Volltextveröffentlichungen (11)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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• lexetius.com
• openjur.de

• Bundesverwaltungsgericht
• rechtsinformationen.bund.de

  Ledigenzuschlag bei Altersrente; Abkehr von früherer Rechtsansicht; Überraschungsentscheidung

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 132 Abs 2 Nr 1 VwGO, § 132 Abs 2 Nr 3 VwGO, § 86 Abs 1 S 1 Halbs 1 VwGO, § 1587e BGB, VersAusglG
  Ledigenzuschlag bei Altersrente; Abkehr von früherer Rechtsansicht; Überraschungsentscheidung

• Wolters Kluwer

  Zulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache; Darlegung eines Mangels im gerichtlichen Verfahren

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Zulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache; Darlegung eines Mangels im gerichtlichen Verfahren

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (14)Zitiert selbst (1)

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• BVerwG, 25.08.2015 - 1 B 40.15

  Aufklärungsrüge; Beweismaß; Glaubensfreiheit; Flüchtlingsanerkennung; kirchliches …

  Auszug aus BVerwG, 16.12.2015 - 10 B 7.15

  Ein Gericht verletzt seine Pflicht zur erschöpfenden Sachverhaltsaufklärung gemäß § 86 Abs. 1 VwGO grundsätzlich dann nicht, wenn es von einer Beweiserhebung absieht, die ein anwaltlich vertretener Beteiligter nicht ausdrücklich beantragt hat und die sich auch nicht aufdrängt (BVerwG, Beschluss vom 25. August 2015 - 1 B 40.15 - juris Rn. 16).

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• BVerwG, 21.07.2016 - 10 BN 1.15

  Aufklärungsmaßnahmen des Tatsachengerichts; Fernwärmesatzung

  Ebenso wenig verletzt ein Gericht seine Pflicht zur erschöpfenden Sachverhaltsaufklärung gemäß § 86 Abs. 1 VwGO, wenn es von einer Beweiserhebung absieht, die ein anwaltlich vertretener Beteiligter nicht ausdrücklich beantragt hat und die sich dem Gericht auch nicht aufdrängen musste (BVerwG, Beschluss vom 16. Dezember 2015 - 10 B 7.15 - juris Rn. 7).
• OVG Sachsen-Anhalt, 17.11.2016 - 2 L 23/15

  Kein Rechtsschutzbedürfnis für Berufungsverfahren bei Weiterverfolgung eines in …

  Ein Gericht verletzt seine Pflicht zur erschöpfenden Sachverhaltsaufklärung gemäß § 86 Abs. 1 VwGO nämlich - wie oben bereits erläutert - dann nicht, wenn es von einer Beweiserhebung absieht, die ein anwaltlich vertretener Beteiligter nicht ausdrücklich beantragt hat und die sich dem Gericht auch nicht aufdrängen musste (BVerwG, Beschl. v. 16.12.2015 - BVerwG 10 B 7.15 -, juris Rn. 7).
• BVerwG, 13.10.2016 - 5 B 15.16

  Bestehen einer Vermutung für ein Vertretenmüssen oder Verschulden des …

  Es ist nicht erkennbar, dass diese in einem Revisionsverfahren entscheidungserheblich und damit klärungsbedürftig wären (…vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 19. August 2013 - 9 BN 1.13 - Buchholz 401.68 Vergnügungssteuer Nr. 56 Rn. 8, vom 16. Dezember 2015 - 10 B 7.15 - juris Rn. 4 …und vom 18. Februar 2016 - 3 B 10.15 - juris Rn. 9).

• BVerwG, 06.08.2025 - 8 B 7.25

  Irrevisibilität des Satzungsrechts einer berufsständischen Versorgungseinrichtung

  Das Satzungsrecht einer berufsständischen Versorgungseinrichtung gehört indessen zum Landesrecht, das nicht revisibel ist (vgl. nur BVerwG, Beschlüsse vom 16. Dezember 2015 - 10 B 7.15 - juris Rn. 3…, vom 17. Juni 2019 - 10 B 21.18 - juris Rn. 6 …und vom 27. Juli 2022 - 8 B 22.22 - juris Rn. 4).
• BVerwG, 17.03.2017 - 10 B 20.16

