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Rechtsprechung
   VGH Bayern, 29.07.2014 - 10 CE 14.1523   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,21435
VGH Bayern, 29.07.2014 - 10 CE 14.1523 (https://dejure.org/2014,21435)
VGH Bayern, Entscheidung vom 29.07.2014 - 10 CE 14.1523 (https://dejure.org/2014,21435)
VGH Bayern, Entscheidung vom 29. Juli 2014 - 10 CE 14.1523 (https://dejure.org/2014,21435)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Untertauchen des Ausländers; Rechtsschutzbedürfnis; Anordnungsgrund; Zielstaatsbezogenes Abschiebungshindernis; inlandsbezogenes Abschiebungshindernis; Suizidalität; fachärztliches Attest

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (40)Zitiert selbst (6)

  • BVerfG, 16.04.2002 - 2 BvR 553/02

    Verfassungsmäßigkeit einer Abschiebung

    Auszug aus VGH Bayern, 29.07.2014 - 10 CE 14.1523
    Hinzu kommt, dass selbst bei einer unterstellten ernsthaften Suizidgefahr nicht zwangsläufig ein krankheitsbedingtes Abschiebungshindernis vorliegt, sondern dass die Abschiebung von der zuständigen Ausländerbehörde dann so zu gestalten wäre, dass der Suizidgefahr wirksam begegnet werden kann (BayVGH, B.v. 9.4.2003 - 10 CE 03.4844 - juris Rn. 9, BVerfG, B.v. 16.4.2002 - 2 BvR 553/02 - juris;… B.v. 26.2.1998 - 2 BvR 1985/98 - juris Rn. 4).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 08.02.2012 - 2 M 29/12

    Glaubhaftmachung bei inlandsbezogenen Abschiebungshindernissen wegen Suizidalität …

    Auszug aus VGH Bayern, 29.07.2014 - 10 CE 14.1523
    Ein Attest, dem nicht zu entnehmen ist, wie es zur prognostischen Diagnose kommt und welche Tatsachen dieser zugrunde liegen, ist nicht geeignet, das Vorliegen eines Abschiebungsverbots wegen Reiseunfähigkeit zu begründen (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, B.v. 8.2.2012 - 2 M 29/12 - juris Rn. 11 ff.).
  • BVerfG, 31.08.1999 - 2 BvR 1523/99

    Verfassungsmäßigkeit der Versagung des Aufschubs aufenthaltsbeendender Maßnahmen …

    Auszug aus VGH Bayern, 29.07.2014 - 10 CE 14.1523
    Denn wenn der Antragsteller tatsächlich auf unabsehbare Zeit untergetaucht und für die Abschiebung zuständige Behörde nicht erreichbar sein sollte, fehlte es regelmäßig am Anordnungsgrund (BVerfG, B.v. 31.8.1999 - 2 BvR 1523/99 - juris Leitsatz).
  • BVerfG, 27.10.1998 - 2 BvR 2662/95

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde zweier minderjähriger Asylbewerberinnen

    Auszug aus VGH Bayern, 29.07.2014 - 10 CE 14.1523
    Fehlt es daran, so ist das prozessuale Begehren als unzulässig abzuweisen (BVerfG, B.v. 27.10.1998 - 2 BvR 2662/95 - juris Rn. 16 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 18.10.2013 - 10 CE 13.1890

    Inlandsbezogenes Abschiebungshindernis; amtsärztliches Attest; …

    Auszug aus VGH Bayern, 29.07.2014 - 10 CE 14.1523
    Reiseunfähigkeit im weiteren Sinne liegt dann vor, wenn die Abschiebung als solche außerhalb des Transportvorgangs eine erhebliche konkrete Gesundheitsgefahr für den Ausländer bewirkt (BayVGH, B.v. 18.10.2013 - 10 CE 13.1890 - juris Rn. 20;… OVG Berlin-Brandenburg, B.v. 18.10.2013 - OVG 7 S 11.13 - juris Rn. 12).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 18.01.2013 - 7 S 11.13

    Ausländerrecht: Untersagung der Abschiebemaßnahmen in die Türkei wegen eines …

    Auszug aus VGH Bayern, 29.07.2014 - 10 CE 14.1523
    Reiseunfähigkeit im weiteren Sinne liegt dann vor, wenn die Abschiebung als solche außerhalb des Transportvorgangs eine erhebliche konkrete Gesundheitsgefahr für den Ausländer bewirkt (…BayVGH, B.v. 18.10.2013 - 10 CE 13.1890 - juris Rn. 20; OVG Berlin-Brandenburg, B.v. 18.10.2013 - OVG 7 S 11.13 - juris Rn. 12).
  • VG Bayreuth, 04.11.2014 - B 3 E 14.734

    Anforderungen an ein Attest für Reiseunfähigkeit

    Reiseunfähigkeit im weiteren Sinne liegt dann vor, wenn die Abschiebung als solche außerhalb des Transportvorgangs eine erhebliche konkrete Gesundheitsgefahr für den Ausländer bewirkt (BayVGH, B. v. 29.07.2014, 10 CE 14.1523 juris Rn. 21;… B. v. 18.10.2013 - 10 CE 13.1890 - juris Rn. 20; OVG Berlin-Brandenburg, B. v. 18.10.2013 - OVG 7 S 11.13 - juris R.12).

