Rechtsprechung
| VGH Bayern, 11.03.2019 - 1 ZB 19.195 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VwGO § 152a Abs. 1 S. 1; VwGO § 152a Abs. 2 S. 6
Darlegung einer Verletzung des rechtlichen Gehörs im verwaltungsgerichtlichen Verfahren - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG München, 20.12.2018 - M 1 ZB 18.765
- VGH Bayern, 11.03.2019 - 1 ZB 19.195
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 23.08.2016 - VIII ZR 79/15
Anhörungsrüge: Anforderungen an die Darlegung einer Gehörsverletzung
Auszug aus VGH Bayern, 11.03.2019 - 1 ZB 19.195
Es muss vielmehr anhand des angegriffenen Beschlusses herausgearbeitet werden, dass der Senat das genannte Vorbringen nicht zur Kenntnis genommen und in seine Entscheidung einbezogen und damit den Anspruch auf rechtliches Gehör in entscheidungserheblicher Weise verletzt hat (…vgl. BVerwG, B.v. 30.9.2009 - 7 C 15.09 u.a. - juris Rn. 2; BGH, B.v. 23.8.2016 - VIII ZR 79/15 - MDR 2016, 1350). - BVerwG, 30.09.2009 - 7 C 15.09
Zulässigkeit einer Anhörungsrüge auf Grundlage von eigentlich auf die …
Auszug aus VGH Bayern, 11.03.2019 - 1 ZB 19.195
Es muss vielmehr anhand des angegriffenen Beschlusses herausgearbeitet werden, dass der Senat das genannte Vorbringen nicht zur Kenntnis genommen und in seine Entscheidung einbezogen und damit den Anspruch auf rechtliches Gehör in entscheidungserheblicher Weise verletzt hat (vgl. BVerwG, B.v. 30.9.2009 - 7 C 15.09 u.a. - juris Rn. 2; BGH, B.v. 23.8.2016 - VIII ZR 79/15 - MDR 2016, 1350).
- OVG Bremen, 04.12.2023 - 1 LA 57/23
Anhörungsrüge; Darlegung Gehörsrüge; Anhörungsrüge gegen Ablehnung der …
Es ist in substantiierter Weise darzulegen, dass das Gericht den Anspruch auf rechtliches Gehör in entscheidungserheblicher Weise verletzt hat (BayVGH, Beschl. v. 11.03.2019 - 1 ZB 19.195, juris Rn. 2;… BGH, Beschl. v. 23.08.2016 - VIII ZR 79/15, juris Rn. 3).Da das Gericht nicht verpflichtet ist, sich mit jedem Vorbringen in den Entscheidungsgründen ausdrücklich oder jedenfalls mit einer bestimmten Intensität zu befassen, erfordert die substantiierte Darlegung einer Gehörsverletzung im Falle angeblich übergangenen Vortrages auch, anhand der angegriffenen Entscheidung aufzuzeigen, dass dieser Vortrag vom Rechtsstandpunkt des Gerichts aus nicht unberücksichtigt bleiben konnte und daher aus der Nichtberücksichtigung auf eine Gehörsverletzung geschlossen werden kann (…siehe BGH, Beschl. v. 23.08.2016 - VIII ZR 79/15, juris Rn. 4; BayVGH, Beschl. v. 11.03.2019 - 1 ZB 19.195, juris Rn. 3).
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