Rechtsprechung
| VGH Bayern, 25.06.2019 - 10 CE 19.704 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Wolters Kluwer
Aussetzung der Abschiebung; Reiseunfähigkeit im engeren bzw. War aus und schon im weiteren Sinn (hier: verneint); Privatgutachten; höheres G...
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anforderungen an die Feststellung der Reiseunfähigkeit als Grundlage einer Abschiebungsaussetzung; Beweistechnischer Vorrang einer amtsärztlichen Untersuchung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG München, 26.03.2019 - M 25 E 19.1072
- VGH Bayern, 25.06.2019 - 10 CE 19.704
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- VGH Bayern, 18.12.2017 - 19 CE 17.1541
Nicht statthafter Feststellungsantrag im Verfahren auf Erlass einer einstweiligen …
Auszug aus VGH Bayern, 25.06.2019 - 10 CE 19.704
Die Neutralität und Unabhängigkeit des Amtsarztes verleiht - neben dem speziellen Sachverstand - dieser Beurteilung ein höheres Gewicht (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 18.12.2017 - 19 CE 17.1541 - juris Rn. 25); dies gilt vor allem dann, wenn der Amtsarzt - wie hier - auf die Erwägungen der vorliegenden ärztlichen Privatgutachten bzw. -atteste eingeht und nachvollziehbar darlegt, warum er ihnen nicht folgt (…BayVGH a.a.O. Rn. 25 m.w.N.). - VGH Bayern, 26.11.2018 - 19 C 18.54
Erteilung einer Ausbildungsduldung nebst der hierfür erforderlichen …
Auszug aus VGH Bayern, 25.06.2019 - 10 CE 19.704
Die vor allem auf das amtsärztliche Gutachten vom 16. Januar 2019 gestützte Annahme des Verwaltungsgerichts, bei der Antragstellerin zu 2) liege weder ein Fall einer Reiseunfähigkeit im engeren Sinn (Transportunfähigkeit) noch einer Reiseunfähigkeit im weiteren Sinn (durch eine drohende wesentliche oder gar lebensbedrohliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes unmittelbar durch die Abschiebung selbst, vgl. z.B. BayVGH, B.v. 26.11.2018 - 19 C 18.54 - juris Rn. 19 m.w. Rsprnachweisen) vor, ist durch das im Beschwerdeverfahren vorgelegte, im Auftrag der Bevollmächtigten der Antragsteller erstellte psychiatrische Gutachten vom 10. April 2019 weder widerlegt noch durchgreifend infrage gestellt.
- VG Darmstadt, 28.01.2026 - 5 L 237/25
Anforderungen an die Glaubhaftmachung einer gesundheitsbedingten Vulnerabilität …
Genauso wie (fach-)ärztliche Atteste unterliegen die vorgelegten anderweitigen Mittel zur Glaubhaftmachung dabei einer Plausibilitätskontrolle durch das Gericht sowie einer Überprüfung dahingehend, ob das der jeweiligen Stellungnahme zugrundeliegende Vorbringen des Betroffenen glaubhaft ist und daher die ausgewiesene Diagnose überhaupt zu tragen vermag (…vgl. OVG Thüringen, Beschl. v. 01.08.2019 - 3 EO 276/19 -, juris Rn. 15 f.; BayVGH, Beschl. v. 25.06.2019 - 10 CE 19.704 -, juris Rn. 9;… Beschl. v. 05.07.2017 - 19 CE 17.657 -, juris Rn. 22 jeweils zu § 60a Abs. 2c AufenthG und m.w.N.). - VG Schleswig, 04.11.2021 - 11 B 78/21
Einsteiliger Rechtschutz gegen Abschiebung
Für die Prüfung der Reisefähigkeit eignet sich insbesondere eine amtsärztliche Überprüfung, da die Neutralität und Unabhängigkeit des Amtsarztes dessen Beurteilung ein höheres Gewicht verleihen (Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 25. Juni 2019 - 10 CE 19.704 -, juris Rn. 9).
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