    Ein Attest, dem nicht zu entnehmen ist, wie es zur prognostischen Diagnose kommt und welche Tatsachen dieser zugrunde liegen, ist nicht geeignet, das Vorliegen eines Abschiebungsverbotes wegen Reiseunfähigkeit zu begründen (siehe BayVGH B. v. 29.07.2014, 10 CE 14.1523, Rd.-Nr. 21).

    Rn. 45 Nur vorsorglich sei darauf hingewiesen, dass der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in seinem Beschluss vom 29.07.2014 (a.a.O., juris Rn. 21) ausdrücklich festhält, dass selbst bei einer unterstellten ernsthaften Suizidgefahr nicht zwangsläufig ein krankheitsbedingtes Abschiebungshindernis vorliegt, sondern dass die Abschiebung von der zuständigen Ausländerbehörde dann so zu gestalten wäre, dass der Suizidgefahr wirksam begegnet werden kann.

  • VG Bayreuth, 04.11.2014 - B 3 E 14.735

    Anforderungen an ein Attest für Reiseunfähigkeit

    Reiseunfähigkeit im weiteren Sinne liegt dann vor, wenn die Abschiebung als solche außerhalb des Transportvorgangs eine erhebliche konkrete Gesundheitsgefahr für den Ausländer bewirkt (BayVGH, B. v. 29.07.2014, 10 CE 14.1523 juris Rn. 21;… B. v. 18.10.2013 - 10 CE 13.1890 - juris Rn. 20; OVG Berlin-Brandenburg, B. v. 18.10.2013 - OVG 7 S 11.13 - juris R.12).

    Ein Attest, dem nicht zu entnehmen ist, wie es zur prognostischen Diagnose kommt und welche Tatsachen dieser zugrunde liegen, ist nicht geeignet, das Vorliegen eines Abschiebungsverbotes wegen Reiseunfähigkeit zu begründen (siehe BayVGH B. v. 29.07.2014, 10 CE 14.1523, Rd.-Nr. 21).

    Rn. 40 Nur vorsorglich sei darauf hingewiesen, dass der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in seinem Beschluss vom 29.07.2014 (a.a.O., juris Rn. 21) ausdrücklich festhält, dass selbst bei einer unterstellten ernsthaften Suizidgefahr nicht zwangsläufig ein krankheitsbedingtes Abschiebungshindernis vorliegt, sondern dass die Abschiebung von der zuständigen Ausländerbehörde dann so zu gestalten wäre, dass der Suizidgefahr wirksam begegnet werden kann.

  • VG München, 09.06.2016 - M 25 E 16.2563

    Reiseunfähigkeit infolge Suizidalität

    Reiseunfähigkeit im weiteren Sinne liegt dann vor, wenn die Abschiebung als solche außerhalb des Transportvorgangs eine erhebliche konkrete Gesundheitsgefahr für den Ausländer bewirkt (vgl. zuletzt; BayVGH, B.v. 29.7.2014 -10 CE 14.1523 - juris Rn. 21).

    Rn. 29 Ein Attest, dem nicht zu entnehmen ist, wie es zur prognostischen Diagnose kommt und welche Tatsachen dieser zugrunde liegen, ist nicht geeignet, das Vorliegen eines Abschiebungsverbots wegen Reiseunfähigkeit zu begründen (…vgl. aus der Rechtsprechung vor der Gesetzeskodifikation: OVG Sachsen-Anhalt, B.v. 8.2.2012 - 2 M 29/12 - juris Rn. 11 ff.; BayVGH, B.v. 29.7.2014 -10 CE 14.1523 - juris Rn. 21).

    Rn. 34 Im Übrigen würde selbst bei einer unterstellten ernsthaften Suizidgefahr nicht zwangsläufig ein krankheitsbedingtes Abschiebungshindernis vorliegen, sondern die Abschiebung wäre von der zuständigen Ausländerbehörde so zu gestalten, dass der Suizidgefahr wirksam begegnet werden kann (vgl. zuletzt: BayVGH, B.v. 29.7.2014 -10 CE 14.1523 - juris Rn. 21 a.E.).

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