Rechtsprechung
VK Sachsen, 22.06.2011 - 1/SVK/024-11 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Begleitschreiben eines Bieters als Bestandteil des Angebots; Einfügen eines Begleitschreibens in den Inhalt des Gesamtkontextes eines Angebots mittels Auslegung; Verwertbarkeit unvollständiger bzw. widersprüchliche Preisangaben enthaltende Angebote
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Begleitschreiben widerspricht Angebotsunterlagen: Ausschluss!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)
Widersprechen sich Begleitschreiben und Angebot, keine Wertung der Preisangaben!
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Widerspruch zwischen Begleitschreiben und Angebot: Keine Wertung der Preisangaben! (IBR 2011, 539)
Wird zitiert von ... (23)
- VK Sachsen, 26.07.2016 - 1/SVK/014-16
Gebot der Fachlosbildung schützt auch nicht-mittelständische Unternehmen!
Die Maßnahme muss jedoch geeignet sein, die Rechtsverletzung zu beseitigen, gleichzeitig aber auch das mildeste Mittel hierfür sein (VK Sachsen, Beschluss vom 22. Juni 2011 - 1/SVK/024-11; Beschluss vom 4. Mai 2011 - 1/SVK/010-11). - VK Sachsen, 04.02.2013 - 1/SVK/039-12
Bieter muss auch um Folgeauftrag mitbieten dürfen!
Die Maßnahme muss jedoch geeignet sein, die Rechtsverletzung zu beseitigen, gleichzeitig aber auch das mildeste Mittel hierfür sein (VK Sachsen, Beschluss vom 23. April 2010 - 1/SVK/008-10, 4. Mai 2011 - 1/SVK/010-11, Beschluss vom 22. Juni 2011 - 1/SVK/024-11). - VK Sachsen, 09.12.2014 - 1/SVK/032-14
Energieversorger will Telefonanlage beschaffen: SektVO ist anzuwenden!
Die Maßnahme muss jedoch geeignet sein, die Rechtsverletzung zu beseitigen, gleichzeitig aber auch das mildeste Mittel hierfür sein (VK Sachsen, Beschl. v. 22. Juni 2011 - 1/SVK/024-11; Beschl. v. 4. Mai 2011 - 1/SVK/010-11).
- VK Brandenburg, 27.07.2015 - VK 12/15
Versorgung mit TV- und Radioprogrammen: Dienstleistungsauftrag oder -konzession?
Die Maßnahme muss geeignet sein, die Rechtsverletzung zu beseitigen, gleichzeitig aber auch das mildeste Mittel hierfür sein (VK Sachsen, Beschl. v. 22. Juni 2011 - 1/SVK/024-11; Beschl. v. 4. Mai 2011 - 1/SVK/010-11). - VK Sachsen, 18.09.2015 - 1/SVK/030-15
Wer soll Vertragspartner werden? Zweifel gehen zulasten der/des Bieter(s)!
Dabei ist jedoch deutlich herauszustellen, dass diese Alternativangebote nicht als Anschreiben oder Begleitschreiben zum Angebot verfasst waren und insoweit als wesentlicher Bestandteil des Angebots hätten aufgefasst werden müssen, was insoweit von rechtlicher Relevanz hätte sein können (vgl. 1. VK Sachsen, B. v. 22. Juni 2011 - 1/SVK/024-11; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 13. August 2008 - VII - Verg 42/07).Die Maßnahme muss jedoch geeignet sein, die Rechtsverletzung zu beseitigen, gleichzeitig aber auch das mildeste Mittel hierfür sein (VK Sachsen, Beschl. vom 22. Juni 2011, Az.: 1/SVK/024-11; Beschl. vom 4. Mai 2011, Az.: 1/SVK/010-11).
- VK Sachsen, 02.05.2016 - 1/SVK/007-16
Zeitpunkt der Angebotskonkretisierung kann "nach hinten" verlagert werden!
Die Maßnahme muss jedoch geeignet sein, die Rechtsverletzung zu beseitigen, gleichzeitig aber auch das mildeste Mittel hierfür sein (VK Sachsen, Beschluss vom 22. Juni 2011 - 1/SVK/024-11; Beschluss vom 4. Mal 2011 - 1/SVK/010-11). - VK Sachsen, 06.11.2015 - 1/SVK/024-15
Wertung von Konzepten: Auftraggeber muss kein Musterkonzept aufstellen!
