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| VGH Bayern, 18.08.2010 - 10 C 10.721 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Beschwerde; Erinnerung gegen den Kostenansatz des Gerichts; Einwand unrichtiger Sachbehandlung; schwerer, offensichtlicher Fehler (hier: verneint)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- VGH Bayern, 17.08.2010 - 10 C 09.3091
Prozesskostenhilfe; Feststellung der Rechtswidrigkeit polizeilicher Maßnahmen; …
Auszug aus VGH Bayern, 18.08.2010 - 10 C 10.721
Auf die diesbezüglichen Ausführungen des Verwaltungsgerichtshofs im Beschwerdeverfahren des Klägers 10 C 09.3091 (Beschluss vom 17.8.2010) wird ergänzend Bezug genommen. - VGH Bayern, 10.01.2008 - 10 C 07.1383
Streitwert für Verfahren betr. Löschung polizeilicher Datensätze
Auszug aus VGH Bayern, 18.08.2010 - 10 C 10.721
Rn. 3 Sachliche Einwendungen gegen den vom Verwaltungsgericht im Verfahren M 7 K 07.3171 zutreffend festgesetzten Streitwert in Höhe von 5.000,- Euro (vgl. BayVGH vom 10.1.2008 Az. 10 C 07.1383) sowie die auf dieser Grundlage festgesetzte Verfahrensgebühr hat der Kläger nicht erhoben. - VGH Bayern, 17.08.2010 - 10 C 09.3114
Prozesskostenhilfe; Klage auf Löschung von Eintragungen im polizeilichen …
Auszug aus VGH Bayern, 18.08.2010 - 10 C 10.721
Dass das Verwaltungsgericht die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Klageverfahren M 7 K 07.3171 jedenfalls im Ergebnis zu Recht abgelehnt hat, hat der Verwaltungsgerichtshof mit Beschluss vom 17. August 2010 (Az. 10 C 09.3114) entschieden.
- VG Würzburg, 17.01.2012 - W 6 M 12.36
Grundsätzlich keine nochmalige Überprüfung der zugrundeliegenden …
Eine Nachprüfung der Sachentscheidung selbst findet jedoch nicht statt (BayVGH, B.v. 24.08.2011, Az.: 10 M 11.1966; BayVGH, B.v. 18.08.2010, Az: 10 C 10.721). - OVG Nordrhein-Westfalen, 18.11.2010 - 17 E 1236/10
Geltendmachung von materiell-rechtlichen Einwendungen in Form der Nichtbeachtung …
Rn. 4 Vgl. BFH, Beschlüsse vom 4. Februar 2010 - VII E 1/10 - und vom 5. März 2008 - I E 1/08 -, jeweils juris; BGH Beschluss vom 13. Juli 1983 - 3 StR 420/82 -, EzSt GKG § 8 Nr. 1; OVG NRW, Beschluss vom 10. September 2009 - 5 E 966/09 - BayVGH, Beschluss vom 18. August 2010 - 10 C 10.721 -, juris.
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