Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Kurden; Türkei; Wehrdienstentziehung; Fahnenflucht; Politische Verfolgung

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (5)

alle Zitatstellen anzeigen
• BVerwG, 05.11.1991 - 9 C 118.90

  Asylrecht - Gruppenverfolgung - Gefahr politischer Verfolgung - Zumutbarkeit …

  Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 22.04.1998 - 10 A 10028/97

  Schließlich rügt der Kläger ohne Erfolg auch eine Abweichung der angefochtenen Entscheidung des Verwaltungsgerichts von dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 5. November 1992 (9 C 118.90), gemeint ist wohl das Urteil vom 5. November 1991 (BVerwGE 89, 162).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 03.06.1997 - 25 A 3631/95

  Kurde; Gruppenverfolgung; Türkei; Inländische Fluchtalternative; …

  Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 22.04.1998 - 10 A 10028/97

  In der alltäglichen Praxis der Polizeibehörden, Staatsanwaltschaften und Gerichte wird diese Vermutung aber nicht bestätigt, wie mittlerweile von verschiedenen Obergerichten unter sorgfältiger Auswertung der dazu vorliegenden Erkenntnismittel geklärt ist (vgl. dazu insbes. die Urteile des SächsOVG vom 27. Februar 1997 - A 4 S 434/96 -, des OVG NW vom 3. Juni 1997 - 25 A 3631/95.A - und des HessVGH vom 7. Juli 1997 - 12 UE 2019/96 -).
• OVG Sachsen, 27.02.1997 - A 4 S 434/96

  Kurden; Türkei; Inländische Fluchtalternative; Rückkehrgefährdung; Asylbewerber; …

  Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 22.04.1998 - 10 A 10028/97

  In der alltäglichen Praxis der Polizeibehörden, Staatsanwaltschaften und Gerichte wird diese Vermutung aber nicht bestätigt, wie mittlerweile von verschiedenen Obergerichten unter sorgfältiger Auswertung der dazu vorliegenden Erkenntnismittel geklärt ist (vgl. dazu insbes. die Urteile des SächsOVG vom 27. Februar 1997 - A 4 S 434/96 -, des OVG NW vom 3. Juni 1997 - 25 A 3631/95.A - und des HessVGH vom 7. Juli 1997 - 12 UE 2019/96 -).
• VGH Hessen, 07.07.1997 - 12 UE 2019/96

  Türkei: inländische Fluchtalternative für Kurden bejaht; Situation für …

  Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 22.04.1998 - 10 A 10028/97

  In der alltäglichen Praxis der Polizeibehörden, Staatsanwaltschaften und Gerichte wird diese Vermutung aber nicht bestätigt, wie mittlerweile von verschiedenen Obergerichten unter sorgfältiger Auswertung der dazu vorliegenden Erkenntnismittel geklärt ist (vgl. dazu insbes. die Urteile des SächsOVG vom 27. Februar 1997 - A 4 S 434/96 -, des OVG NW vom 3. Juni 1997 - 25 A 3631/95.A - und des HessVGH vom 7. Juli 1997 - 12 UE 2019/96 -).
• OVG Rheinland-Pfalz, 02.02.1993 - 13 A 10399/89

  Zeugen Jehovas; Politische Verfolgung in Türkei; Wehrdienst

  Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 22.04.1998 - 10 A 10028/97

  Diese inzwischen herrschende Meinung ist für den Senat um so nachvollziehbarer, als sie mit der Einschätzung der Lage übereinstimmt, die der Senat bei der Verneinung einer politischen Verfolgung von Zeugen Jehovas im Zusammenhang mit der Heranziehung zum Wehrdienst gewonnen hat (vgl. das Urteil des Senats vom 2. Februar 1993 - 13 A 10399/89.OVG).

alle Zitatstellen anzeigen
• VGH Baden-Württemberg, 21.07.1998 - A 12 S 2806/96

  Türkei: keine asylrelevante Behandlung der Kurden während des Wehrdienstes oder …

  OVG, Urteil vom 04.03.1998 - OVG Bf V 48/94; OVG Rheinland-Pfalz, Beschluß vom 22.04.1998 - 10 A 10028/97.OVG; Niedersächs.

  Im Senatsurteil vom 02.04.1998 (…a.a.O.) ist weiter dargelegt, daß die türkischen Sicherheitsbehörden mit dem Kampf gegen die PKK "so gut wie fertig" sind (SZ vom 27.01.1998: "PKK gibt Krieg gegen die türkische Armee verloren"; FR vom 03.02.1998: "PKK-Chef will verhandeln"; FR vom 21.04.1998: "Ankaras Generäle sehen sich vor dem Sieg"; vgl. zum Einsatz kurdischer Wehrpflichtiger im Krisengebiet zuletzt auch OVG Rheinland-Pfalz, Beschluß vom 22.04.1998 - 10 A 10028/97.OVG - und Hamburgisches OVG, Urteil vom 04.03.1998 - OVG Bf V 48/94).

• OVG Rheinland-Pfalz, 26.01.2001 - 10 A 11907/00

  Türkei, Kurden, Wehrdienstentziehung, Strafverfolgung, Politmalus, Schikanen im …

  Auch daraus lässt sich nicht folgern, dass der Kläger im Falle seiner Niederlassung in der Westtürkei vor politischer Verfolgung nicht hinreichend sicher gewesen wäre, geht doch in diesem Zusammenhang der Senat in ständiger Rechtsprechung davon aus, dass die zur Ableistung des Wehrdienstes heranstehenden Wehrpflichtigen in der Türkei weder bei der Erfüllung der Wehrpflicht noch bei der Ahndung von Verstößen gegen diese mit asylerheblichen Repressalien überzogen werden, nachdem diese selbst wie auch die Sanktionen nicht darauf angelegt sind bzw. auch nicht etwa dazu benutzt werden, die davon Betroffenen wegen ihrer Überzeugung oder ihrer Volkszugehörigkeit oder anderer asylerheblicher Merkmale zu treffen (vgl. dazu Urteil vom 2. Februar 1993 - 13 A 10399/89.OVG - betreffend einen Zeugen Jehovas, Urteil vom 8. September 1995 - 10 A 12959/94.OVG -betreffend einen Christen sowie Beschluss vom 24. April 1998 - 10 A 10028/97.OVG - ebenfalls einen Kurden betreffend).
• VG Gießen, 20.09.1999 - 10 E 31899/98

  Türkei: Teilnahme an Kirchenasylaktion im Ausland

  Eine derartige Bestrafung wäre indes asylrechtlich ohne Auswirkungen, weil diese Bestrafung jeden sich der allgemeinen Wehrpflicht Entziehenden gleichermaßen trifft (Auswärtiges Amt (AA) an VG Würzburg vom 26.07.1994, vgl. auch: HessVGH vom 07.07.1997, 12 UE 2019/96, vom 24.11.1997, 12 UE 725/94; VGH Baden-Württemberg vom 20.03.1995, A 12 S 261/92 und vom 21.07.1998, A 12 S 2806/96; OVG Nordrhein-Westfalen vom 03.06.1997, 25 A 3631/95 und vom 28.10.1998, 25 A 1284/96; Sächsisches OVG vom 27.02.1997, A 4 S 434/96; Niedersächsisches OVG vom 22.01.1998, 11 L 4300/96; OVG Hamburg vom 25.03.1999, Bf V 15/95; OVG Rheinland-Pfalz vom 22.04.1998, 10 A 10028/97; OVG Bremen vom 11.12.1998, 2 BA 49/95).