Rechtsprechung
| BVerwG, 30.03.2005 - 10 B 19.05 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Zulässigkeit einer Anhörungsrüge
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verfahrensgang
- OVG Nordrhein-Westfalen, 08.03.2005 - 10 A 614/05
- OVG Nordrhein-Westfalen, 30.03.2005 - 10 B 19.05
- BVerwG, 30.03.2005 - 10 B 19.05
- BVerwG, 08.06.2005 - 10 B 30.05
Wird zitiert von ... (2)
- BVerwG, 08.06.2005 - 10 B 29.05
Beiladung des Finanzamts im Rechtsstreit um die Erteilung der Bescheinigung nach …
Zudem hat der Kläger seinen mit Schreiben vom 14. März 2005 an das Oberverwaltungsgericht gerichteten Antrag auf Beiladung des Finanzamts Warendorf, wie er in der Anhörungsrüge selbst vorträgt, nicht in dem vorliegenden Verfahren gestellt, in dem der hier angegriffene Beschluss des Senats ergangen ist, sondern in dem Anhörungsrügeverfahren vor dem Oberverwaltungsgericht mit dem Aktenzeichen 10 A 614/05, das zu dem Beschluss des Senats vom 30. März 2005 in der Sache BVerwG 10 B 19.05 geführt hat.Unabhängig hiervon wäre für die vom Kläger angestrebte Beiladung des Finanzamts weder in dem Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision (BVerwG 10 B 9.05 ) noch in dem parallel hierzu laufenden Anhörungsrügeverfahren (BVerwG 10 B 19.05 ) Raum gewesen.
- BVerwG, 25.01.2006 - 10 KSt 6.05
Erinnerung gegen den Kostenansatz; Entscheidung durch den Berichterstatter als …
Die Erinnerung des Klägers gegen den Kostenansatz in den Kostenrechnungen zu den Verfahren BVerwG 10 B 64.05, 10 KSt 1.05, 10 KSt 2.05, 10 B 59.05, 10 B 30.05, 10 B 29.05, 10 B 19.05 und 10 B 9.05 sowie 10 B 11.05 wird zurückgewiesen.
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| OVG Nordrhein-Westfalen, 30.03.2005 - 10 B 19.05 |
Verfahrensgang
- OVG Nordrhein-Westfalen, 08.03.2005 - 10 A 614/05
- OVG Nordrhein-Westfalen, 30.03.2005 - 10 B 19.05
- BVerwG, 30.03.2005 - 10 B 19.05
- BVerwG, 08.06.2005 - 10 B 30.05
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