Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 07.03.2003 - 10 S 323/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,884
VGH Baden-Württemberg, 07.03.2003 - 10 S 323/03 (https://dejure.org/2003,884)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 07.03.2003 - 10 S 323/03 (https://dejure.org/2003,884)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 07. März 2003 - 10 S 323/03 (https://dejure.org/2003,884)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,884) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Cannabis - gelegentlicher Konsum und Fahreignung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Fahrerlaubnisentziehung wegen gelegentlichem Konsum von Cannabis; Führen eines Kraftfahrzeuges unter akuter Beeinflussung von Cannabis; Zulässigkeit der unmittelbaren Entziehung einer Fahrerlaubnis; Fehlende vorherige Anordnung zur Beibringung eines Gutachtens über die ...

  • archive.org

    Drogen - Rechtmäßigkeit der Entziehung entsprechend Anlage 4 Nr. 9.2.2 bei gelegentlichem Konsum und dem Unvermögen Konsum und Fahren zu trennen.

  • blutalkohol PDF, S. 367
  • Judicialis

    FeV § 11 Abs. 7; ; FeV § 46 Abs. 1; ; FeV § 46 Abs. 3; ; FeV Anlage 4

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fahrerlaubnis - Fahrerlaubnisentziehung, Fahreignung, Cannabis, Gelegentlicher Konsum, Gutachten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Cannabis allgemein - Cannabis Konsumgrade - THC-COOH

  • verkehrslexikon.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Die Rechtsprechung in den verschiedenen Bundesländern zum Komplex Cannabis-Konsum und Fahrerlaubnis

  • 123recht.net (Kurzinformation, 29.7.2003)

    Bekifft am Steuer - Führerschein weg // Führerscheinentzug auch ohne vorherige Begutachtung rechtmäßig

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VBlBW 2003, 358
  • DÖV 2003, 557
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (41)Neu Zitiert selbst (6)

  • VGH Baden-Württemberg, 18.12.1989 - 11 S 3283/89

    Vorläufiger Rechtsschutz - Abänderung bei falscher eidesstattlicher Versicherung

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 07.03.2003 - 10 S 323/03
    Auch wenn in Übereinstimmung mit dem Verwaltungsgericht davon ausgegangen wird, ein Antragsteller könne in einem Verfahren nach § 80 Abs. 5 Satz 1 2. Alt. VwGO, vergleichbar der für die einstweilige Anordnung geltenden Rechtslage (§ 123 Abs. 3 VwGO i.V.m. § 920 Abs. 2 und § 294 Abs. 1 ZPO), zur Bekräftigung seiner Sachverhaltsdarstellung eine eidesstattliche Versicherung abgeben (vgl. VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 18.12.1999 - 11 S 3283/89 - VBlBW 1990, 179; in Schoch/Schmidt-Aßmann/Pietzner, VwGO, § 80, Rn. 279), so schließt deren Vorlage, wie sich bereits aus dem Wortlaut des § 294 Abs. 1 ZPO ergibt, die Heranziehung anderer Beweismittel durch das Gericht, hier die Verwertung eines von der Behörde in Auftrag gegebenen Gutachtens, zur Klärung des entscheidungserheblichen Sachverhalts nicht aus.
  • BVerfG, 20.06.2002 - 1 BvR 2062/96

    Verfassungsbeschwerden gegen die Entziehung einer Fahrerlaubnis wegen

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 07.03.2003 - 10 S 323/03
    Der vom Verwaltungsgericht herangezogene Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 20.06.2002 (1 BvR 2062/96; im Anschluss an BVerwG, Urt. v. 05.07.2001 - 3 C 13.01 - NJW 2002, 78) befasst sich in erster Linie mit dem Aspekt der Verhältnismäßigkeit der Anforderung eines Gutachtens bei einmaligem oder gelegentlichem Konsum von Cannabis ohne Bezug zum Straßenverkehr.
  • VG Stuttgart, 20.12.2002 - 3 K 5371/02

