Rechtsprechung
| BVerwG, 11.08.2004 - 10 B 11.04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Bundesverwaltungsgericht
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verfahrensgang
- VG Dessau - 1 A 328/02
- OVG Sachsen-Anhalt, 15.04.2004 - 2 L 274/03
- BVerwG, 11.08.2004 - 10 B 11.04
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 07.11.2001 - 6 B 55.01
Anforderungen an die Geltendmachung einer Rechtssache grundsätzlicher Bedeutung - …
Auszug aus BVerwG, 11.08.2004 - 10 B 11.04
Eine für die Entscheidung der Vorinstanz nicht maßgebliche Rechtsfrage kann aber die Zulassung der Revision regelmäßig nicht rechtfertigen (vgl. z.B. BVerwG, Beschluss vom 7. November 2001 - BVerwG 6 B 55.01 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 1 VwGO Nr. 23). - BVerwG, 08.03.2000 - 2 B 64.99
Anforderungen an die Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde - …
Auszug aus BVerwG, 11.08.2004 - 10 B 11.04
Die Zulassung der Revision ist auch nicht ausnahmsweise damit zu rechtfertigen, dass die von der Beschwerde aufgeworfene Frage noch für einen nicht überschaubaren Personenkreis in nicht absehbarer Zukunft von Bedeutung sein wird (vgl. z.B. BVerwG, Beschluss vom 8. März 2000 - BVerwG 2 B 64.99 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 1 VwGO Nr. 21).
- LSG Nordrhein-Westfalen, 14.09.2010 - L 11 KR 48/09
Nichtgewährung von Krankengeld trotz Vorlage einer ärztlichen …
Für die Kostenentscheidung wesentlich ist im Übrigen, ob sich die Sach- und Rechtslage nach Erlass des Bescheides geändert hat; trägt ein Beteiligter dem sofort Rechnung, hat er ggf. keine Kosten zu tragen (…vgl. Strassfeld in Jansen, Sozialgerichtsgesetz, 3. Auflage, § 193 Rn. 10;… Zeihe, SGG, § 193 Rdn. 7h; LSG Rheinland-Pfalz vom 04.12.1998 - L 7 B 78/98 - sowie LSG Schleswig-Holstein in NZS 1997, 392; LSG NRW vom 16.08.1999 - L 10 B 11/99 P -, 13.09.1999 L 10 B 15/99 P -, 30.03.2001 - L 10 B 2/01 SB - und vom 09.08.2004 - L 10 B 11/04 SB -). - LSG Nordrhein-Westfalen, 22.03.2006 - L 10 B 17/05 Für die Kostenentscheidung wesentlich ist im übrigen, ob sich die Sach- und Rechtslage nach Erlass des Bescheides geändert hat; trägt ein Beteiligter dem sofort Rechnung, hat er ggf. keine Kosten zu tragen (…vgl. (Strassfeld in Berliner Kommentare, SGG, 2. Aufl., § 193 Rn. 10;… Zeihe § 193 Rdn. 7h; LSG Rheinland-Pfalz vom 04.12.1998 - L 7 B 78/98 - sowie LSG Schleswig-Holstein in NZS 1997, 392; Senatsbeschlüsse vom 16.08.1999 - L 10 B 11/99 P -, 13.09.1999 L 10 B 15/99 P -, 30.03.2001 - L 10 B 2/01 SB - und vom 09.08.2004 - L 10 B 11/04 SB - ).
- LSG Nordrhein-Westfalen, 18.08.2006 - L 10 B 5/06 Für die Kostenentscheidung wesentlich ist im übrigen, ob sich die Sach- und Rechtslage nach Erlass des Bescheides geändert hat; trägt ein Beteiligter dem sofort Rechnung, hat er ggf. keine Kosten zu tragen (…vgl. Strassfeld in Berliner Kommentare, SGG, 2. Aufl., § 193 Rn. 10;… Zeihe § 193 Rdn. 7h; LSG Rheinland-Pfalz vom 04.12.1998 - L 7 B 78/98 - sowie LSG Schleswig-Holstein in NZS 1997, 392; Senatsbeschlüsse vom 16.08.1999 - L 10 B 11/99 P -, 13.09.1999 L 10 B 15/99 P -, 30.03.2001 - L 10 B 2/01 SB - und vom 09.08.2004 - L 10 B 11/04 SB -).
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