Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Schon ein vermuteter Rechtsverstoß genügt für eine Baueinstellung!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (6)

alle Zitatstellen anzeigen
• VGH Bayern, 24.04.2018 - 1 CS 18.308

  Erfolgloser vorläufiger Rechtsschutz gegen eine Baueinstellungsverfügung

  Auszug aus VGH Bayern, 28.09.2020 - 1 ZB 18.146

  Voraussetzung einer Baueinstellung sind objektiv konkrete Anhaltspunkte, die es wahrscheinlich machen, dass ein dem öffentlichen Recht materiell oder auch formell widersprechender Zustand geschaffen wird, nicht aber die tatsächliche Bestätigung dieser Vermutung (…vgl. BayVGH, B.v. 15.6.2020 - 1 CS 20.396 - juris Rn. 2; B.v. 24.8.2018 - 1 CS 18.308 - juris Rn. 9 m.w.N.).

  Soweit noch Arbeiten zum Ausbau, zur Verbesserung, Korrektur, oder auch Nachbesserungen erfolgen, sind die Bauarbeiten noch nicht abgeschlossen (vgl. BayVGH, B.v. 24.4.2018 - 1 CS 18.308 - juris Rn 10).

• BVerwG, 10.03.2004 - 7 AV 4.03

  Berufungszulassung; Zulassungsgründe; ernstliche Zweifel; tragende …

  Auszug aus VGH Bayern, 28.09.2020 - 1 ZB 18.146

  Rn. 3 Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des erstinstanzlichen Urteils, die die Zulassung der Berufung rechtfertigen, sind zu bejahen, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche Tatsachenfeststellung des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Argumenten in Frage gestellt wird (…vgl. BVerfG, B.v. 8.5.2019 - 2 BvR 657/19 - juris Rn. 33; B.v. 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10 - NVwZ 2011, 546) und die Zweifel an der Richtigkeit einzelner Begründungselemente auf das Ergebnis durchschlagen (vgl. BVerwG, B.v. 10.3.2004 - 7 AV 4.03 - DVBl 2004, 838).
• BVerfG, 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10

  Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Anspruchs auf effektiven …

  Auszug aus VGH Bayern, 28.09.2020 - 1 ZB 18.146

  Rn. 3 Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des erstinstanzlichen Urteils, die die Zulassung der Berufung rechtfertigen, sind zu bejahen, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche Tatsachenfeststellung des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Argumenten in Frage gestellt wird (…vgl. BVerfG, B.v. 8.5.2019 - 2 BvR 657/19 - juris Rn. 33; B.v. 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10 - NVwZ 2011, 546) und die Zweifel an der Richtigkeit einzelner Begründungselemente auf das Ergebnis durchschlagen (vgl. BVerwG, B.v. 10.3.2004 - 7 AV 4.03 - DVBl 2004, 838).

• BVerfG, 08.05.2019 - 2 BvR 657/19

  Nichtannahmebeschluss: Vorverlagerung der Prognose- und Abwägungsentscheidung …

  Auszug aus VGH Bayern, 28.09.2020 - 1 ZB 18.146

  Rn. 3 Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des erstinstanzlichen Urteils, die die Zulassung der Berufung rechtfertigen, sind zu bejahen, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche Tatsachenfeststellung des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Argumenten in Frage gestellt wird (vgl. BVerfG, B.v. 8.5.2019 - 2 BvR 657/19 - juris Rn. 33; B.v. 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10 - NVwZ 2011, 546) und die Zweifel an der Richtigkeit einzelner Begründungselemente auf das Ergebnis durchschlagen (vgl. BVerwG, B.v. 10.3.2004 - 7 AV 4.03 - DVBl 2004, 838).
• VGH Bayern, 15.04.2019 - 1 CS 19.150

  Baueinstellung - Umfangreiche Bauarbeiten an Gebäude mit geduldeter Wohnnutzung

  Auszug aus VGH Bayern, 28.09.2020 - 1 ZB 18.146

  Erhebliche bauliche Änderungen wie etwa Ausbau, Umbau oder Erweiterung stellen keine Instandsetzung dar, weil Maßnahmen dieser Art nicht der Wiederherstellung eines vormals gegebenen, sondern der erstmaligen Herstellung eines neuen Zustands dienen (vgl. BayVGH, B.v. 15.4.2019 - 1 CS 19.150 - juris Rn 8 m.w.N.).
• VGH Bayern, 15.06.2020 - 1 CS 20.396

  Baueinstellung wegen Überschreitung der zulässigen Abstandsfläche

  Auszug aus VGH Bayern, 28.09.2020 - 1 ZB 18.146

  Voraussetzung einer Baueinstellung sind objektiv konkrete Anhaltspunkte, die es wahrscheinlich machen, dass ein dem öffentlichen Recht materiell oder auch formell widersprechender Zustand geschaffen wird, nicht aber die tatsächliche Bestätigung dieser Vermutung (vgl. BayVGH, B.v. 15.6.2020 - 1 CS 20.396 - juris Rn. 2;… B.v. 24.8.2018 - 1 CS 18.308 - juris Rn. 9 m.w.N.).

alle Zitatstellen anzeigen
• VGH Bayern, 04.04.2022 - 1 ZB 21.3216

  Erfolglose Berufungszulassung: Abgrenzung einer Instandsetzungsmaßnahme von einer …

  Voraussetzung einer Baueinstellung sind objektiv konkrete Anhaltspunkte, die es wahrscheinlich machen, dass ein dem öffentlichen Recht materiell oder auch formell widersprechender Zustand geschaffen wird, nicht aber die tatsächliche Bestätigung dieser Vermutung (vgl. BayVGH, B.v. 28.9.2020 - 1 ZB 18.146 - juris Rn. 4; B.v. 15.6.2020 - 1 CS 20.396 - juris 3).
• VGH Bayern, 26.04.2021 - 1 CS 21.449

  Baueinstellung gegen Mobile-Home

  Soweit noch Arbeiten zum Ausbau, Verbesserung, Korrektur oder auch Nachbesserungen erfolgen, sind die Bauarbeiten noch nicht abgeschlossen (vgl. BayVGH, B.v. 28.9.2020 - 1 ZB 18.146 - juris Rn. 5).