Rechtsprechung
| BVerwG, 18.05.2015 - 10 BN 1.14, 10 BN 1.14 (10 CN 1.15) |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Bundesverwaltungsgericht
- rechtsinformationen.bund.de
Revisionszulassung; Satzung zur Begründung eines Anschluss- und Benutzungszwanges an die Fernwärmeverordnung
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 132 Abs 2 Nr 1 VwGO, § 16 EEWärmeG
Revisionszulassung; Satzung zur Begründung eines Anschluss- und Benutzungszwanges an die Fernwärmeverordnung - rechtsprechung-im-internet.de
§ 132 Abs 2 Nr 1 VwGO, § 16 EEWärmeG
Revisionszulassung; Satzung zur Begründung eines Anschluss- und Benutzungszwanges an die Fernwärmeverordnung - Wolters Kluwer
Beitrag der Einrichtung im räumlichen Geltungsbereich der Satzung örtlich-konkret zur Verminderung der CO2- Emissionen i.R.d. Anordnung eines Anschlusszwangs zugunsten einer kommunalen Einrichtung der Fernwärmeversorgung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
EEWärmeG § 16
Beitrag der Einrichtung im räumlichen Geltungsbereich der Satzung örtlich-konkret zur Verminderung der CO2- Emissionen i.R.d. Anordnung eines Anschlusszwangs zugunsten einer kommunalen Einrichtung der Fernwärmeversorgung - datenbank.nwb.de
Revisionszulassung; Satzung zur Begründung eines Anschluss- und Benutzungszwanges an die Fernwärmeverordnung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OVG Sachsen-Anhalt, 10.04.2014 - 4 K 180/12
- BVerwG, 18.05.2015 - 10 BN 1.14, 10 BN 1.14 (10 CN 1.15)
- BVerwG, 08.09.2016 - 10 CN 1.15
Wird zitiert von ...
- VG Cottbus, 11.05.2017 - 6 K 607/14
Anschluss- und Benutzungszwang
Rn. 18 Entgegen der Auffassung der Klägerin ergibt sich aus der Satzung der Stadt ... über den Anschluss der Grundstücke auf dem Gebiet der Stadt ... an die Fernwärmenetze vom 20. Dezember 2006 (Fernwärmesatzung - FWS 2006), die gemäß ihrem § 8 Satz 1 am Tage der Veröffentlichung, welche die im Amtsblatt für die Stadt ... am 27. Januar 2007 erfolgte, in Kraft getreten ist und deren Wirksamkeit im vorliegenden Verfahren (vgl. zu den Anforderungen an den Erlass einer Fernwärmesatzung - insbesondere aus bundesrechtlicher Sicht - etwa BVerwG, Beschluss vom 18. Mai 2015 - 10 BN 1/14 u.a.- zit. nach juris; OVG Sachsen, Urteil vom 11. November 2014 - 4 C 36/13 -, zit. nach juris; OVG Sachsen- Anhalt, Beschluss vom 21. Februar 2007 - 2 L 156/05 -, zit. nach juris) unterstellt werden soll, ein solcher Anspruch nicht.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".