Rechtsprechung
| BVerwG, 26.06.2009 - 10 B 54.08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Rüge eines Verfahrensmangels in Gestalt der Verletzung von Aufklärungspflichten
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anforderungen an die Rüge eines Verfahrensmangels in Gestalt der Verletzung von Aufklärungspflichten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OVG Berlin-Brandenburg, 28.05.2008 - 2 B 9.06
- BVerwG, 26.06.2009 - 10 B 54.08
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 26.06.2009 - 10 B 53.08
Anforderungen an die Darlegung einer Abweichung eines Berufungsurteils von der …
Auszug aus BVerwG, 26.06.2009 - 10 B 54.08
Dass dieses Vorbringen nicht zur Zulassung der Revision führen kann, hat der Senat zu einer entsprechenden Beschwerdebegründung des Bundesbeauftragten im Verfahren BVerwG 10 B 53.08 mit Beschluss vom heutigen Tag im Einzelnen ausgeführt.
- LSG Mecklenburg-Vorpommern, 19.12.2008 - L 8 B 386/08
Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung - Diabetes …
Rn. 22 Solche Sachverhaltskonstellationen haben zum Beispiel den Beschlüssen des 10. Senates des LSG M-V zugrunde gelegen (Beschlüsse vom 9. September 2008 - L 10 B 147/08 und L 10 B 54/08 und L 10 B 55/08 -). - VG Minden, 04.08.2010 - 9 L 273/10
Erteilung einer Baugenehmigung für ein Schnellrestaurant mit Außengastronomie und …
Rn. 30 Vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 22.03.2002 - 10 B 201/02 - und vom 10.03.2008 - 10 B 54/08 - OVG Saarlouis, Beschluss vom 10.11.2006 - 3 W 5/06 -. - LSG Mecklenburg-Vorpommern, 20.11.2008 - L 8 B 426/08
Prozesskostenhilfe - Mutwilligkeit der Rechtsverfolgung
Rn. 25 Solche Sachverhaltskonstellationen haben zum Beispiel den Beschlüssen des 10. Senates des LSG M-V zugrunde gelegen (Beschlüsse vom 9. September 2008, L 10 B 147/08, L 10 B 54/08 und L 10 B 55/08).
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