Rechtsprechung
| VG Berlin, 09.07.2008 - 10 A 138.08 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,32582) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- OVG Berlin-Brandenburg, 07.05.2008 - 11 S 35.08
Rechtschutz gegen die Einrichtung von Umweltzonen
Auszug aus VG Berlin, 09.07.2008 - 10 A 138.08
Dieser setzt eine Ausnahmesituation voraus, die sich mit allgemeinen Einwendungen gegen die Einrichtung der Umweltzone nicht begründen lässt (vgl. dazu OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 7. Mai 2008 - 11 S 35.08).
- OLG Hamm, 26.06.2013 - 1 RBs 85/13
Umweltzone; Plakette; Gleichheitssatz; Ungleichbehandlung; Verfassungsmäßigkeit
Deswegen kann nicht die Rede davon sein, dass die Betroffene, die ohne jegliche Plakette in die Umweltzone eingefahren ist, gegenüber anderen willkürlich ungleich behandelt wird (vgl. insoweit: OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 08.12.2009 - OVG 11 S 50.09 - juris; VG Berlin, Beschl.v. 09.07.2008 - 10 A 138.08 - juris). - VG Gelsenkirchen, 26.06.2009 - 14 L 532/09
Ausnahmegenehmigung, Umweltzone, Luftreinhalteplan, Teilplan Ruhrgebiet Nord, …
Rn. 23 Vgl. dazu OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 7. Mai 2008 - 11 S 35.08 - zur vermeintlich willkürlichen Ausgrenzung von Fahrzeugen ohne Partikelfilter und VG Berlin, Beschluss vom 9. Juli 2008 - 10 A 138.08 -, jeweils juris. - VG Leipzig, 09.06.2011 - 1 L 42/11
Verfahren um Ausnahmegenehmigungen für die Umweltzone vor dem Verwaltungsgericht …
In diesem Verfahren könnte inzident die Rechtmäßigkeit der Umweltzone und des Luftreinhalteplans geprüft werden (VG Berlin, 9.7.2008 - 10 A 138.08 - VG Gelsenkirchen, 26.6.2009 - 14 L 532/09 -, beide juris).
dejure.org
Übersicht VG Berlin
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.