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Rechtsprechung
   VGH Bayern, 21.09.2016 - 10 C 16.1164   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,34772
VGH Bayern, 21.09.2016 - 10 C 16.1164 (https://dejure.org/2016,34772)
VGH Bayern, Entscheidung vom 21.09.2016 - 10 C 16.1164 (https://dejure.org/2016,34772)
VGH Bayern, Entscheidung vom 21. September 2016 - 10 C 16.1164 (https://dejure.org/2016,34772)
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Volltextveröffentlichungen (3)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (49)Zitiert selbst (7)

  • VG München, 06.05.2016 - M 4 S 16.1115

    Unzulässigkeit des Antrags auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung eines Inders …

    Auszug aus VGH Bayern, 21.09.2016 - 10 C 16.1164
    Zur Begründung verwies es auf den Beschluss der Kammer vom selben Tag im Verfahren nach § 80 Abs. 5 VwGO (M 4 S 16.1115), mit dem der Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage vom 7. März 2016 abgelehnt worden war.

    Rn. 10 Ergänzend wird auf die Behördenakten und die Gerichtsakten, auch in den Verfahren M 4 S 16.1115, M 4 K 16.1114 und 10 ZB 16.1653, verwiesen.

  • BVerwG, 13.06.2013 - 10 C 13.12

    Afghanistan; Abschiebung; Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; allgemeine …

    Auszug aus VGH Bayern, 21.09.2016 - 10 C 16.1164
    Mit dieser Regelung soll nach dem Willen des Gesetzgebers erreicht werden, dass dann, wenn eine bestimmte Gefahr der ganzen Bevölkerung bzw. Bevölkerungsgruppe im Zielstaat gleichermaßen droht, über deren Aufnahme oder Nichtaufnahme nicht im Einzelfall durch das Bundesamt und die Ausländerbehörde entschieden wird, sondern für die ganze Gruppe der potenziell Betroffenen einheitlich durch eine politische Leitentscheidung des Innenministeriums im Wege des § 60a AufenthG (BVerwG, U.v. 13.6.2013 - 10 C 13.12 - juris Rn. 13 m. w. N.).
  • BVerwG, 17.10.2006 - 1 C 18.05

    Abschiebungsverbot; individuelle Erkrankung; Behandlungsmöglichkeit; …

    Auszug aus VGH Bayern, 21.09.2016 - 10 C 16.1164
    Die Gefahr, dass sich eine Erkrankung und die mit einer Erkrankung verbundenen Gesundheitsbeeinträchtigungen als Folge fehlender Behandlungsmöglichkeiten im Abschiebezielstaat verschlimmern, ist in der Regel als am Maßstab von § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG in direkter Anwendung zu prüfende individuelle Gefahr einzustufen (vgl. BVerwG, U.v. 17.10.2006 - 1 C 18.05 - juris Rn. 15).
  • BVerwG, 29.10.2002 - 1 C 1.02

    Abschiebungshindernis; Zielstaatsbezogenheit; individuelle Erkrankung; psychische …

    Auszug aus VGH Bayern, 21.09.2016 - 10 C 16.1164
    Denn eine zielstaatsbezogene Gefahr für Leib und Leben besteht auch dann, wenn die notwendige Behandlung oder Medikation zwar allgemein zur Verfügung steht, dem betroffenen Ausländer individuell jedoch aus finanziellen oder sonstigen persönlichen Gründen nicht zugänglich ist (vgl. BVerwG, U. v. 29.10.2002 - 1 C 1.02 - juris Rn. 9).
  • BVerwG, 29.09.2011 - 10 C 24.10

    Widerruf; Widerrufsfrist; Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; unionsrechtlich …

