchführung eines Ortstermins zu einem anderen Ergebnis gelangt wäre (vgl. BVerwG, B.v. 3.12.2008 - 4 BN 26.08 - BauR 2009, 617; U.v. 14.11.1991 - 4 C 1.91 - NVwZ-RR 1992, 227).
• BVerwG, 29.07.2015 - 5 B 36.14

  Ausgleichsleistungen; Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde

  Auszug aus VGH Bayern, 19.03.2018 - 1 ZB 15.2574

  Dementsprechend müssen auch die für geeignet und erforderlich gehaltenen Aufklärungsmaßnahmen bezeichnet und es muss entweder dargelegt werden, dass bereits im erstinstanzlichen Verfahren auf die Vornahme der Sachverhaltsaufklärung, deren Unterbleiben nunmehr gerügt wird, hingewirkt worden ist oder dass sich dem Gericht die bezeichneten Ermittlungen auch ohne ein solches Hinwirken von sich aus hätten aufdrängen müssen (vgl. BVerwG, B.v. 29.7.2015 - 5 B 36.14 - juris Rn. 7 m.w.N.).
• BVerwG, 15.04.1987 - 4 B 60.87

  Gebäude - Umgebung - Nord-Süd-Richtung - Rahmen - Einfügen - Ost-West-Richtung
• VGH Bayern, 29.05.2012 - 1 ZB 10.1292

  Antrag auf Zulassung der Berufung; Vorbescheid und Baugenehmigung für Doppelhaus; …

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• VGH Bayern, 03.02.2022 - 9 ZB 20.2336

  Erfolgloses Berufungszulassungsverfahren: Bauen im Außenbereich durch einen …

  Eine Klage auf Erteilung einer Baugenehmigung ist nur begründet, wenn im Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung ein Genehmigungsanspruch besteht (…vgl. BVerwG, U.v. 19.4.2012 - 4 C 10.11 - NVwZ 2012, 1631 = juris Rn. 8;… BayVGH, B.v. 16.11.2009 - 1 ZB 07.345 - juris Rn. 12;… B.v. 27.3.2017 - 9 ZB 14.626 - juris Rn. 16), wobei die Richtigkeit des angefochtenen Urteils im Zulassungsverfahren danach zu beurteilen ist, wie das Berufungsgericht voraussichtlich über den Streitgegenstand zu entscheiden hätte (…BVerwG, B.v. 15.12.2003 - 7 AV 2.03 - NVwZ 2004, 183 = juris Rn. 9;… BayVGH, B.v. 16.11.2009 - 1 ZB 07.345 - a.a.O.; B.v. 19.3.2018 - 1 ZB 15.2574 - juris Rn. 3).
• VGH Bayern, 16.03.2022 - 9 ZB 21.1850

  Erfolglose Berufungszulassung im Zusammenhang mit der Nutzungsuntersagung eines …

  In Fällen der Nutzungsuntersagung ist aufgrund ihrer andauernden Wirkung nicht der Zeitpunkt der letzten Behördenentscheidung, sondern der der gerichtlichen Entscheidung maßgebend (…BayVGH, U.v. 14.11.2017 - 9 B 17.271 - juris Rn. 19;… B.v. 26.6.2020 - 9 CS 16.2218 - juris Rn. 19, jew. m.w.N.), und die Richtigkeit des angefochtenen Urteils ist im Zulassungsverfahren danach zu beurteilen, wie das Berufungsgericht voraussichtlich über den Streitgegenstand zu entscheiden hätte (…BVerwG, B.v. 15.12.2003 - 7 AV 2.03 - NVwZ 2004, 183 = juris Rn. 9;… BayVGH, B.v. 16.11.2009 - 1 ZB 07.345 - juris Rn. 12; B.v. 19.3.2018 - 1 ZB 15.2574 - juris Rn. 3).
• VGH Bayern, 01.10.2019 - 1 ZB 17.1898

  Verstoß gegen eine Nutzungsuntersagung

  Dementsprechend müssen auch die für geeignet und erforderlich gehaltenen Aufklärungsmaßnahmen bezeichnet und es muss entweder dargelegt werden, dass bereits im erstinstanzlichen Verfahren auf die Vornahme der Sachverhaltsaufklärung, deren Unterbleiben nunmehr gerügt wird, hingewirkt worden ist oder dass sich dem Gericht die bezeichneten Ermittlungen auch ohne ein solches Hinwirken von sich aus hätten aufdrängen müssen (…vgl. BVerwG, B.v. 29.7.2015 - 5 B 36.14 - juris Rn. 7 m.w.N.; BayVGH, B.v. 19.3.2018 - 1 ZB 15.2574 - juris Rn. 12).
• VGH Bayern, 29.10.2025 - 9 ZB 25.852

  Nutzungsuntersagung einer Asylbewerberunterkunft im Gewerbegebiet, (Keine) …

  Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage ist mithin bei einer - verhaltensbezogenen oder gegenstandsbezogenen - Nutzungsuntersagung der Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung, im Zulassungsantragsverfahren somit der Zeitpunkt der Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs über diesen Antrag (vgl. BayVGH, B.v. 19.3.2018 -1 ZB 15.2574 - juris Rn. 3 m.w.N.).
• VG München, 16.09.2021 - M 11 K 18.1503

  Belange des Denkmalschutzes, Abwägung Aufstellung, Bebauungsplan

  Die maßgebliche "nähere Umgebung" ist der Bereich, auf den sich das geplante Vorhaben städtebaulich prägend auswirken kann und die vorhandene Bebauung ihrerseits den bodenrechtlichen Charakter des Baugrundstücks prägt oder doch beeinflusst (BayVGH, B.v. 19.3.2018 - 1 ZB 15.2574 - juris Rn. 6).