Volltextveröffentlichungen (4)

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• BVerwG, 05.07.1994 - 9 C 158.94

  Asylrecht - Gruppenverfolgung - EntscheidungserheblicheTatsachenfeststellung - …

  Auszug aus BVerwG, 05.01.2006 - 10 B 85.05

  Eine Fallgestaltung, die eine abweichende Beurteilung zulassen würde (vgl. dazu etwa BVerwG, Urteil vom 5. Juli 1994 - BVerwG 9 C 158.94 - BVerwGE 96, 200 ), wird von der Beschwerde mit ihrem Hinweis auf den Zusammenhang zwischen Bauausführung und Planung nicht dargelegt.
• BVerwG, 02.11.1995 - 9 B 710.94

  Srilankische Staatsangehörige tamilischer Volkszugehörigkeit - Gruppenverfolgung …

  Auszug aus BVerwG, 05.01.2006 - 10 B 85.05

  Etwaige Fehler in der Sachverhalts- und Beweiswürdigung sind revisionsrechtlich regelmäßig nicht dem Verfahrensrecht, sondern dem materiellen Recht zuzuordnen und können deswegen einen Verfahrensmangel im Sinne von § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO nicht begründen (vgl. z.B. BVerwG, Beschluss vom 2. November 1995 - BVerwG 9 B 710.94 - Buchholz 310 § 108 VwGO Nr. 266 S. 19).
• BVerwG, 23.01.1996 - 11 B 150.95

  Recht der Landwirtschaft: Versagung der Grundstücksverkehrsgenehmigung, Anhörung …

  Auszug aus BVerwG, 05.01.2006 - 10 B 85.05

  Die Frage, ob das vorinstanzliche Verfahren an einem Mangel leidet, beurteilt sich nach dem materiellrechtlichen Standpunkt der Tatsacheninstanz, selbst wenn dieser Standpunkt Bedenken unterliegen sollte (vgl. z.B. BVerwG, Beschluss vom 23. Januar 1996 - BVerwG 11 B 150.95 - Buchholz 424.5 GrdstVG Nr. 1 S. 1).

• BVerwG, 10.11.1983 - 3 C 56.82

  Werbeverbot - Medizinisches Gutachten - Ernährungswissenschaftliches Gutachten

  Auszug aus BVerwG, 05.01.2006 - 10 B 85.05

  Dieses Ermessen überschreitet das Gericht erst dann, wenn es sich eine ihm nicht zur Verfügung stehende Sachkunde zuschreibt und sich nicht mehr in den Lebens- und Erkenntnisbereichen bewegt, die den ihm angehörenden Richtern allgemein zugänglich sind (vgl. Urteil vom 10. November 1983 - BVerwG 3 C 56.82 - BVerwGE 68, 177 ; Urteil vom 6. November 1986 - BVerwG 3 C 27.85 - BVerwGE 75, 119 ).
• BVerwG, 06.11.1986 - 3 C 27.85

  Lebensmittelrecht - Irreführende Bezeichnung - Milch - H-Milch - Frische …

  Auszug aus BVerwG, 05.01.2006 - 10 B 85.05

  Dieses Ermessen überschreitet das Gericht erst dann, wenn es sich eine ihm nicht zur Verfügung stehende Sachkunde zuschreibt und sich nicht mehr in den Lebens- und Erkenntnisbereichen bewegt, die den ihm angehörenden Richtern allgemein zugänglich sind (vgl. Urteil vom 10. November 1983 - BVerwG 3 C 56.82 - BVerwGE 68, 177 ; Urteil vom 6. November 1986 - BVerwG 3 C 27.85 - BVerwGE 75, 119 ).
• BVerwG, 28.08.1995 - 3 B 5.95

  Verwaltungsprozeßrecht: Ablehnung eines Beweisantrags wegen eigener Sachkunde des …

  Auszug aus BVerwG, 05.01.2006 - 10 B 85.05

  Rn. 5 Entgegen der Auffassung der Beschwerde musste sich die Einholung eines Sachverständigengutachtens dem Berufungsgericht auch nicht deswegen aufdrängen, weil es nicht über die hier erforderliche Sachkunde verfügte (vgl. z.B. BVerwG, Beschluss vom 28. August 1995 - BVerwG 3 B 5.95 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 270 S. 16).

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• BVerwG, 13.01.2009 - 9 B 64.08

  Anhörungsrüge; rechtliches Gehör; Verfahrensmangel; Darlegungserfordernis; …

  Dieses Ermessen überschreitet das Gericht erst dann, wenn es sich eine ihm nicht zur Verfügung stehende Sachkunde zuschreibt und sich nicht mehr in den Lebens- und Erkenntnisbereichen bewegt, die den ihm angehörenden Richtern allgemein zugänglich sind (vgl. Urteile vom 10. November 1983 - BVerwG 3 C 56.82 - BVerwGE 68, 177 und vom 6. November 1986 - BVerwG 3 C 27.85 - BVerwGE 75, 119 ;Beschluss vom 5. Januar 2006 - BVerwG 10 B 85.05 - [...] Rn. 6).
• BVerwG, 27.01.2012 - 5 B 2.12

  Entscheidende Bestätigung der Gleichwertigkeit von medizinischen Methoden durch …

  Dieses Ermessen überschreitet das Gericht erst dann, wenn es sich eine ihm nicht zur Verfügung stehende Sachkunde zuschreibt und sich nicht mehr in den Lebens- und Erkenntnisbereichen bewegt, die den ihm angehörenden Richtern allgemein zugänglich sind (vgl. Urteil vom 6. November 1986 - BVerwG 3 C 27.85 - BVerwGE 75, 119 ; Beschlüsse vom 5. Januar 2006 - BVerwG 10 B 85.05 - juris Rn. 6 und vom 13. Januar 2009 - BVerwG 9 B 64.08 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 Nr. 372 m.w.N.).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 10.10.2013 - 2 E 667/13

  Festsetzung von Rundfunkgebühren hinsichtlich Verjährung

  Rn. 23 Vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 13. Januar 2009- 9 B 64.08, 9 B 34.08 -, NVwZ 2009, 329 = juris Rn. 6, und vom 5. Januar 2006 - 10 B 85.05 -, juris Rn. 6, jeweils m. w. N.
• BVerwG, 14.08.2013 - 9 B 8.13

  Einwirken der Erschütterungen von der A 3 auf ein Wohnhaus i.R.d. Beweisantrags …

  Es ist auch nicht ersichtlich, dass sich die Vorinstanz mit ihrer Beurteilung der geologischen Verhältnisse im niederrheinischen Tiefland in Lebens- und Erkenntnisbereichen bewegt, die den ihr angehörenden Richtern allgemein zugänglich sind (vgl. hierzu Urteile vom 10. November 1983 - BVerwG 3 C 56.82 - BVerwGE 68, 177 und vom 6. November 1986 - BVerwG 3 C 27.85 - BVerwGE 75, 119 ; Beschluss vom 5. Januar 2006 - BVerwG 10 B 85.05 - juris Rn. 6).