Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Di. den 27. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Di. den 27. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr Unverbindlich anmelden
Weitere Entscheidung unten: VGH Bayern, 05.01.2017

Rechtsprechung
   VGH Bayern, 09.01.2017 - 10 CE 17.30   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,747
VGH Bayern, 09.01.2017 - 10 CE 17.30 (https://dejure.org/2017,747)
VGH Bayern, Entscheidung vom 09.01.2017 - 10 CE 17.30 (https://dejure.org/2017,747)
VGH Bayern, Entscheidung vom 09. Januar 2017 - 10 CE 17.30 (https://dejure.org/2017,747)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,747) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aussetzung der Abschiebung eines Ausländers wegen Reiseunfähigkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Aussetzung der Abschiebung eines Ausländers wegen Reiseunfähigkeit

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2017, 345
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)Zitiert selbst (4)

  • BVerwG, 11.09.2007 - 10 C 8.07

    Abschiebungsverbot; Erkrankung; posttraumatische Belastungsstörung; rechtliches …

    Auszug aus VGH Bayern, 09.01.2017 - 10 CE 17.30
    Insofern hat der Gesetzgeber im Wesentlichen die obergerichtliche Rechtsprechung (vgl. u. a. BVerwG, U.v. 11.9.2007 - 10 C 8.07 - BVerwGE 129, 251;… U.v. 11.9.2007 - 10 C 17.07 - juris Rn. 15) nachvollzogen, wonach zur Substantiierung des Vorbringens einer Erkrankung regelmäßig die Vorlage eines gewissen Mindestanforderungen genügenden fachärztlichen Attestes gehört.
  • BVerwG, 11.09.2007 - 10 C 17.07

    Substanziierung des Vorbringens einer Erkrankung an posttraumatischer …

    Auszug aus VGH Bayern, 09.01.2017 - 10 CE 17.30
    Insofern hat der Gesetzgeber im Wesentlichen die obergerichtliche Rechtsprechung (vgl. u. a. BVerwG, U.v. 11.9.2007 - 10 C 8.07 - BVerwGE 129, 251; U.v. 11.9.2007 - 10 C 17.07 - juris Rn. 15) nachvollzogen, wonach zur Substantiierung des Vorbringens einer Erkrankung regelmäßig die Vorlage eines gewissen Mindestanforderungen genügenden fachärztlichen Attestes gehört.
  • VGH Bayern, 23.08.2016 - 10 CE 15.2784

    Erfolgloser Eilantrag auf vorübergehende Aussetzung der Abschiebung durch …

    Auszug aus VGH Bayern, 09.01.2017 - 10 CE 17.30
    Ein Attest, dem nicht zu entnehmen ist, wie es zur prognostischen Diagnose kommt und welche Tatsachen dieser zugrunde liegen, ist nicht geeignet, das Vorliegen eines Abschiebungsverbots wegen Reiseunfähigkeit zu begründen (vgl. BayVGH, B.v. 23.8.2016 - 10 CE 15.2784 - juris Rn. 16).
  • VGH Bayern, 31.05.2016 - 10 CE 16.838

    Kein Abschiebungshindernis bei paranoid schizophrener kosovarischer …

    Auszug aus VGH Bayern, 09.01.2017 - 10 CE 17.30
    Erforderlich ist dabei, dass infolge der Abschiebung als solcher (unabhängig vom konkreten Zielstaat) eine wesentliche Verschlechterung des gesundheitlichen Zustandes für den betroffenen Ausländer konkret droht (BayVGH, B.v. 31.5.2016 - 10 CE 16.838 - juris Rn. 7;… Hailbronner, Ausländerrecht, Stand: Februar 2016, A1 § 60a Rn. 57 f.).
  • VGH Bayern, 23.05.2017 - 9 ZB 13.30236

    Kein Abschiebungshindernis aufgrund einer behaupteten posttraumatischen …

    Von einem inlandsbezogenen Abschiebungshindernis ist auch dann auszugehen, wenn sich die Erkrankung des Ausländers gerade aufgrund der zwangsweisen Rückführung in sein Heimatland wesentlich verschlechtert, und nicht nur, wenn ein Suizid während der Abschiebung droht (vgl. BayVGH, B.v. 5.1.2017 - 10 CE 17.30 - NVwZ-RR 2017, 345 = juris Rn. 4).
  • VGH Bayern, 09.05.2017 - 10 CE 17.750

