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Rechtsprechung
   VGH Bayern, 14.12.2018 - 1 ZB 18.33263   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,46291
VGH Bayern, 14.12.2018 - 1 ZB 18.33263 (https://dejure.org/2018,46291)
VGH Bayern, Entscheidung vom 14.12.2018 - 1 ZB 18.33263 (https://dejure.org/2018,46291)
VGH Bayern, Entscheidung vom 14. Dezember 2018 - 1 ZB 18.33263 (https://dejure.org/2018,46291)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (19)Zitiert selbst (8)

  • BVerwG, 11.09.2007 - 10 C 8.07

    Abschiebungsverbot; Erkrankung; posttraumatische Belastungsstörung; rechtliches …

    Auszug aus VGH Bayern, 14.12.2018 - 1 ZB 18.33263
    Das fachärztliche Attest der Diabetologin vom 6. Juli 2018 sowie das psychiatrische Attest vom 11. Juli 2018 in Zusammenschau mit dem allgemeinärztlichen Attest vom 4. Juli 2018 genügten den Anforderungen, welche das Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil vom 11. September 2007 (10 C 8.07) an ärztliche Atteste zur Substantiierung eines Sachverständigenbeweisantrags gestellt habe, jedenfalls den Nachweis des Vorliegens einer akut behandlungsbedürften Diabeteserkrankung sowie einer Depression und Angststörung betreffend.

    Wie das Bundesverwaltungsgericht in seinen Entscheidungen vom 11. September 2007 (10 C 8.07 - BVerwGE 129, 251;… 10 C 17.07 - juris Rn. 15) ausgeführt hat, gehört zur Substantiierung eines Vorbringens einer Erkrankung an PTBS angesichts der Unschärfen des Krankheitsbildes sowie seiner vielfältigen Symptomatik regelmäßig die Vorlage eines gewissen Mindestanforderungen genügenden fachärztlichen Attests.

  • BVerwG, 20.12.2012 - 4 B 20.12

    Verletzung der Pflicht zur erschöpfenden Sachverhaltsaufklärung

    Auszug aus VGH Bayern, 14.12.2018 - 1 ZB 18.33263
    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts verletzt ein Gericht seine Pflicht zur erschöpfenden Sachverhaltsaufklärung grundsätzlich dann nicht, wenn es von einer Beweiserhebung absieht, die ein anwaltlich vertretener Beteiligter nicht ausdrücklich beantragt hat (vgl. BVerwG, B.v. 20.12.2012 - 4 B 20.12 - juris Rn. 6 m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.03.2016 - 19 A 1670/13

    Einbürgerungsbegehren einer syrischen Staatsangehörigen in den deutschen …

    Auszug aus VGH Bayern, 14.12.2018 - 1 ZB 18.33263
    Es ist daher gerechtfertigt, die vom Bundesverwaltungsgericht entwickelten Substantiierungserfordernisse entsprechend anzuwenden (vgl. OVG NW, B.v. 8.3.2016 - 19 A 1670/13 - NVwZ-RR 2016, 712; B.v. 21.3.2017 - 19 A 2461/14.A - NVwZ 2017, 1227).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.03.2017 - 19 A 2461/14

    Anwendung der Grundsätze zur Substantiierung von Sachverständigenbeweisanträgen …

    Auszug aus VGH Bayern, 14.12.2018 - 1 ZB 18.33263
    Es ist daher gerechtfertigt, die vom Bundesverwaltungsgericht entwickelten Substantiierungserfordernisse entsprechend anzuwenden (vgl. OVG NW, B.v. 8.3.2016 - 19 A 1670/13 - NVwZ-RR 2016, 712; B.v. 21.3.2017 - 19 A 2461/14.A - NVwZ 2017, 1227).
  • BVerfG, 05.04.2012 - 2 BvR 2126/11

    Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör …

    Auszug aus VGH Bayern, 14.12.2018 - 1 ZB 18.33263
    Von einer solchen ist auszugehen, wenn sich eine Entscheidung ohne vorherigen richterlichen Hinweis auf einen Gesichtspunkt stützt, mit dem auch ein gewissenhafter und kundiger Prozessbeteiligter nach dem bisherigen Prozessverlauf nicht zu rechnen brauchte (vgl. BVerfG, B.v. 5.4.2012 - 2 BvR 2126/11 - NJW 2012, 2262).
  • BVerwG, 11.09.2007 - 10 C 17.07

    Substanziierung des Vorbringens einer Erkrankung an posttraumatischer …

    Auszug aus VGH Bayern, 14.12.2018 - 1 ZB 18.33263
    Wie das Bundesverwaltungsgericht in seinen Entscheidungen vom 11. September 2007 (10 C 8.07 - BVerwGE 129, 251; 10 C 17.07 - juris Rn. 15) ausgeführt hat, gehört zur Substantiierung eines Vorbringens einer Erkrankung an PTBS angesichts der Unschärfen des Krankheitsbildes sowie seiner vielfältigen Symptomatik regelmäßig die Vorlage eines gewissen Mindestanforderungen genügenden fachärztlichen Attests.
  • BVerwG, 26.07.2012 - 10 B 21.12

    Anforderungen an die Begründetheit einer Gehörs- und Aufklärungsrüge bei …

    Auszug aus VGH Bayern, 14.12.2018 - 1 ZB 18.33263
    Der Umstand, dass es dieses Vorbringen anders gewürdigt hat als die Klägerin, begründet keinen Gehörsverstoß (vgl. BVerwG, B.v. 26.7.2012 - 10 B 21.12 - juris Rn. 2).
  • BVerwG, 07.05.2008 - 9 B 35.07

    Voraussetzungen für das Vorliegen einer sog. "Überraschungsentscheidung"; …

    Auszug aus VGH Bayern, 14.12.2018 - 1 ZB 18.33263
    Das Gericht ist nicht verpflichtet, die Beteiligten vorab auf seine Rechtsauffassung oder die beabsichtigte Würdigung des Prozessstoffes hinzuweisen (vgl. BVerwG, B.v. 7.5.2008 - 9 B 35.07 - juris Rn. 3).
  • VG Lüneburg, 13.03.2019 - 8 B 51/19

    Folgeantrag; Inhaftierung; psychische Erkrankung

    Dieses erfüllt jedoch nicht die an eine - im Hinblick auf §§ 60 Abs. 7 Satz 1 und 2, 60a Abs. 2c AufenthG - substantiierte Darlegung bestimmter psychischer Erkrankungen (…vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 09.10.2017 - 13 A 1807/17.A -, juris Rn. 25; Nds. OVG, Beschl. v. 27.07.2017 - 9 LA 91/17 -, n.v.;… VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 10.11.2014 - A 11 S 1778/14 -, juris Rn. 54), jedenfalls solcher, die eine Unschärfe des Krankheitsbildes sowie vielfältige Symptome aufweisen (Bay. VGH, Beschl. v. 14.12.2018 - 1 ZB 18.33263 -, juris Rn. 3;… VG Lüneburg, Urt. v. 14.08.2017 - 3 A 146/15 -, juris Rn. 60) in einem aktuellen und fachärztlichen Attest (…BVerwG, Beschl. v. 26.07.2012 - 10 B 21.12 -, juris Rn. 7;… Bay. VGH, Beschl. v. 22.11.2018 - 10 ZB 18.32973 -, juris Rn. 6;… Nds. OVG, Beschl. v. 07.09.2018 - 10 LA 343/18 -, juris Rn. 11;… OVG Rheinland-Pfalz, Beschl. v. 02.10.2018 - 6 A 11552/17 -, juris Rn. 14;… Attest eines Psychologischen Psychotherapeuten für ausreichend erachtend (noch): etwa OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 09.10.2017 - 13 A 1807/17.A -, juris Rn. 27;… OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 27.09.2016 - OVG 3 N 24.15 -, juris Rn. 18;… Bay. VGH, Beschl. v. 11.08.2016 - 20 ZB 16.30110 -, juris Rn. 4; jeweils m.w.N.) zu stellenden besonderen Anforderungen.