    Auszug aus VGH Bayern, 21.09.2016 - 10 C 16.1164
    Das Erfordernis des unmittelbaren - zeitlichen - Zusammenhangs zwischen Abschiebung und drohender Rechtsgutverletzung setzt zudem für die Annahme einer extremen Gefahrensituation voraus, dass der Ausländer mit hoher Wahrscheinlichkeit alsbald nach seiner Rückkehr in sein Heimatland in eine lebensgefährliche Situation gerät, aus der er sich weder allein noch mit erreichbarer Hilfe anderer befreien kann (BVerwG, U.v. 29.9.2011 - 10 C 24.10 - juris Rn. 20;… BayVGH, U.v. 24.10.2013 - 13a B 12.30421 - juris Rn. 19 m. w. N.).
  • VGH Bayern, 11.01.2016 - 10 C 15.724

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe - Berücksichtigung familiärer Bindungen

    Auszug aus VGH Bayern, 21.09.2016 - 10 C 16.1164
    Solche offenen Erfolgsaussichten sind im maßgeblichen Zeitpunkt der Bewilligungsreife des Prozesskostenhilfeantrags (st. Rspr., BayVGH, B.v. 11.1.2016 - 10 C 15.724 - juris Rn. 14 m. w. N.) im vorliegenden Fall gegeben.
  • VGH Bayern, 24.10.2013 - 13a B 12.30421

    Asylrecht Afghanistan; erhebliche Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit; …

    Auszug aus VGH Bayern, 21.09.2016 - 10 C 16.1164
    Das Erfordernis des unmittelbaren - zeitlichen - Zusammenhangs zwischen Abschiebung und drohender Rechtsgutverletzung setzt zudem für die Annahme einer extremen Gefahrensituation voraus, dass der Ausländer mit hoher Wahrscheinlichkeit alsbald nach seiner Rückkehr in sein Heimatland in eine lebensgefährliche Situation gerät, aus der er sich weder allein noch mit erreichbarer Hilfe anderer befreien kann (…BVerwG, U.v. 29.9.2011 - 10 C 24.10 - juris Rn. 20; BayVGH, U.v. 24.10.2013 - 13a B 12.30421 - juris Rn. 19 m. w. N.).
  • VG Aachen, 07.11.2016 - 7 K 2010/16

    Albanien; Psychose

    Rn. 20 Vgl.              BVerwG, Urteil vom 17.10.2006 - 1 C 18.05 - juris Rn. 15; BayVGH, Beschluss vom 21.09.2016 - 10 C 16.1164 -, juris Rn. 13.

    Rn. 22 Vgl.              BayVGH, Beschluss vom 21.09.2016 - 10 C 16.1164 -, juris Rn. 13; Nds.OVG, B.v. 19.8.2016 - 8 ME 87.16 -, juris Rn. 4.

    Rn. 26 Vgl.              BVerwG, Urteil vom 29.10.2002 - 1 C 1.02 -, juris Rn. 9; BayVGH, Beschluss vom 21.09.2016 - 10 C 16.1164 -, juris Rn. 13.

  • VG Aachen, 28.11.2018 - 7 K 738/18
    Rn. 93 Vgl. BayVGH, Beschluss vom 21.09.2016 - 10 C 16.1164 -, juris Rn. 13; Nds.OVG, B.v. 19.08.2016 - 8 ME 87.16 -, juris Rn. 4.

    Rn. 97 Vgl. BVerwG, Urteil vom 29.10.2002 - 1 C 1.02 -, juris Rn. 9; BayVGH, Beschluss vom 21.09.2016 - 10 C 16.1164 -, juris Rn. 13.

  • VG Lüneburg, 13.06.2017 - 3 A 136/16

    Atheismus; Atheist; Ghazni; Hazara; Kreuz; psychische Erkrankung; Tattoo

    In die Beurteilung sind sämtliche zielstaatsbezogenen Umstände einzubeziehen, etwa auch unzureichende Behandlungsmöglichkeiten (…BVerwG, Urt. v. 17.10.2006 - 1 C 18/05 -, juris Rn. 15; Bay. VGH, Beschl. v. 21.09.2016 - 10 C 16.1164 -, juris Rn. 15;… Nds. OVG, Urt. v. 23.11.2015 - 9 LB 106/15 -, n.v.).
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