    Keine Abschiebung bei transportbedingter Gesundheitsgefahr

    Zum anderen muss eine Abschiebung auch dann unterbleiben, wenn sie - außerhalb des eigentlichen Transportvorgangs - eine erhebliche konkrete Gesundheitsgefahr für den Ausländer bedeutet; dies ist der Fall, wenn das ernsthafte Risiko besteht, dass unmittelbar durch die Abschiebung als solche (unabhängig vom Zielstaat) sich der Gesundheitszustand des Ausländers wesentlich oder gar lebensbedrohlich verschlechtert (Reiseunfähigkeit im weiteren Sinne; zum Ganzen vgl. BayVGH, B.v. 9.1.2017 - 10 CE 17.30 - juris Rn. 4).
  • VG Dresden, 08.04.2021 - 11 K 208/19

    Libanon: staatlicher Schutz vor Verfolgung durch Familie; kein Abschiebungsverbot …

    Wird die geltend gemachte Erkrankung, die die Abschiebung beeinträchtigen soll, nicht durch eine qualifizierte Bescheinigung im Sinne von § 60a Abs. 2c AufenthG belegt, so wird auch die gesetzliche Vermutung für die Reisefähigkeit nicht widerlegt (VGH München 9. Januar 2017 - 10 CE 17.30 - beck-online; VG Würzburg 14. Oktober 2019 - W 6 E 19.1333).
  • VG Karlsruhe, 12.03.2025 - A 18 K 6308/24
    des Gutachtens herzuleiten (vgl. zu den Anforderungen an ein fachärztliches Attest im Falle psychischer Erkrankungen BayVGH, Beschl. v. 05.01.2017 - 10 CE 17.30 -, NVwZ-RR 2017, 345 = juris Rn. 7).
  • VG Würzburg, 14.10.2019 - W 6 E 19.1333

    Anforderungen an ein ärztliches Attest zur Glaubhaftmachung eines …

    Wird die geltend gemachte Erkrankung, die die Abschiebung beeinträchtigen soll, nicht durch eine qualifizierte Bescheinigung im Sinne von § 60a Abs. 2c AufenthG belegt, so wird auch die gesetzliche Vermutung für die Reisefähigkeit nicht widerlegt (BayVGH, B.v. 9.1.2017 - 10 CE 17.30 - beck-online).
  • VG Bayreuth, 29.01.2019 - B 6 E 19.28

    Rechtmäßige Abschiebung

    Zum anderen muss eine Abschiebung auch dann unterbleiben, wenn sie - außerhalb des eigentlichen Transportvorgangs - ein erhebliche konkrete Gesundheitsgefahr für den Ausländer bedeutet, d.h. wenn das ernsthafte Risiko besteht, dass unmittelbar durch die Abschiebung als solche (unabhängig vom Zielstaat) sich der Gesundheitszustand des Ausländers wesentlich oder gar lebensbedrohlich verschlechtert, sog. Reiseunfähigkeit im weiteren Sinne (BayVGH, B. v. 05.11.2017 - 10 CE 17.30 - NVwZ-RR 2017, 345/345f.).
  • VG Ansbach, 07.12.2020 - AN 18 S 20.50372

    Weißrussland: Dublin: Reisefähigkeit, medizinische Versorgung in Polen

    zur prognostischen Diagnose kommt und welche Tatsachen dieser zugrunde liegen, ist nicht geeignet, das Vorliegen eines Abschiebungsverbots wegen Reiseunfähigkeit zu begründen (BayVGH, B.v. 9.1.2017-10 CE 17.30-juris Rn. 7).
  • VG München, 14.02.2017 - M 25 S 17.32454

    Ausweisung eines in Deutschland aufgewachsenen und strafrechtlich verurteilten …

    Mit Beschlüssen vom selben Tag lehnte das Verwaltungsgericht den Antrag ab (M 25 E 17.49) und wies der Bayerische Verwaltungsgerichtshof die Beschwerde zurück (10 CE 17.30).
  • VG Bayreuth, 20.01.2021 - B 6 E 21.1

