Rechtsprechung
   VG Minden, 18.09.2015 - 10 L 980/15.A   

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https://dejure.org/2015,25970
VG Minden, 18.09.2015 - 10 L 980/15.A (https://dejure.org/2015,25970)
VG Minden, Entscheidung vom 18.09.2015 - 10 L 980/15.A (https://dejure.org/2015,25970)
VG Minden, Entscheidung vom 18. September 2015 - 10 L 980/15.A (https://dejure.org/2015,25970)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Prüfung von Abschiebungsverbot kann durch Gericht anstatt durch Bundesamt durchgeführt werden

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.09.2017 - 18 B 1033/17

    Anwenden des § 71 Abs. 5 S. 2 AsylG auf Wiederaufgreifensanträge in Bezug auf ein

    vgl. Senatsbeschluss vom 25. August 2017 - 18 B 794/17 - m.w.N.; Hessischer VGH, Beschluss vom 14. Dezember 2006 - 8 Q 2642/06.A -, juris Rn. 9. Die konkrete Fassung der Anträge auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes bei Folgeschutzgesuchen wird in der Rechtsprechungspraxis unterschiedlich gehandhabt, vgl.: VG München, Beschluss vom 28. Juli 2016 - M 5 E 15.31537 -, juris Rn. 4, 9; VG Minden, Beschluss vom 18. September 2015 - 10 L 980/15.A -, juris Rn. 3, 7; VG Düsseldorf, Beschluss vom 12. November 2003 - 1 L 3450/03.A -, juris Rn. 3, 6; VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 15. September 2011 - 7a L 892/11.A -, juris Rn. 2; VG Augsburg, Beschluss vom 27. September 2005 - Au 6 E 05.30345 -, juris Rn. 13, 21; VG Freiburg, Beschluss vom 22. Januar 2004 - A 1 K 11389/03 -, juris vor Rn. 1; VG Ansbach, Beschluss vom 14. Dezember 2004 - AN 5 E 04.32375 - , juris vor Rn. 1.
  • VGH Baden-Württemberg, 29.05.2017 - 11 S 2493/16

    Auf nationales Abschiebungsverbot gestütztes Wiederaufnahmebegehren

    Das Gericht wäre zur inzidenten Prüfung der Erfolgsaussichten des Wiederaufgreifensantrags gezwungen (so etwa VG Minden, Beschluss vom 18.09.2015 - 10 L 980/15.A -, Rn. 16), sofern es dem Antrag nicht schon wegen der fehlenden Entscheidung des Bundesamtes entspricht (so VG Hamburg, Beschluss vom 13.11.2012 - 5 AE 953/12 -, juris Rn. 3), was dann aber deutlich macht, dass dieser Weg im Vergleich zur analogen Anwendung des § 71 Abs. 5 Satz 2 AsylG höchst umständlich ist, ohne dass dadurch etwas gewonnen wäre.
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