Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 15.11.1990 - 10 U 68/90   

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https://dejure.org/1990,5631
OLG Düsseldorf, 15.11.1990 - 10 U 68/90 (https://dejure.org/1990,5631)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 15.11.1990 - 10 U 68/90 (https://dejure.org/1990,5631)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 15. November 1990 - 10 U 68/90 (https://dejure.org/1990,5631)
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    Schriftformklausel: wirksam? (IBR 1991, 221)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1991, 374
  • MDR 1991, 349
  • DB 1991, 222
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Köln, 29.08.2014 - 3 U 27/14

    Schadensersatzpflicht des Frachtführers wegen verspäteter Ablieferung

    (OLG Karlsruhe, Urt. v. 07.10.2010 - 4 U 29/09 - BB 2011, 770 in juris Rn. 50; BGH NJW 2005, 3499/3500; OLG Düsseldorf, Urt. v. 15.11.1990 - 10 U 68/90 - NJW 1991, 374 f. in juris Rn. 39).

    Denn nicht das vollmachtlose Handeln des Vertreters, sondern das Schweigen auf das Bestätigungsschreiben bewirkt in einem solchen Fall das Zustandekommen des Vertrages (BGH NJW 1965, 965; BGH NJW 1964, 1951; OLG Düsseldorf, Urt. v. 15.11.1990 - 10 U 68/90 - NJW-RR 1991, 374 f. in juris Rn. 39).

  • BGH, 20.10.1994 - III ZR 76/94

    Annahme einer Revision - Geltendmachung eines Honorars für drei

    Soweit also ein kaufmännisches Bestätigungsschreiben einen mündlich geschlossenen Vertrag "individuell" zusammenfaßt, steht der Wirksamkeit dieser als Individualabrede im sinne des § 4 AGBG zu wertenden Zusammenfassung eine formularmäßige Schriftformklausel nicht entgegen (Ulmer/Brandner/Hensen a.a.O. Rn. 51 a. E.; Palandt/Heinrichs, 53. Aufl., Rn. 11 zu § 148 sowie MünchKomm-Kramer, 3. Aufl., Rn. 32 zu § 151, jeweils unter Hinweis auf OLG Düsseldorf, OLGZ 1991, 350 = DB 1991, 222; Coester, DB 1982, 1551, 1554; Lindacher, WM 1981, 702, 708).
  • LG Siegen, 13.02.2006 - 3 S 105/05

    Kaufmännisches Bestätigungsschreiben

    Unter einem solchen ist ein von dem einen Vertragspartner an den anderen gerichtetes Schreiben zu versehen, in dem der Absender seine Auffassung über das Zustandekommen und den Inhalt eines fernmündlich geschlossenen Vertrages mitteilt, wobei beide Parteien Kaufleute sein müssen (OLG Düsseldorf NJW-RR 1991, 374).
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