  Teilaustritt aus einem Zweckverband

  Die Aufklärungsrüge dient nicht dazu, Beweisanträge zu ersetzen, die ein Beteiligter in zumutbarer Weise hätte stellen können, jedoch zu stellen unterlassen hat; lediglich schriftsätzlich angekündigte Beweisanträge genügen den genannten Anforderungen nicht (…vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 10. Oktober 2013 - 10 B 19.13 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 3 VwGO Nr. 67 Rn. 3, vom 16. Dezember 2015 - 10 B 7.15 - juris Rn. 7 …und vom 21. Juli 2016 - 10 BN 1.15 - juris Rn. 3).
• VG Hannover, 07.02.2017 - 10 A 6/15

  Interner Schutz; Mali; offensichtlich unbegründet

  Rn. 8 Den Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz hat das Gericht mit Beschluss vom 12. Februar 2015 abgelehnt - 10 B 7/15 -, den Antrag auf Prozesskostenhilfe mit Beschluss vom 10. August 2015.

  Das Gericht hat zur Sicherheitslage in Zentralmali auf den Antrag des Klägers auf vorläufigen Rechtsschutz mit Beschluss vom 10. Februar 2015 - 10 B 7/15 - folgendes festgestellt:.

• BVerwG, 27.07.2022 - 8 B 22.22

  Keine Vorlagepflicht nach § 12 Abs. 1 i. V. m. § 11 Abs. 2 VwGO bei Abweichung …

  Das Satzungsrecht einer berufsständischen Versorgungseinrichtung gehört indessen zum Landesrecht, das nicht revisibel ist (vgl. nur BVerwG, Beschlüsse vom 16. Dezember 2015 - 10 B 7.15 - juris Rn. 3 …und vom 17. Juni 2019 - 10 B 21.18 - juris Rn. 6).
• BVerwG, 01.02.2017 - 10 B 24.16

  Geltendmachung der Verletzung der gerichtlichen Pflicht zur erschöpfenden …

  Die Aufklärungsrüge dient nicht dazu, Beweisanträge zu ersetzen, die ein Beteiligter in zumutbarer Weise hätte stellen können, jedoch zu stellen unterlassen hat; lediglich schriftsätzlich angekündigte Beweisanträge genügen den genannten Anforderungen nicht (…vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 10. Oktober 2013 - 10 B 19.13 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 3 VwGO Nr. 67 Rn. 3, vom 16. Dezember 2015 - 10 B 7.15 - juris Rn. 7 …und vom 21. Juli 2016 - 10 BN 1.15 - juris Rn. 3).
• BVerwG, 04.04.2025 - 10 BN 2.25
  Die Aufklärungsrüge dient nicht dazu, Beweisanträge zu ersetzen, die ein Beteiligter in zumutbarer Weise hätte stellen können, jedoch zu stellen unterlassen hat; lediglich schriftsätzlich angekündigte Beweisanträge genügen den genannten Anforderungen nicht (…vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 10. Oktober 2013 - 10 B 19.13 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziffer 3 VwGO Nr. 67 Rn. 3, vom 16. Dezember 2015 - 10 B 7.15 - juris Rn. 7…, vom 21. Juli 2016 - 10 BN 1.15 - juris Rn. 3 …und vom 17. März 2017 - 10 B 20.16 - juris Rn. 8).
• BVerwG, 10.04.2025 - 10 BN 3.25
  Die Aufklärungsrüge dient nicht dazu, Beweisanträge zu ersetzen, die ein Beteiligter in zumutbarer Weise hätte stellen können, jedoch zu stellen unterlassen hat; lediglich schriftsätzlich angekündigte Beweisanträge genügen den genannten Anforderungen nicht (…vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 10. Oktober 2013 - 10 B 19.13 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziffer 3 VwGO Nr. 67 Rn. 3, vom 16. Dezember 2015 - 10 B 7.15 - juris Rn. 7…, vom 21. Juli 2016 - 10 BN 1.15 - juris Rn. 3 …und vom 17. März 2017 - 10 B 20.16 - juris Rn. 8).
• BVerwG, 10.04.2025 - 10 BN 4.25
• BVerwG, 28.01.2021 - 8 B 51.20

  Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in einem Verfahren zur Gewährung …
• BVerwG, 21.03.2016 - 8 B 26.16

  Rückübertragung von Grundvermögen (hier: Bodenreformflächen); Umfang der …
• VG Schleswig, 28.01.2020 - 7 A 309/18

  Recht der freien Berufe