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Weitere Entscheidung unten: OVG Nordrhein-Westfalen, 07.06.1999

Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 04.06.1999 - 10 A 828/99   

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https://dejure.org/1999,11088
OVG Nordrhein-Westfalen, 04.06.1999 - 10 A 828/99 (https://dejure.org/1999,11088)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 04.06.1999 - 10 A 828/99 (https://dejure.org/1999,11088)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 04. Juni 1999 - 10 A 828/99 (https://dejure.org/1999,11088)
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Volltextveröffentlichungen (3)

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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (3)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.08.1996 - 10 A 2628/91

    Erschließungssicherung; Groflächiger Einzelhandel; Linksabbiegen; Straße

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 04.06.1999 - 10 A 828/99
    Rn. 8 Dabei bedarf es keiner Prüfung, ob die hierzu gemachten Ausführungen im einzelnen Anlaß dazu geben könnten, ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der für diese Entscheidung gegebenen Begründung des Verwaltungsgerichts zu stützen, ob damit Fragen von besonderer rechtlicher oder tatsächlicher Schwierigkeit bzw. grundsätzlicher Bedeutung aufgeworfen sind oder ob die Urteilsgründe "insbesondere" wegen der Behandlung der Möglichkeit einer sog. Blockumfahrung zu Erschließungszwecken von der vom Kläger angeführten Senatsentscheidung vom 20. August 1996 - 10 A 2628/91 - abweichen.

    Rn. 18 vgl. hierzu etwa Senatsurteil vom 20. August 1996 - 10 A 2628/91 -, Blatt 16 des amtlichen Umdrucks m.w.N. auch auf die Rechtsprechung des BVerwG,.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 31.07.1998 - 10 A 1329/98

    Berufung; Zulassung; Schwierigkeit der Rechtssache; Anforderungen an die …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 04.06.1999 - 10 A 828/99
    Rn. 10 Vgl. etwa Senatsbeschluß vom 31. Juli 1998 - 10 A 1329/98 - NVwZ 1999, 202 m.w.N.
  • BVerwG, 05.03.1999 - 4 B 62.98
    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 04.06.1999 - 10 A 828/99
    Rn. 15 Vgl. aus jüngerer Zeit auch BVerwG, Beschluß vom 5. März 1999 - 4 B 62.98 - Blatt 4 f. des amtlichen Umdrucks.
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Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 07.06.1999 - 10 A 828/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,16144
OVG Nordrhein-Westfalen, 07.06.1999 - 10 A 828/99 (https://dejure.org/1999,16144)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 07.06.1999 - 10 A 828/99 (https://dejure.org/1999,16144)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 07. Juni 1999 - 10 A 828/99 (https://dejure.org/1999,16144)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Vorbescheid; Erschließungssicherung; Fachmarkt mit Stellplätzen; Einzureichende Unterlagen

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Wird zitiert von ... (6)

  • VG Gelsenkirchen, 25.01.2006 - 10 K 2817/02

    Windenergieanlage, Vorbescheid, Bauvorbescheid, Bescheidungsfähigkeit, …

    Rn. 51 vgl. OVG NRW, Urteil vom 28. Mai 1993 -7 A 1112/90-; Urteil vom 16. Mai 1995 - 11 A 4066/93, BauR 1995, 829 ff.; Beschluss vom 7. Juni 1999 -10 A 828/99-; Urteil vom 11. Juli 2002 -10 A 5372/99-, BauR 2003, 232; Boeddinghaus/Hahn/Schulte, a.a.O.
  • VG Gelsenkirchen, 05.09.2007 - 10 K 4273/03

    Bescheidungsfähigkeit, Fortsetzungsfeststellungsklage, Feststellungsklage, …

    Rn. 38 vgl. OVG NRW, Urteil vom 28. Mai 1993 -7 A 1112/90-; Urteil vom 16. Mai 1995 -11 A 4066/93, BauR 1995, 829 ff.; Beschluss vom 7. Juni 1999 -10 A 828/99-; Urteil vom 11. Juli 2002 -10 A 5372/99-, BauR 2003, 232; Boeddinghaus/Hahn/Schulte, BauO NRW, Stand: Mai 2007, § 71 Rn 6.
  • VG Düsseldorf, 12.10.2020 - 11 K 3339/19

    Bauvorbescheid; nachträgliche Beschränkung; teilweise Klagerücknahme; …

    Rn. 25 Vgl. in diesem Zusammenhang OVG NRW, Urteil vom 17. Dezember 2004 - 10 A 3673/02 -, juris (dort Verpflichtung zur positiven Bescheidung einer nahezu wortgleichen Bauvoranfrage); vgl. ferner zur Prüfung der Bescheidungsfähigkeit von Bauanträgen im Klageverfahren bereits vor 2007: OVG NRW, Beschluss vom 7. Juni 1999 - 10 A 828/99 -, juris, Rn. 12 ff.; vgl. zur fehlenden Bescheidungsfähigkeit einer alternativen Bauvoranfrage ("eine oder auch zwei Garagen"): OVG NRW, Urteil vom 30. Januar 1991 - 10 A 751/89 -, juris, Rn. 27 ff.
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