Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 24.02.2009 - II-10 WF 34/08   

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https://dejure.org/2009,6380
OLG Düsseldorf, 24.02.2009 - II-10 WF 34/08 (https://dejure.org/2009,6380)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 24.02.2009 - II-10 WF 34/08 (https://dejure.org/2009,6380)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 24. Februar 2009 - II-10 WF 34/08 (https://dejure.org/2009,6380)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • MDR 2009, 1015
  • FamRZ 2009, 1698
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 04.06.2013 - 1 StR 32/13

    Überwachung von Personen mittels an Fahrzeugen angebrachter GPS-Empfänger ist

    cc) Werden aus Gründen der Beweisführung Detektive zur Observation eingesetzt, so kann das Beweisführungsinteresse die Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts des Observierten etwa dann zulässig machen, wenn ein konkreter Verdacht gegen diesen besteht, die detektivische Tätigkeit zur Klärung der Beweisfrage erforderlich ist und nicht andere, mildere Maßnahmen als genügend erscheinen (vgl. OLG Köln, Urteil vom 3. August 2012 - I-20 U 98/12, 20 U 98/12; vgl. auch BGH, Urteil vom 20. Mai 2009 - IV ZR 274/06 mwN; zu den Maßstäben der Pflicht des Observierten zur Übernahme der Detektivkosten vgl. auch BAG, Urteil vom 28. Oktober 2010 - 8 AZR 547/09 mwN; OLG Karlsruhe, Urteil vom 23. September 2009 - 6 U 52/09, OLG Düsseldorf, Beschluss vom 24. Februar 2009 - II-10 WF 34/08; vgl. auch OLG Oldenburg, Beschluss vom 20. Mai 2008 - 13 WF 93/08; Zöller, ZPO, 29. Aufl., § 91 Rn. 13 (Sb. Herget) sowie § 788 Rn. 13 (Sb. Stöber) zum Stichwort Detektivkosten jew. mwN).
  • BGH, 15.05.2013 - XII ZB 107/08

    Detektivkosten im Unterhaltsrechtsstreit

    Des Weiteren wird verlangt, dass der Auftrag an die Detektei zur Bestätigung eines bestimmten festen Verdachts erteilt wurde (vgl. OLG Düsseldorf OLGR 2009, 410 f.; OLG Zweibrücken OLGR 2002, 131; OLG Koblenz VersR 2011, 1156 und Beschluss vom 15. März 2006 - 9 WF 81/06 - juris Rn. 2; KG FamRZ 2009, 1699; OLG Hamburg MDR 2011, 1014; OLG Köln Beschluss vom 3. September 2012 - 17 W 151/12 - juris Rn. 12).

    bb) Nach dieser Auffassung, die der Senat teilt, kann es einer Partei in einem Unterhaltsverfahren unzumutbar sein, sich für die bestrittene Behauptung des Bestehens einer verfestigten Lebensgemeinschaft allein auf die Bekundungen des Unterhaltsberechtigten und seines angeblichen Lebenspartners zu verlassen, anstatt Indiztatsachen zu ermitteln, die notfalls durch neutrale Zeugen bewiesen werden können (vgl. OLG Düsseldorf OLGR 2009, 410 f.).

  • OLG Köln, 02.08.2017 - 17 W 175/16

    Voraussetzungen und Umfang der Erstattung von Detektivkosten

    Des Weiteren wird verlangt, dass der Auftrag an die Detektei zur Bestätigung eines bestimmten festen Verdachts erteilt wurde (BGH, aaO mit Hinweis auf OLG Düsseldorf, OLGR 2009, 410 f.; OLG Zweibrücken, OLGR 2002, 131; OLG Koblenz, VersR 2011, 1156 und Beschluss vom 15. März 2006 - 9 WF 81/06 -, juris Rn 2; KG, FamRZ 2009, 1699; OLG Hamburg, MDR 2011, 1014; OLG Köln, Beschluss vom 3. September 2012 - 17 W 151/12 -, juris Rn 12).
  • OLG Hamm, 09.01.2015 - 6 WF 83/14

    Erstattungsfähigkeit von Detektivkosten im Unterhaltsprozess

    Denn die Beeinflussung des Prozessausgangs soll zwar regelmäßig ein Indiz für die Notwendigkeit, nicht jedoch Voraussetzung der Erstattungsfähigkeit sein (BGH FamRZ 2013, 1387; OLG Koblenz VersR 2011, 1156; OLG Hamburg MDR 2011, 1014; OLG Düsseldorf OLGR 2009, 410; OLG Zweibrücken OLGR 2002, 131).
  • OLG Köln, 03.09.2012 - 17 W 151/12

    Erstattungsfähigkeit der Kosten eines Ermittlungsbüros

    Insofern gelten in der Sache keine anderen Grundsätze, als sie in ständiger Rechtsprechung insbesondere zur Erstattungsfähigkeit von Detektivkosten angenommen werden (vgl. OLG Düsseldorf AGS 2009, 203; KG Beschluss vom 09.08.2007 - 19 WF 132/07, juris; OLG Koblenz OLGR 2006, 1017; OLG Köln [Senat] IHV 2004, 180; Hain, jurisPR-FamR 26/2006 Anm. 2; zu den Kosten eines Ermittlungsbüros vgl. auch die Senatsbeschlüsse vom 22.06.2009 - 17 W 172/09 -, 18.04.2007 - 17 W 33/07 -, 07.06.2002 - 17 W 205/02 -, 02.09.2002 - 17 W 205/02 29.03.2010 - 17 W 41/10 -).
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