Die Maßnahme muss jedoch geeignet sein, die Rechtsverletzung zu beseitigen, gleichzeitig aber auch das mildeste Mittel hierfür sein (VK Sachsen, Beschl. v. 22. Juni 2011 - 1/SVK/024-11; Beschl. v. 4. Mal 2011 - 1/SVK/010-11). - VK Sachsen, 30.10.2018 - 1/SVK/021-18
Eignungskriterien werden durch konkrete Verlinkung wirksam bekannt gemacht!
Die Maßnahme muss jedoch geeignet sein, die Rechtsverletzung zu beseitigen, gleichzeitig aber auch das mildeste Mittel hierfür sein (VK Sachsen, B. v. 18.09.2015 - 1/SVK/030-15; B. v. 22.6. 2011, 1/SVK/024-11). - VK Sachsen, 22.02.2016 - 1/SVK/046-15
Nachgeforderte Erklärungen nicht vorgelegt: Angebot wird ausgeschlossen!
Die Maßnahme muss jedoch geeignet sein, die Rechtsverletzung zu beseitigen, gleichzeitig aber auch das mildeste Mittel hierfür sein (VK Sachsen, Beschluss vom 22. Juni 2011 - 1/SVK/024-11; Beschluss vom 4. Mal 2011 - 1/SVK/010-11). - VK Sachsen, 01.07.2011 - 1/SVK/025-11
Nur ein Produkt "passt": Verdeckte Ausschreibung eines Leitfabrikats!
Die Maßnahme muss jedoch geeignet sein, die Rechtsverletzung zu beseitigen, gleichzeitig aber auch das mildeste Mittel hierfür sein (VK Sachsen, B. v. 23.04.2010, 1/SVK/008-10; B. v. 04.05.2011, 1/SVK/010-11; B. v. 22.06.20011, 1/SVK/024-11). - VK Sachsen, 02.04.2015 - 1/SVK/006-15
Bieter legt sich nicht fest: Angebot wird ausgeschlossen!
- VK Sachsen, 18.04.2013 - 1/SVK/009-13
Planungsleistungen: AG muss Honorarzone und Abschläge vorgeben!
- VK Sachsen, 02.10.2012 - 1/SVK/022-12
Wann ist ein Verstoß gegen Verfahrensvorschriften "erkennbar"?
- VK Sachsen, 07.06.2016 - 1/SVK/010-16
Nachunternehmer geeignet: Leistungsfähigkeit nachgewiesen!
- VK Mecklenburg-Vorpommern, 02.07.2013 - 2 VK 8/13
Widerspruch zwischen Kalkulation und Angebot: Ausschluss zwingend!
- VK Sachsen, 05.03.2012 - 1/SVK/003-12
SektVO: Wann muss die Auskömmlichkeit eines Angebots geprüft werden?
- VK Sachsen, 06.09.2013 - 1/SVK/028-13
Auftraggeber muss auch die "rechtliche" Leistungsfähigkeit prüfen!
- VK Sachsen, 19.04.2012 - 1/SVK/009-12
Gesetzliche Grundlage für Abforderungsfrist von Vergabeunterlagen?
- VK Sachsen, 29.01.2014 - 1/SVK/041-13
Einschränkungen im Begleitschreiben führen zum Angebotsausschluss!
- VK Sachsen, 13.05.2016 - 1/SVK/004-16
Handschriftliche Ergänzungen mit Querverweisen führen zum Angebotsausschluss!
- VK Sachsen, 22.02.2013 - 1/SVK/047-12
Gegen Entscheidung des Preisgerichts ist Nachprüfungsantrag statthaft!
- VK Sachsen, 22.01.2014 - 1/SVK/044-13
Auftraggeber darf Wertungskriterien nachträglich noch konkretisieren, aber nicht …
- VK Sachsen, 17.05.2013 - 1/SVK/011-13
Kein Bieterausschluss trotz Änderung der Vertragsunterlagen?