Rechtsprechung
| VGH Bayern, 08.02.2011 - 10 C 11.43, 10 C 11.44 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Prozesskostenhilfe;Anspruch auf Erteilung einer Niederlassungserlaubnis (hier: verneint);Erteilungsvoraussetzung der Sicherung des Lebensunterhalts;Ermittlung des zur Verfügung stehenden Einkommens;Berücksichtigung des Freibetrags für Erwerbstätigkeit und der ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 26.08.2008 - 1 C 32.07
Visum; Kindernachzug; Familienzusammenführung; Altersgrenze; maßgeblicher …
Auszug aus VGH Bayern, 08.02.2011 - 10 C 11.43
Die Beklagte hat für die gemäß § 2 Abs. 3 Satz 1 AufenthG anzustellende Prognose in rechtlich nicht zu beanstandender Weise den voraussichtlichen Unterhaltsbedarf und die der Klägerin dafür voraussichtlich zur Verfügung stehenden Mittel nach den einschlägigen Bestimmungen des Zweiten Buchs des Sozialgesetzbuchs - SGB II - und den dazu in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts entwickelten Grundsätzen (vgl. Urteil vom 26.8.2008 BVerwGE 131, 370) ermittelt.Dementsprechend hat die Beklagte bei der Berechnung des der Klägerin zur Verfügung stehenden Einkommens den Freibetrag für die Erwerbstätigkeit nach § 11 Abs. 2 Satz 1 Nr. 6 i.V.m. § 30 SGB II und die Werbungskostenpauschale von 100 Euro nach § 11 Abs. 2 Satz 2 SGB II zu Lasten der Klägerin berücksichtigt (BVerwG vom 26.8.2008 a.a.O. S. 375 f. RdNr. 19).
- BVerwG, 16.11.2010 - 1 C 20.09
Visum; Aufenthaltserlaubnis; Familienzusammenführung; Ehegattennachzug; Sicherung …
Auszug aus VGH Bayern, 08.02.2011 - 10 C 11.43
Die Notwendigkeit einer solchen Berücksichtigung ergibt sich aus dem Verweis des Aufenthaltsgesetzes auf die Bedarfs- und Einkommensermittlung nach den Regelungen des Sozialrechts und hier speziell des § 11 SGB II. Eine Korrektur dieser Entscheidung des nationalen Gesetzgebers aufgrund höherrangigen Rechts (vgl. dazu BVerwG vom 16.11.2010 Az. 1 C 20.09 RdNr. 33 - veröffentlicht unter www.bundesverwaltungsgericht.de/Entscheidungen) ist im vorliegenden Fall nicht geboten.
- VG Hannover, 28.01.2016 - 10 B 119/16
Daueraufenthalt; Drittstaatsangehöriger; Lebensunterhalt; gesicherter …
Die Kammer hat dies bereits hinsichtlich eines Einbürgerungsanspruchs entschieden (Urteil vom 26. Juni 2014 - 10 A 5640/12 -, juris) und sich dabei an der Rechtsprechung zu Ansprüchen auf Erteilung von Aufenthaltstiteln orientiert (VG Berlin, Urteil vom 26.06.2012 - 5 K 258.10 V -, BeckRS 2012, 53659; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 25.10.2011 - OVG 11 B 3.10 -, BeckRS 2011, 56632; Hess VGH, Beschl. v. 14.03.2006 - 9 TG 512/06 -, juris; vgl. auch VGH München, Beschluss vom 08.02.2011 - 10 C 11.44 -, BeckRS 2011, 32827; OVG Lüneburg, Beschluss vom 02.02.2011 - 11 ME 441/10 -, BeckRS 2011, 46690). - VGH Bayern, 24.01.2013 - 10 CE 12.2065
Ehegattennachzug; Duldung; Visumerfordernis; Anspruch auf Erteilung einer …
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