    Untersagung aufenthaltsbeendender Maßnahmen gegenüber Georgierin mit einem, …

    Zum anderen (Reiseunfähigkeit im weiteren Sinne) muss eine Abschiebung auch dann unterbleiben, wenn sie - außerhalb des eigentlichen Transportvorgangs - eine erhebliche konkrete Gesundheitsgefahr für einen Ausländer bedeutet, weil das ernsthafte Risiko besteht, dass sich sein Gesundheitszustand unmittelbar durch die Abschiebung als solche (unabhängig vom Zielstaat) wesentlich oder gar lebensbedrohlich verschlechtert (BayVGH, B. v. 05.01.2017 - 10 CE 17.30 - NVwZ-RR 2017, 345 Rn.4; st. Rspr.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht VGH Bayern

Rechtsprechung
   VGH Bayern, 05.01.2017 - 10 CE 17.30   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,904
VGH Bayern, 05.01.2017 - 10 CE 17.30 (https://dejure.org/2017,904)
VGH Bayern, Entscheidung vom 05.01.2017 - 10 CE 17.30 (https://dejure.org/2017,904)
VGH Bayern, Entscheidung vom 05. Januar 2017 - 10 CE 17.30 (https://dejure.org/2017,904)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,904) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (43)

  • VGH Bayern, 26.11.2018 - 19 C 18.54

    Erteilung einer Ausbildungsduldung nebst der hierfür erforderlichen …

    Von einem inlandsbezogenen Abschiebungshindernis ist auch dann auszugehen, wenn sich die Erkrankung des Ausländers gerade aufgrund der zwangsweisen Rückführung in sein Heimatland wesentlich verschlechtert, und nicht nur, wenn ein Suizid während der Abschiebung droht (BayVGH, B.v. 5.1.2017 - 10 CE 17.30 - juris Rn. 4 zu § 60a Abs. 2 Satz 1 AufenthG).

    Ein Attest, dem nicht zu entnehmen ist, wie es zu den prognostizierten Folgerungen kommt und welche Tatsachen dieser Einschätzung zugrunde liegen, ist nicht geeignet, das Vorliegen eines Abschiebungsverbots wegen Reiseunfähigkeit zu begründen (…vgl. BayVGH, B.v. 18.12.2017 - 19 CE 17.1541 - juris Rn. 16;… B.v. 11.4.2017 - 10 CE 17.349 - juris Rn. 19; B.v. 5.1.2017 - 10 CE 17.30 - juris Rn. 7).

    Wird die geltend gemachte Erkrankung, die durch die Abschiebung beeinträchtigt werden soll, nicht durch eine qualifizierte Bescheinigung im Sinne von § 60a Abs. 2c AufenthG belegt, so wird auch die gesetzliche Vermutung für die Reisefähigkeit nicht widerlegt (BayVGH, B.v. 5.1.2017 - 10 CE 17.30 - juris Rn. 4).

  • VGH Bayern, 23.05.2017 - 9 ZB 13.30236

    Kein Abschiebungshindernis aufgrund einer behaupteten posttraumatischen …

    Von einem inlandsbezogenen Abschiebungshindernis ist auch dann auszugehen, wenn sich die Erkrankung des Ausländers gerade aufgrund der zwangsweisen Rückführung in sein Heimatland wesentlich verschlechtert, und nicht nur, wenn ein Suizid während der Abschiebung droht (vgl. BayVGH, B.v. 5.1.2017 - 10 CE 17.30 - NVwZ-RR 2017, 345 = juris Rn. 4).
  • VGH Bayern, 27.02.2023 - 19 CE 22.1955

    Nachholung eines Visumverfahrens eines nicht sorgeberechtigten sonstigen …

    Ein Attest, dem nicht zu entnehmen ist, wie es zu den prognostizierten Folgerungen kommt und welche Tatsachen dieser Einschätzung zugrunde liegen, ist nicht geeignet, das Vorliegen eines Abschiebungsverbots wegen Reiseunfähigkeit zu begründen (…vgl. BayVGH, B.v. 11.4.2017 - 10 CE 17.349 - juris Rn. 19; B.v. 5.1.2017 - 10 CE 17.30 - juris Rn. 7).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht VGH Bayern
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht