Rechtsprechung
| BVerwG, 18.04.2012 - 10 B 8.12, 10 PKH 6.12 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Zusammenhang mit einem Streit über den Abschiebungsschutz bzgl. eines irakischen Staatsangehörigen yezidischen Glaubens; Zulässigkeit der Geltendmachung einer der Tatsacheninstanz vorbehaltenen Prognose i.R.d. ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Zusammenhang mit einem Streit über den Abschiebungsschutz bzgl. eines irakischen Staatsangehörigen yezidischen Glaubens; Zulässigkeit der Geltendmachung einer der Tatsacheninstanz vorbehaltenen Prognose i.R.d. ...
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Regensburg, 22.10.2010 - RO 8 K 10.30293
- VGH Bayern, 02.02.2012 - 13a B 11.30335
- BVerwG, 18.04.2012 - 10 B 8.12, 10 PKH 6.12
Wird zitiert von ... (7) Zitiert selbst (1)
- VGH Bayern, 23.08.2011 - 13a ZB 10.30433
Spezielle Gefährdung eines Polizeiangehörigen im Rahmen eines innerstaatlichen …
Auszug aus BVerwG, 18.04.2012 - 10 B 8.12
Das Berufungsgericht hat in seinem Beschluss vom 23. August 2011 - 13a ZB 10.30433 - die Berufung nur "hinsichtlich des Begehrens auf Feststellung eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG zugelassen" und den Zulassungsantrag im Übrigen abgelehnt.
- BVerwG, 15.04.2014 - 10 B 16.14
Ausnahme der Überstellung eines Asylbewerbers bei unmenschlicher oder …
- BVerwG, 15.04.2014 - 10 B 17.14
Klärungsbedürftigkeit des Begriffs "systemischer Mangel" im Zusammenhang mit der …
- VGH Bayern, 21.08.2012 - 13a ZB 11.30473
Asylrecht Irak; Gruppenverfolgung von Yeziden
Rn. 8 Im Übrigen hat der Senat auch keine anderweitigen aktuellen Erkenntnisse, die auf eine Verschärfung der Gefährdungslage bei den Yeziden hindeuten würde (s. hierzu auch Urteil des Senats vom 2.2.2012 Az. 13a B 11.30335, rechtskräftig mit der Verwerfung der Nichtzulassungsbeschwerde durch das BVerwG mit Beschluss vom 18.4.2012 BVerwG 10 B 8.12 ).
- VGH Bayern, 11.09.2012 - 13a ZB 11.30494
Asylrecht Irak; Gruppenverfolgung von Yeziden
Dem Senat liegen auch keine anderweitigen aktuellen Erkenntnisse vor, die auf eine flüchtlingsrechtlich relevante Verschärfung der Gefährdungslage bei Yeziden hindeuten würde (siehe hierzu auch Urteil des Senats vom 2.2.2012 Az. 13a B 11.30335 - rechtskräftig mit der Verwerfung der Nichtzulassungsbeschwerde durch Beschluss des BVerwG vom 18.4.2012 BVerwG 10 B 8.12 ). - VGH Bayern, 14.08.2012 - 13a ZB 11.30437
Asylrecht Irak; Gruppenverfolgung von Yeziden
Im Übrigen ist der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in dem rechtskräftigen Urteil vom 2. Februar 2012 (Az. 13a B 11.30335, RdNr. 24 ; BVerwG vom 18.4.2012 BVerwG 10 B 8.12 ) bereits zu der Erkenntnis gelangt, dass für Yeziden derzeit keine erhebliche Gefahr für Leib oder Leben besteht. - VGH Bayern, 05.07.2012 - 20 B 12.30073
Asylrecht Irak; Yezide und ehemaliger Polizist; erhebliche Gefahr für Leib oder …
Der 13a Senat des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs hat in einem ähnlich gelagerten Fall entschieden, dass sich für Yeziden und ehemalige irakische Polizeiangehörige in der Regel keine individuelle Verdichtung der allgemeinen Gefahr ergibt (BayVGH vom 2.2.2012 Az.: 13a B 11.30335 - Juris; rechtskräftig aufgrund des Beschlusses des Bundesverwaltungsgerichts vom 18.4.2012 Az.: 10 B 8.12 - Juris). - VGH Bayern, 09.08.2012 - 13a ZB 11.30360
Asylrecht Irak; Gruppenverfolgung von Yeziden
Dem Senat liegen auch keine anderweitigen aktuellen Erkenntnisse vor, die auf eine Verschärfung der Gefährdungslage bei den Yeziden hindeuten würde (siehe hierzu auch Urteil des Senats vom 2.2.2012 Az. 13a B 11.30335 m.w.N. - rechtskräftig mit der Verwerfung der Nichtzulassungsbeschwerde durch Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 18.4.2012 BVerwG 10 B 8.12 ).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".