Rechtsprechung
EuGH, 16.06.1965 - 1/65 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Wird zitiert von ... (3)
- OVG Bremen, 25.10.2005 - 1 A 144/05
Bildnis Abdullah Öcalans; Verwendungsverbot - Öcalan-Bildnis; PKK; …
Grundsätzlich sind auch Bildnisse politischer Persönlichkeiten geeignet, als Kennzeichen für Vereinigungen zu fungieren (BGH, Urt. v. 9.8.1965 - 1 STE 1/65 -, MDR 1965, 923; bestätigt durch BGHSt 29, 73, 83;… ebenso OLG Schleswig, Urt. v. 14.12.1977 - 1 Ss 706/77 - MDR 1978, 333). - VG Schwerin, 01.09.1994 - 3 B 296/94
Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung eines Widerspruches gegen eine für …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - VG Schwerin, 23.03.1995 - 3 A 998/93
Rechtmäßigkeit einer Grundstücksverkehrsgenehmigung; Antrag auf Rückübertragung …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
Rechtsprechung
FG Nürnberg, 22.10.1965 - V 1-2/65, V 1/65, V 2/65 |
Zitiervorschläge
FG Nürnberg, Entscheidung vom 22. Oktober 1965 - V 1-2/65, V 1/65, V 2/65 (https://dejure.org/1965,10717)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- ESVGH 20, 46
Wird zitiert von ...
- VG Frankfurt/Oder, 21.03.2000 - 7 K 2901/96 Daran ändert hier auch nichts der Fall geringer Einwohnerzahlen eines jeden Ortsteils i.S. § 1 Abs. 3 HS 1999/2000 (lt. fernmündlicher Auskunft des Beigel. zu 2. jeweils ca. 100 Einwohner), in dem dort ein Bekanntmachungskasten genügen mag, wenn die Hauptsatzung nur - aber immerhin - deren Standort als "in der Ortsmitte" kennzeichnet (dazu VGH Kassel, Beschluß vom 28. November 1969 - R V 1/65 -, ESVGH 20, 46, 48 f., der eine solche Bestimmung für eine Gemeinde mit 139 Einwohnern als "gerade noch" mit der Gemeindeordnung vereinbar ansieht), denn selbst eine solch begrenzt aussagekräftige Andeutung über den Standort des jeweiligen Schaukastens läßt sich der Hauptsatzung nicht entnehmen.
Rechtsprechung
LG Hamburg, 14.07.1965 - (50) 1/65 |
Zitiervorschläge
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Besprechungen u.ä.
- strate.net (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Der einundzwanzigste Tag des Mariotti-Prozesses
In Nachschlagewerken
- Wikipedia(Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)+1Weitere Entscheidungen mit demselben BezugLG Hamburg, 14.07.1965 - 1/65
Mariotti-Prozesse
LG Hamburg, 12.03.1964 - 1/63Mariotti-Prozesse
Mariotti-Prozesse
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 12.03.1964 - 1/63
- LG Hamburg, 14.07.1965 - (50) 1/65