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Rechtsprechung
   VG Berlin, 09.07.2008 - 10 A 138.08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,32582
VG Berlin, 09.07.2008 - 10 A 138.08 (https://dejure.org/2008,32582)
VG Berlin, Entscheidung vom 09.07.2008 - 10 A 138.08 (https://dejure.org/2008,32582)
VG Berlin, Entscheidung vom 09. Juli 2008 - 10 A 138.08 (https://dejure.org/2008,32582)
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (1)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 07.05.2008 - 11 S 35.08

    Rechtschutz gegen die Einrichtung von Umweltzonen

    Auszug aus VG Berlin, 09.07.2008 - 10 A 138.08
    Dieser setzt eine Ausnahmesituation voraus, die sich mit allgemeinen Einwendungen gegen die Einrichtung der Umweltzone nicht begründen lässt (vgl. dazu OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 7. Mai 2008 - 11 S 35.08).
  • OLG Hamm, 26.06.2013 - 1 RBs 85/13

    Umweltzone; Plakette; Gleichheitssatz; Ungleichbehandlung; Verfassungsmäßigkeit

    Deswegen kann nicht die Rede davon sein, dass die Betroffene, die ohne jegliche Plakette in die Umweltzone eingefahren ist, gegenüber anderen willkürlich ungleich behandelt wird (vgl. insoweit: OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 08.12.2009 - OVG 11 S 50.09 - juris; VG Berlin, Beschl.v. 09.07.2008 - 10 A 138.08 - juris).
  • VG Gelsenkirchen, 26.06.2009 - 14 L 532/09

    Ausnahmegenehmigung, Umweltzone, Luftreinhalteplan, Teilplan Ruhrgebiet Nord, …

    Rn. 23 Vgl. dazu OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 7. Mai 2008 - 11 S 35.08 - zur vermeintlich willkürlichen Ausgrenzung von Fahrzeugen ohne Partikelfilter und VG Berlin, Beschluss vom 9. Juli 2008 - 10 A 138.08 -, jeweils juris.
  • VG Leipzig, 09.06.2011 - 1 L 42/11

    Verfahren um Ausnahmegenehmigungen für die Umweltzone vor dem Verwaltungsgericht …

    In diesem Verfahren könnte inzident die Rechtmäßigkeit der Umweltzone und des Luftreinhalteplans geprüft werden (VG Berlin, 9.7.2008 - 10 A 138.08 - VG Gelsenkirchen, 26.6.2009 - 14 L 532/09 -, beide juris).
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