Volltextveröffentlichungen (5)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• Bundesverwaltungsgericht
• Wolters Kluwer

  Zurückweisung einer Anhörungsrüge sowie Verwerfung einer Gegenvorstellung; Prüfung der Verletzung des rechtlichen Gehörs

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  VwGO § 152a Abs. 2 ; VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1
  Zurückweisung einer Anhörungsrüge sowie Verwerfung einer Gegenvorstellung; Prüfung der Verletzung des rechtlichen Gehörs

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (4)

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• BVerfG, 25.11.2008 - 1 BvR 848/07

  Entscheidung über Gegenvorstellung setzt keine neue Frist zur Einlegung einer …

  Auszug aus BVerwG, 28.03.2018 - 10 B 3.18

  Gerichtliche Entscheidungen, die in Rechtskraft erwachsen und deshalb weder mit ordentlichen Rechtsbehelfen angegriffen noch vom erkennenden Gericht geändert werden können, sind nicht mit außerordentlichen, nicht gesetzlich vorgesehenen Rechtsbehelfen wie der Gegenvorstellung anzugreifen (BVerfG, Beschluss vom 25. November 2008 - 1 BvR 848/07 - BVerfGE 122, 190 ; BVerwG…, Beschluss vom 12. März 2015 - 10 B 55.14 - juris Rn. 10).
• BVerwG, 05.07.1994 - 9 C 158.94

  Asylrecht - Gruppenverfolgung - EntscheidungserheblicheTatsachenfeststellung - …

  Auszug aus BVerwG, 28.03.2018 - 10 B 3.18

  Dabei hat der Senat das klägerische Vorbringen nicht übergangen, sondern den Umfang und den Aussagegehalt der in dem Berufungsurteil getroffenen Feststellungen anders beurteilt als die Klägerin, ohne dass er dabei von Verfassungs wegen verpflichtet gewesen wäre, alle Einzelheiten ihres Vorbringens ausdrücklich abzuhandeln (stRspr; vgl. etwa BVerwG, Urteil vom 5. Juli 1994 - 9 C 158.94 - BVerwGE 96, 200 ;… Beschluss vom 2. August 2017 - 6 B 11.17 - juris Rn. 11).
• BVerwG, 12.03.2015 - 10 B 55.14

  Grundrechtlichen Anforderungen an Prüfungsverfahren nach § 36 GewO

  Auszug aus BVerwG, 28.03.2018 - 10 B 3.18

  Gerichtliche Entscheidungen, die in Rechtskraft erwachsen und deshalb weder mit ordentlichen Rechtsbehelfen angegriffen noch vom erkennenden Gericht geändert werden können, sind nicht mit außerordentlichen, nicht gesetzlich vorgesehenen Rechtsbehelfen wie der Gegenvorstellung anzugreifen (BVerfG, Beschluss vom 25. November 2008 - 1 BvR 848/07 - BVerfGE 122, 190 ; BVerwG, Beschluss vom 12. März 2015 - 10 B 55.14 - juris Rn. 10).
• BVerwG, 02.08.2017 - 6 B 11.17

  Lehrfreiheit; Rechtswidrigkeit der "Doppelvergabe" einer Lehrveranstaltung; …

  Auszug aus BVerwG, 28.03.2018 - 10 B 3.18

  Dabei hat der Senat das klägerische Vorbringen nicht übergangen, sondern den Umfang und den Aussagegehalt der in dem Berufungsurteil getroffenen Feststellungen anders beurteilt als die Klägerin, ohne dass er dabei von Verfassungs wegen verpflichtet gewesen wäre, alle Einzelheiten ihres Vorbringens ausdrücklich abzuhandeln (stRspr; vgl. etwa BVerwG, Urteil vom 5. Juli 1994 - 9 C 158.94 - BVerwGE 96, 200 ; Beschluss vom 2. August 2017 - 6 B 11.17 - juris Rn. 11).

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• BVerwG, 04.01.2021 - 7 VR 9.20

  Anhörungsrüge gegen Beschluss BVerwG 7 VR 7/20

  Gerichtliche Entscheidungen, die in Rechtskraft erwachsen und deshalb weder mit ordentlichen Rechtsbehelfen angegriffen noch vom erkennenden Gericht geändert werden können, sind nicht mit außerordentlichen, nicht gesetzlich vorgesehenen Rechtsbehelfen wie der Gegenvorstellung anzugreifen (…vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 12. März 2015 - 10 B 55.14 - juris Rn. 10 und vom 28. März 2018 - 10 B 3.18 - juris Rn. 9).