Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Türke; Ablehnung des Asylantrags; Vollziehbare Ausreisepflicht; Duldungsgrund

• rechtsportal.de

  AufenthG § 60 Abs. 5 ; AufenthG § 60 Abs. 7
  Vorliegen eines Duldungsgrundes im Rahmen des Anspruchs auf Aussetzung der Abschiebung eines Asylbewerbers

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Vorliegen eines Duldungsgrundes im Rahmen des Anspruchs auf Aussetzung der Abschiebung eines Asylbewerbers

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG München, 07.07.2016 - M 12 E 16.2789
• VG München, 07.07.2016 - M 12 E 16.2879
• VGH Bayern, 24.08.2016 - 10 CE 16.1516

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (1)

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• VGH Bayern, 11.08.2015 - 10 C 15.1446

  Prozesskostenhilfe; Duldung; Abschiebungshindernis und Abschiebungsverbot; …

  Auszug aus VGH Bayern, 24.08.2016 - 10 CE 16.1516

  Die Antragsgegnerin ist als Ausländerbehörde gemäß § 42 Satz 1 AsylG an die Entscheidung des Bundesamtes über das Vorliegen der Voraussetzungen dieser Abschiebungsverbote gebunden (vgl. BayVGH, B.v. 11.8.2015 - 10 C 15.1446 - juris Rn. 3 m. w. N.).

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• VGH Bayern, 26.10.2016 - 10 CE 16.1729

  Kein Abschiebungshindernis wegen Suizidgefahr

  Rn. 6 Soweit der Antragsteller in seiner Beschwerdebegründung erneut auf seine "besondere Schutzbedürftigkeit", die sich aus der "Ausweglosigkeit des Falles im Kosovo" ergebe, verweist und hierzu die familiäre Situation und seine Erkrankung darstellt, ist dem entgegenzuhalten, dass die Ausländerbehörde und ebenso das erkennende Gericht hinsichtlich solcher sog. zielstaatsbezogener Abschiebungshindernisse gemäß § 42 AsylG an die inzwischen bestandskräftige (negative) Entscheidung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge gebunden sind (vgl. BayVGH, B. v. 24.8.2016 - 10 CE 16.1516 - juris Rn. 13;… BayVGH, B. v. 11.8.2015 - 10 C 15.1446 - juris Rn. 3;… BayVGH, B. v. 3.2.2015 - 10 C 14.1930 - juris Rn. 5).