Rechtsprechung
| VerfGH Bayern, 09.05.1994 - 1-VII-93 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Bildungsziel: Ehrfurcht vor Gott - Bayerische Verfassung darf dieses Bildungsziel weiterhin fordern
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Sonstiges
- nrw.de
(Schriftsatz aus dem Verfahren)
Stellungnahme des Bayerischen Senats
Papierfundstellen
- NVwZ 1995, 472
Wird zitiert von ... (2)
- VG München, 22.07.2015 - M 7 K 14.3609
Anfechtung der Bezirksausschusswahl; Unterschriftenquoren für neue Wahlvorschläge
Nachdem die Normen bereits mehrmals Gegenstand von Normenkontrollverfahren waren, ist die Vorlage auch wegen entgegenstehender Rechtskraft unzulässig (…Holzner, aaO, Rn 15, 21; BayVerfGH, E. v. 9. Mai 1994 - Vf. 1-VII-93 - juris Rn 20, 24).Rn. 21 Ein grundsätzlicher Wandel der allgemeinen Lebensverhältnisse oder allgemeinen Rechtsauffassung sowie neue, rechtliche Gesichtspunkte, die eine erneute Entscheidung über die Verfassungsmäßigkeit rechtfertigen würden (…Holzner, aaO, Rn 21; BayVerfGH, E. v. 9. Mai 1994 - Vf. 1-VII-93 - juris Rn 20, 24; E. v. 5. März 2001 - Vf. 11-VII-97 - juris Rn 10), liegen nicht vor.
- VGH Bayern, 21.04.2016 - 4 ZB 15.1951
Wahlanfechtung der Wahl eines Bezirksausschusses
Mit den von der Klägerin vorgetragenen Aspekten wird ein grundsätzlicher Wandel der allgemeinen Lebensverhältnisse, der eine Neujustierung der gesetzlichen Hürden zwingend erforderlich machen würde (vgl. dazu BayVerfGH, E. v. 9.5.1994 - Vf. 1-VII-93 - juris Rn. 24, BayVBl 1994, 494 f.; BayVerfGH, E. v. 5.3.2001 - Vf. 11-VII-97 - BayVBl 2001, 466), nicht aufgezeigt:.
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