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| OVG Nordrhein-Westfalen, 17.01.2020 - 10 A 50/19 |
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OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 17. Januar 2020 - 10 A 50/19 (https://dejure.org/2020,1766)
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
BauGB § 34 Abs. 3
Kein Anspruch auf Erteilung eines Vorbescheids für die Errichtung eines Lebensmittelmarktes wegen schädlicher Auswirkungen des Vorhabens; Prognose der Auswirkungen auf andere Einzelhandelsstandorte - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Gelsenkirchen, 30.10.2018 - 9 K 931/14
- OVG Nordrhein-Westfalen, 17.01.2020 - 10 A 50/19
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 11.10.2007 - 4 C 7.07
Einzelhandelsbetrieb; großflächiger -; Innenbereich; unbeplanter -; zentraler …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 17.01.2020 - 10 A 50/19
Soweit die Klägerin vorträgt, das Verwaltungsgericht weiche von dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 11. Oktober 2007 - 4 C 7.07 - ab, indem es bei der Beantwortung der Frage, ob schädliche Auswirkungen im Sinne von § 34 Abs. 3 BauGB vorlägen, dem Kriterium des Verkaufsflächenvergleichs einen Vorrang einräume, benennt sie keinen in dem angefochtenen Urteil aufgestellten abstrakten Rechtssatz, der einem der abstrakten Rechtssätze in dem angesprochenen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts widerspräche.
- VGH Bayern, 21.10.2020 - 15 B 19.1591
Zurückweisung der Berufung: unzulässige Verpflichtungsklage (hier: hinreichende …
Denn ohne die Angabe von Parametern zur Größenordnung des Vorhabens lässt sich ein dortiger Warenumsatz und damit auch ein eventueller Kaufkraftabfluss aus anderen Stadtgebieten nicht sicher prognostizieren, wobei z.B. die Verkaufsfläche ein nicht unwesentliches Hilfsmittel, im Einzelfall sogar ggf. ausschlaggebendes Kriterium für die Beantwortung der Frage ist, ob von dem Vorhaben schädliche Auswirkungen auf zentrale Versorgungsbereiche im Stadtgebiet der Beklagten (hier insbes. für die Innenstadt der Beklagten) oder in anderen Gemeinden zu erwarten sind, § 34 Abs. 3 BauGB (…vgl. BVerwG, U.v. 11.10.2007 - 4 C 7.07 - BVerwGE 129, 307 = juris Rn. 23 ff.;… U.v. 17.12.2009 - 4 C 1.08 - BVerwGE 136, 18 = juris Rn. 17;… BayVGH, U.v. 18.4.2013 - 2 B 13.423 - juris Rn. 32; OVG NW, B.v. 17.1.2020 - 10 A 50/19 - juris Rn. 5 ff.;… Spieß in Jäde/Dirnberger, BauGB/BauNVO, 9. Aufl. 2018, § 34 BauGB Rn. 89). - VG Köln, 08.12.2020 - 2 K 10323/16
Umnutzung eines ehemaligen Baumarktes in Eitorf u.a. in einen Lebensmittelmarkt …
Rn. 75 Vgl. BVerwG, Urteil vom 11. Oktober 2007 - 4 C 7/07 -, Rn. 15, 20, juris; OVG NRW, Urteil vom 17. Januar 2020 - 10 A 50/19 -, Rn. 6, juris; Urteil vom 01. Juli 2009 - 10 A 2350/07 -, Rn. 80 ff., juris; Urteil vom 11. Dezember 2006 - 7 A 964/05 -, Rn. 144 ff., juris.
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