    Kraftfahreignung bei gelegentlichem Konsum von Cannabis

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 07.03.2003 - 10 S 323/03
    Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 20. Dezember 2002 - 3 K 5371/02 - geändert.
  • VGH Baden-Württemberg, 24.05.2002 - 10 S 835/02

    Fehlende Kraftfahreignung auch nach einmaligem Betäubungsmittelkonsum

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 07.03.2003 - 10 S 323/03
    Im Fahrerlaubnisentziehungsverfahren obliegt es grundsätzlich dem Fahrerlaubnisinhaber, das Bestehen solcher atypischen Umstände in seiner Person substantiiert darzulegen (vgl. Beschl. des Senats v. 24.05.2002 - 10 S 835/02 - VBlBW 2003, 23 = NZV 2002, 475).
  • BVerwG, 05.07.2001 - 3 C 13.01

    Entziehung der Fahrerlaubnis, maßgeblicher Zeitpunkt; Fahrerlaubnisentziehung,

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 07.03.2003 - 10 S 323/03
    Der vom Verwaltungsgericht herangezogene Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 20.06.2002 (1 BvR 2062/96; im Anschluss an BVerwG, Urt. v. 05.07.2001 - 3 C 13.01 - NJW 2002, 78) befasst sich in erster Linie mit dem Aspekt der Verhältnismäßigkeit der Anforderung eines Gutachtens bei einmaligem oder gelegentlichem Konsum von Cannabis ohne Bezug zum Straßenverkehr.
  • BVerfG, 09.03.1994 - 2 BvL 43/92

    Cannabis

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 07.03.2003 - 10 S 323/03
    Aber auch das Bundesverfassungsgericht geht in dem genannten Beschluss (S. 19 des Abdrucks unter Berufung auf zahlreiche Gutachten; vgl. auch BVerfG, Beschl. v. 09.03.1994, BVerfGE 90, 145, 181) davon aus, dass die Fahrtüchtigkeit einer Person im akuten Cannabisrausch und während der Dauer einer mehrstündigen Abklingphase aufgehoben ist.
  • VGH Baden-Württemberg, 13.12.2007 - 10 S 1272/07

    Fahrerlaubnisentziehung; Streitwert bei eigenständig bedeutsamen

    Durch diese Bestimmung hat der Verordnungsgeber zu erkennen gegeben, dass eine Begutachtung nur bei Eignungszweifeln in Betracht kommt, nicht jedoch, wenn, wie hier, die mangelnde Eignung bereits fest steht und ohne Hinzuziehung eines Gutachters über sie entschieden werden kann (vgl. Verordnung über die Zulassung von Personen zum Straßenverkehr und zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften, BR-Drucks. 443/98, S. 257; Senatsbeschl. v. 07.03.2003 - 10 S 323/03 -, DAR 2003, 236).
  • OVG Niedersachsen, 11.07.2003 - 12 ME 287/03

    Blutwert; Cannabis; Cannabiskonsum; Droge; Entziehung; Fahreignung;

    Im Übrigen - worauf der VGH Bad.-Württ. (Beschluss vom 7.3.2003 - 10 S 323/03 -, DAR 2003, 236) in einem Parallelfall zutreffend hinweist - geht auch das Bundesverfassungsgericht in dem Beschluss vom 20. Juni 2002 - 1 BvR 2062/96 - (NJW 2002, 2378, 2379) davon aus, dass die Fahrtüchtigkeit einer Person im akuten Cannabisrausch und während der Dauer einer mehrstündigen Abklingphase aufgehoben ist.
  • OVG Niedersachsen, 16.06.2003 - 12 ME 172/03

    Amphetamin; Droge; Drogenkonsum; Ecstasy; Eignung; einmaliger Konsum; Entziehung;

    Es entspricht sogar der Rechtsprechung, dass einem gelegentlichen Cannabis-Konsumenten, der unter Beeinflussung von Cannabis ein Kraftfahrzeug führt, die Fahrerlaubnis unmittelbar - ohne vorherige Anordnung zur Beibringung eines Gutachtens über die Fahreignung - entzogen werden kann (VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 7.3.2003 - 10 S 323/03 - , DAR 2003, 236 = zfs 2003, 266).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht