Volltextveröffentlichungen (3)

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Wird zitiert von ... (13)Zitiert selbst (13)

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• OVG Niedersachsen, 09.09.2015 - 2 NB 368/14

  Kapazität; Kapazitätserschöpfungsgebot; Mitternachtszählung; Privatpatienten; …

  Auszug aus VGH Hessen, 17.06.2019 - 10 B 2741/18

  Gegebenenfalls Änderungen und Anpassungen vorzunehmen, ist daher Sache des Verordnungsgebers und nicht der Gerichte (Nieders. OVG, Beschluss vom 9. September 2015, - 2 NB 368/14 -, juris, bestätigt durch Beschluss vom 20. Dezember 2016 - 2 NB 120/16 -, juris Rn. 13).

  Demgegenüber begehrt die Antragstellerin die Ermittlung der stationären Patientenzahlen allein für die Werktage Montag bis Freitag einer Woche offensichtlich in der Weise, dass die Summe der stationären Patienten für diese Werktage eines Kalenderjahres ermittelt und sodann durch die Gesamtzahl der Werktage dividiert wird, also bei 52 Wochen durch 260 (vgl. auch Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 9. September 2015 - 2 NB 368/14 -, juris Rn. 40) (365 Jahrestage abzgl. 2 Tage für jede der 52 Wochen, also 104).

• BVerwG, 17.12.1986 - 7 C 41.84

  Bemessung der Aufnahmekapazität zahnmedizinischer Lehreinheiten nach Maßgabe …

  Auszug aus VGH Hessen, 17.06.2019 - 10 B 2741/18

  Auf die vielfältigen Interdependenzen unter den kapazitätsrelevanten Einzelgrößen, die einen rechtlichen Zusammenhang bilden, muss die richterliche Kontrolle einzelner Parameter deshalb Rücksicht nehmen (vgl. BVerwG, Urteil vom 17. Dezember 1986 - 7 C 41/84, 7 C 42/84 -, NVwZ 1987, 682, 683;… OVG Berlin-Brandenburg, a.a.O.).
• BVerfG, 19.03.2013 - 2 BvR 2628/10

  Verständigungsgesetz

  Auszug aus VGH Hessen, 17.06.2019 - 10 B 2741/18

  Da in diesem Zusammenhang auch die von der antragstellenden Partei angeführten Untersuchungen und Erhebungen stattfinden, ist nichts dafür erkennbar, dass der Verordnungsgeber insoweit seiner Beobachtungs- und Nachbesserungspflicht nicht nachkommt und der ihm hierbei zustehende Spielraum überschritten sein könnte (vgl. auch VG Düsseldorf…, Beschluss vom 3. Januar 2018 - 15 Nc 91/17 -, juris Rn. 37f. unter Hinweis auf BVerfG, Urteil vom 19. März 2013 - 2 BvR 2628/10 -, juris Rn. 121 m.w.N.).

• BVerfG, 14.08.2003 - 1 BvQ 30/03

  Erlass einer eA, die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs gegen das Verbot …

  Auszug aus VGH Hessen, 17.06.2019 - 10 B 2741/18

  Verfassungsrechtliche Bedenken gegen diese Regelung bestehen nicht (vgl. BVerfG, Beschluss vom 14. August 2003 - 1 BvQ 30/03 -, NJW 2003, 2689 ff.).
• VGH Hessen, 24.09.2009 - 10 B 1142/09

  Erlass einer einstweiligen Anordnung - Zulassung zum Studiengang Medizin - …

  Auszug aus VGH Hessen, 17.06.2019 - 10 B 2741/18

  Das heißt, der Beschwerdeführer muss in Auseinandersetzung mit der Entscheidung des Verwaltungsgerichts darlegen, wie und an welcher Stelle des Berechnungsvorgangs und warum anders sowie mit welchen Zahlen und Werten zu rechnen ist und warum sich dadurch welche andere Studienplatzzahl ergeben soll (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. z. B. Hess. VGH, Beschlüsse vom 29. April 2019 - 10 B 2743/18.FM.W8 -, S. 5 des amtlichen Umdrucks, vom 23. Juni 2015 - 10 B 201/15.FM.W4 -, S. 5 des amtlichen Umdrucks, vom 13. Mai 2013 - 10 B 744/13.FM.W2 -, S. 2 des amtlichen Umdrucks, vom 26. August 2010 - 10 B 893/10.FM.W9 - und vom 24. September 2009 - 10 B 1142/09.MM.W8 -, juris m. w. N. aus der Rechtsprechung).
• OVG Berlin-Brandenburg, 23.09.2014 - 5 NC 120.13

  Charité-Universitätsmedizin Berlin, Humanmedizin, SS 2013, 1. FS, …

  Auszug aus VGH Hessen, 17.06.2019 - 10 B 2741/18

  Die Kapazitätsverordnung arbeitet mit einem System aufeinander abgestimmter, hochaggregierter Parameter, die ihrerseits eine Fülle von Einzeltatbeständen berücksichtigten (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 23. September 2014 - OVG 5 NC 120.13 - juris Rn. 10 unter Bezugnahme auf die ZVS- Vorlage für den Unterausschuss Kapazitätsverordnung vom 23. November 1978, dort Seite 3).
• VGH Hessen, 23.06.2015 - 10 B 201/15

  Auszug aus VGH Hessen, 17.06.2019 - 10 B 2741/18

  Das heißt, der Beschwerdeführer muss in Auseinandersetzung mit der Entscheidung des Verwaltungsgerichts darlegen, wie und an welcher Stelle des Berechnungsvorgangs und warum anders sowie mit welchen Zahlen und Werten zu rechnen ist und warum sich dadurch welche andere Studienplatzzahl ergeben soll (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. z. B. Hess. VGH, Beschlüsse vom 29. April 2019 - 10 B 2743/18.FM.W8 -, S. 5 des amtlichen Umdrucks, vom 23. Juni 2015 - 10 B 201/15.FM.W4 -, S. 5 des amtlichen Umdrucks, vom 13. Mai 2013 - 10 B 744/13.FM.W2 -, S. 2 des amtlichen Umdrucks, vom 26. August 2010 - 10 B 893/10.FM.W9 - und vom 24. September 2009 - 10 B 1142/09.MM.W8 -, juris m. w. N. aus der Rechtsprechung).
• VGH Bayern, 28.07.2014 - 7 CE 14.10038

  Humanmedizin FAU Erlangen-Nürnberg (Wintersemester 2013/2014); erstes Semester …

  Auszug aus VGH Hessen, 17.06.2019 - 10 B 2741/18

  Hinsichtlich der Wahrnehmung von Aufgaben in der Krankenversorgung durch Lehrpersonen und der Zählweise bei der Ermittlung einer ausreichenden Anzahl geeigneter Patientinnen und Patienten für die Ausbildung im Studiengang Medizin sieht der Senat trotz der seitens der Antragstellerin erwähnten Veränderungen im Gesundheitswesen und deren möglichen Auswirkungen auf die Verweildauer der Patienten in den Kliniken keine Veranlassung, die entsprechenden Regelungen der Kapazitätsverordnung rechtsschöpfend im Wege der Notkompetenz zu korrigieren (vgl. auch Bay. VGH…, Beschluss vom 5. November 2015 - 7 CE 15.10367 -, juris Rn. 19f.; Beschluss vom 28. Juli 2014 - 7 CE 14.10038 u.a.. -, juris Rn. 15f.).
• OVG Niedersachsen, 20.12.2016 - 2 NB 120/16

  Kapazität; Kohortenprinzip; Studienplatz

  Auszug aus VGH Hessen, 17.06.2019 - 10 B 2741/18

  Gegebenenfalls Änderungen und Anpassungen vorzunehmen, ist daher Sache des Verordnungsgebers und nicht der Gerichte (Nieders. OVG, Beschluss vom 9. September 2015, - 2 NB 368/14 -, juris, bestätigt durch Beschluss vom 20. Dezember 2016 - 2 NB 120/16 -, juris Rn. 13).
• VGH Bayern, 26.07.2016 - 7 CE 16.10126

  Keine Zulassung zum Studium der Humanmedizin (Klinik) an der Universität Würzburg …

  Auszug aus VGH Hessen, 17.06.2019 - 10 B 2741/18

  Dies ist üblich und nicht zu beanstanden (vgl. auch Bay. VGH, Beschluss vom 26. Juli 2016 - 7 CE 16.10126 - juris Rn. 9 m.w.N.).
• VG Düsseldorf, 03.01.2018 - 15 Nc 91/17

  Humanmedizin Klinischer Studienabschnitt patientenbezogen Kapazität Privatpatient …
• VG Hannover, 18.01.2006 - 6 C 5167/05

  Abbruch; Abschnitt; Arzt; Ausbildung; Humanmedizin; Kapazität; Medizin; …
• VGH Bayern, 05.11.2015 - 7 CE 15.10367

  LMU, München, Humanmedizin, Klinischer, Studiengang, Sommersemester, Skill, Labs, …

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• VG Frankfurt/Main, 12.12.2019 - 3 L 2957/19

  Sammelbeschluss Humanmedizin Wintersemester 2019/2020

  Bei diesen Gegebenheiten besteht kein Anlass, von der Bildung eines Durchschnitts der letzten 3 Jahre abzugehen (vgl. Hess. VGH, Beschluss vom 17.06.2019 - 10 B 2741/18.FM.W8 - S. 9).

  Diesbezüglich hatten in der Vergangenheit weder die beschließende Kammer noch der Hess. VGH (Beschluss vom 13.05.2013 - 10 B 756/13.FM.W12 - Seite 8 f.; Beschluss vom 17.06.2019 - 10 B 2741/18.FM.W8 - S. 3) Bedenken hinsichtlich der Höhe der gewährten Ermäßigung.

  Dies trägt auf der Grundlage des jetzigen Erkenntnisstandes nach Umfang und Zuschnitt weiterhin ein Deputat von 14 SWS; dies wurde auch vom Hessischen VGH (Beschluss vom 13.05.2013 -10 B 756/13.FW.W12 - S. 9 f.; Beschluss vom 17.06.2019 - 10 B 2741/18.FM.W8 - S. 3) in gleicher Weise gesehen.

• VG Frankfurt/Main, 28.11.2022 - 3 L 2222/22

  Hochschulzulassung

  Bei diesen Gegebenheiten besteht kein Anlass, von der Bildung eines Durchschnitts der letzten 3 Jahre abzugehen (vgl. Hess. VGH, Beschluss vom 07.06.2017 - 10 B 174/17.FM.W6 - S. 9; Beschluss vom 17.06.2019 - 10 B 2741/18.FM.W8 - S. 9).

  Diesbezüglich hatten in der Vergangenheit weder die beschließende Kammer noch der Hess. VGH (Beschluss vom 13.05.2013 - 10 B 756/13.FM.W12 - Seite 8 f.; Beschluss vom 17.06.2019 - 10 B 2741/18.FM.W8 - S. 3) Bedenken hinsichtlich der Höhe der gewährten Ermäßigung.

  Dies trägt auf der Grundlage des jetzigen Erkenntnisstandes nach Umfang und Zuschnitt weiterhin ein Deputat von 14 SWS; dies wurde auch vom Hessischen VGH (Beschluss vom 13.05.2013 -10 B 756/13.FW.W12 - S. 9 f.; Beschluss vom 17.06.2019 - 10 B 2741/18.FM.W8 - S. 3) in gleicher Weise gesehen.

• VG Frankfurt/Main, 06.12.2021 - 3 L 2464/21

  Hochschulzulassung, Humanmedizin, Wintersemester 2021/2022

  Bei diesen Gegebenheiten besteht kein Anlass, von der Bildung eines Durchschnitts der letzten 3 Jahre abzugehen (vgl. Hess. VGH, Beschluss vom 07.06.2017 - 10 B 174/17.FM.W6 - S. 9; Beschluss vom 17.06.2019 - 10 B 2741/18.FM.W8 - S. 9).

  Diesbezüglich hatten in der Vergangenheit weder die beschließende Kammer noch der Hess. VGH (Beschluss vom 13.05.2013 - 10 B 756/13.FM.W12 - Seite 8 f.; Beschluss vom 17.06.2019 - 10 B 2741/18.FM.W8 - S. 3) Bedenken hinsichtlich der Höhe der gewährten Ermäßigung.

  Dies trägt auf der Grundlage des jetzigen Erkenntnisstandes nach Umfang und Zuschnitt weiterhin ein Deputat von 14 SWS; dies wurde auch vom Hessischen VGH (Beschluss vom 13.05.2013 -10 B 756/13.FW.W12 - S. 9 f.; Beschluss vom 17.06.2019 - 10 B 2741/18.FM.W8 - S. 3) in gleicher Weise gesehen.

• OVG Sachsen-Anhalt, 23.02.2021 - 3 M 273/20

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin zum Wintersemester 2020/2021 (5. …

  Erst wenn sich anhand dieser Untersuchung tatsächliche Veränderungen der medizinischen Behandlung in Kliniken feststellen lassen, die eine Modifikation der Berechnungsmethodik oder der Eingabegrößen der patientenbezogenen Ausbildungskapazität im Regelstudiengang Humanmedizin bedingen, ist der Verordnungsgeber aufgefordert, den sich aus einer neuen Datenlage ergebenden Konsequenzen zeitnah durch eine Änderung der Verordnung Rechnung zu tragen (so auch: vgl. HessVGH, Beschluss vom 17. Juni 2019 - 10 B 2741/18.FM.W8 - juris Rn. 15).

  Das Verwaltungsgericht hat unter Bezugnahme auf die überwiegende obergerichtliche Rechtsprechung (vgl. OVG NRW, Beschluss vom 30. Oktober 2020 - 13 C 8/20 - juris; OVG SH, Beschluss vom 24. Juni 2020 - 3 NB 8/19 - BayVGH, Beschluss vom 16. September 2019 - 7 CE 19.10044 - NdsOVG, Urteil vom 25. Juni 2019 - 2 LC 265/16 - HessVGH, Beschluss vom 17. Juni 2019 - 10 B 2741/18.FM.W8 - SächsOVG, Beschluss vom 7. Mai 2019 - 2 B 46/19.NC - OVG NRW, Beschluss vom 8. April 2019 - 13 C 19/19 - Beschluss des Senates vom 22. Juni 2015 - 3 M 49/15 u.a. - a.A.: HamOVG, Beschlüsse vom 21. April 2015 - 3 Nc 121/14 - und vom 30. Juli 2014 - 3 Nc 10/14 -, alle juris) - mit der sich die Beschwerde schon nicht im Einzelnen auseinandersetzt - ausgeführt, dass keine Bedenken dagegen bestehen, dass die Zahl der tagesbelegten Betten weiterhin im Wege der sog. Mitternachtszählung - mithin orientiert an der vollstationären Behandlung von Patienten - erfasst wird.

• VG Karlsruhe, 02.06.2021 - NC 7 K 3769/20

  Zulassung zum 1. Klinischen Fachsemester des Studiengangs Medizin der Universität …

  Diese Berechnungsmethode wird von der aktuellen obergerichtlichen Rechtsprechung überwiegend gebilligt (OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 23.02.2021 - 3 M 273/20 -;OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 30.10.2020 - 13 C 8/20 -;OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 24.06.2020 - 3 NB 8/19 - Bayerischer VGH, Beschluss vom 16.09.2019 - 7 CE 19.10044 - Niedersächsisches OVG, Urteil vom 25.06.2019 - 2 LC 655/17 - Hessischer VGH, Beschluss vom 17.06.2019 - 10 B 2741/18.FM.W8 - Sächsisches OVG, Beschluss vom 07.05.2019 - 2 B 46/19.NC -, jeweils juris; VGH Baden-Württemberg…, Beschluss vom 13.02.2020 - C 9 S 1233/19 -, a.a.O.).
• VG Magdeburg, 09.01.2023 - 7 B 204/22

  Berücksichtigung der COVID-19-Pandemie hinsichtlich der Zahl der tagesbelegten …

  Es bestehen keine Bedenken dagegen, dass die Zahl der tagesbelegten Betten weiterhin im Wege der sog. Mitternachtszählung erfasst wird (vgl. zuletzt: BayVGH, Beschl. v. 21.07.2022 - 7 CE 22.10000 - OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 23.02.2021 - 3 M 273/20 - OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 30.10.2020 - 13 C 8/20 -, juris; OVG Schleswig-Holstein, Beschl. v. 24.06.2020 - 3 NB 8/19 -, juris BayVGH, Beschl. v. 16.09.2019 - 7 CE 19.10044 - OVG Niedersachsen, Urt. v. 25.06.2019 - 2 LC 265/16 - HessVGH, Beschl. v. 17.06.2019 - 10 B 2741/18.FM.W8 - SächsOVG, Beschl. v. 07.05.2019 - 2 B 46/19.NC - OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 08.04.2019 - 13 C 19/19 - a. A. OVG Hamburg, Beschl. v. 21.04.2015 - 3 Nc 121/14 - und Beschl. v. 30.07.2014 - 3 Nc 10/14 -, alle zitiert nach juris).
• VG Karlsruhe, 22.06.2021 - NC 7 K 3761/20

  Einstweiliger Rechtsschutz - Zulassung zum Medizinstudium

  Diese Berechnungsmethode wird von der aktuellen obergerichtlichen Rechtsprechung überwiegend gebilligt (OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 23.02.2021 - 3 M 273/20 -;OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 30.10.2020 - 13 C 8/20 -;OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 24.06.2020 - 3 NB 8/19 - Bayerischer VGH, Beschluss vom 16.09.2019 - 7 CE 19.10044 - Niedersächsisches OVG, Urteil vom 25.06.2019 - 2 LC 655/17 - Hessischer VGH, Beschluss vom 17.06.2019 - 10 B 2741/18.FM.W8 - Sächsisches OVG, Beschluss vom 07.05.2019 - 2 B 46/19.NC -, jeweils juris; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 18.02.2020 - NC 9 S 1584/19 -, n.v.).Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat hierzu in seinem Beschluss vom 18.09.2018 - NC 9 S 866/18 - (juris) Folgendes ausgeführt:.
• OVG Sachsen, 23.06.2021 - 2 B 43/21