    Des Weiteren sollte das Attest Aufschluss über die Schwere der Krankheit, deren Behandlungsbedürftigkeit sowie den bisherigen Behandlungsverlauf (Medikation und Therapie) geben (vgl. auch Bay. VGH, Beschl. v. 14.12.2018 - 1 ZB 18.33263 -, juris Rn. 3;… OVG Bremen, Beschl. v. 12.11.2018 - 2 LA 60/18 -, juris Rn. 7).

  • VG München, 16.12.2019 - M 29 K 16.34928

    Kein Anspruch auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft

    Aus den ärztlichen Attesten von Herrn ... ... vom ... ... 2017, 4. und ... ... 2019, sowie vom ... ... 2019 geht hinsichtlich der Diagnosen die Methode der Tatsachenerhebung und damit ihre Grundlage (…vgl. hierzu BVerwG, U.v. 11.9.2007 - 10 C 8/047 - juris Rn. 15) nur teilweise - ebenfalls in Form des von der Klägerin zu 1) erzählten Befindens und der berichteten Erlebnisse, die völlig gegensätzlich zu den Aussagen in der ärztlichen Stellungnahme von Frau ... ... sind, nicht jedoch auch in Form vom Arzt durchgeführter weiterer Untersuchungen - sowie die konkrete Ausformung und damit Schwere der jeweiligen bei der Klägerin zu 1) diagnostizierten Krankheiten ebenfalls nicht in hinreichendem Umfang hervor (…zur Erforderlichkeit dahingehender Aussagen vgl. BVerwG, U.v. 11.9.2017 - 10 C 8/07 - juris Rn. 15; BayVGH, B.v. 14.12.2018 - 1 ZB 18.33263 - juris Rn. 3).

    Diese psychische Störung bedarf ebenso wie eine PTBS einer fundierten Exploration mittels Befragung des Betroffenen und regelmäßig für eine sichere Diagnose auch einer körperlichen Untersuchung, um organische Grunderkrankungen mit ähnlicher Symptomatik auszuschließen (vgl. BayVGH, B.v. 14.12.2018 - 1 ZB 18.33263 - juris Rn. 3).

  • VGH Bayern, 21.11.2023 - 11 CS 23.1206

    Gutachtenanordnung wegen Fahreignungszweifeln aufgrund Depressionen und …

    Gewichtige Gesichtspunkte für die fachärztliche Begutachtung sind dabei der Stellenwert, den die Begutachtungsleitlinien dieser beimessen, die Unschärfen des Bildes der Depression und deren vielfältige Symptome, die eine fundierte Exploration durch Befragung des Betroffenen erfordern (vgl. dazu auch BayVGH, B.v. 14.10.2018 - 1 ZB 18.33263 - juris Rn. 3;… OVG NW, B.v. 11.8.2021 - 1 A 73/20.A - juris Rn. 23; Schubert/Huetten/Reimann/Graw, Begutachtungsleitlinien zur Kraftfahreignung, Kommentar, S. 235), der Verlauf der Erkrankung in Phasen (…vgl. Schubert/Huetten/Reimann/Graw, a.a.O. S. 234) und der Umstand, dass die verkehrsmedizinische Beurteilung regelmäßig nicht an einen Befund zur aktuellen Ausprägung anknüpfen kann, sondern auf die Prognose zum weiteren Verlauf der Krankheit abzustellen hat (vgl. Nr. 3.12.4 der Begutachtungsleitlinien sowie Nr. 7.5.2 bis 7.5.4 der Anlage 4 zur FeV).
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