  NC; Humanmedizin 5. FS; patientenbezogene Kapazität

  Dies entspricht der ganz überwiegenden Rechtsprechung der Obergerichte (…vgl. zuletzt OVG NRW, Beschl. v. 8. April 2019 - 13 C 19/19 -, juris Rn. 13 m. w. N.; HessVGH, Beschl. v. 17. Juni 2019 - 10 B 2741/18.FM.W8, juris Rn. 16;… BayVGH, Beschl. v. 8. Oktober 2018 - 7 CE 18.10011 -, juris Rn. 8;… VGH BW, Beschl. v. 18. September 2018 - NC 9 S 866/18 -, juris Rn. 4;… OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 9. Januar 2019 - OVG 5 NC 2.18 -, juris Rn. 14;… NdsOVG, Urt. v. 25. Juni 2019 - 2 LC 164/16 -, juris Rn. 24;… OVG LSA, Beschl. v. 23. Februar 2021 - 3 M 273/20 -, juris Rn. 3;… a. A. allein OVG Hamburg, Beschl. v. 23. Januar 2017 - 3 Nc 27/16 -, juris Rn. 19 und v. 30. Juli 2014 - 3 Nc 10/14 -, juris Rn. 20 ff.) und des erkennenden Senats (vgl. zuletzt Beschl. v. 19. Mai 2017 - 2 B 65/17.NC -, juris).
• OVG Sachsen-Anhalt, 23.02.2021 - 3 M 290/20

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin zum Wintersemester 2020/2021 (5. …

  Zutreffend hat das Verwaltungsgericht unter Bezugnahme auf die fast einhellige obergerichtliche Rechtsprechung (vgl. OVG NRW, Beschluss vom 30. Oktober 2020 - OVG NRW, Beschluss vom 30. Oktober 2020 - 13 C 8/20 - juris; OVG SH, Beschluss vom 24. Juni 2020 - 3 NB 8/19 - BayVGH, Beschluss vom 16. September 2019 - 7 CE 19.10044 - NdsOVG, Urteil vom 25. Juni 2019 - 2 LC 265/16 - HessVGH, Beschluss vom 17. Juni 2019 - 10 B 2741/18.FM.W8 - SächsOVG, Beschluss vom 7. Mai 2019 - 2 B 46/19.NC - OVG NRW, Beschluss vom 8. April 2019 - 13 C 19/19 - Beschluss des Senates vom 22. Juni 2015 - 3 M 49/15 u.a. - a.A.: HamOVG, Beschlüsse vom 21. April 2015 - 3 Nc 121/14 - und vom 30. Juli 2014 - 3 Nc 10/14 -, alle juris) - mit der sich die Beschwerde schon nicht auseinandersetzt - ausgeführt, dass keine Bedenken dagegen bestehen, dass die Zahl der tagesbelegten Betten weiterhin im Wege der sog. Mitternachtszählung, mithin orientiert an der vollstationären Behandlung von Patienten erfasst wird.
• VG Magdeburg, 23.03.2022 - 7 B 269/21

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin im 5. Fachsemester Humanmedizin - 1. …

  Es bestehen keine Bedenken dagegen, dass die Zahl der tagesbelegten Betten weiterhin im Wege der sog. Mitternachtszählung erfasst wird (vgl. zuletzt: OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 23.02.2021 - 3 M 273/20 - OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 30.10.2020 - 13 C 8/20 -, juris; OVG Schleswig-Holstein, Beschl. v. 24.06.2020 - 3 NB 8/19 -, juris BayVGH, Beschl. v. 16.09.2019 - 7 CE 19.10044 - OVG Niedersachsen, Urt. v. 25.06.2019 - 2 LC 265/16 - HessVGH, Beschl. v. 17.06.2019 - 10 B 2741/18.FM.W8 - SächsOVG, Beschl. v. 07.05.2019 - 2 B 46/19.NC - OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 08.04.2019 - 13 C 19/19 - a. A. OVG Hamburg, Beschl. v. 21.04.2015 - 3 Nc 121/14 - und Beschl. v. 30.07.2014 - 3 Nc 10/14 -, alle zitiert nach juris).
• VG Magdeburg, 04.12.2020 - 7 B 423/20

  Einstweiliges Rechtsschutzverfahren wegen Zulassung zum Studium der Humanmedizin …
• OVG Sachsen, 23.06.2021 - 2 B 71/21

  Humanmedizin; 5. Fachsemester; patientenbezogene Kapazität
• VG Karlsruhe, 13.07.2020 - NC 7 K 6329/19

  Studienort Heidelberg; Zulassung zum 1. Klinischen Fachsemester Medizin; …