Rechtsprechung
| VGH Bayern, 21.02.2009 - 10 CS 09.439 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,74513) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 02.12.2005 - 1 BvQ 35/05
Eilantrag gegen Verhängung von Auflagen für geplante Demonstration ohne Erfolg
Auszug aus VGH Bayern, 21.02.2009 - 10 CS 09.439
Soweit sie im Rahmen der Beschränkung eine (teilweise) Verlegung angeordnet hat, begegnet dies keinen Bedenken (vgl. BVerfG vom 2.12.2005 EuGRZ 2006, 303).
- VGH Baden-Württemberg, 02.08.2012 - 1 S 618/12
Feststellung der Rechtswidrigkeit einer an einen Versammlungsleiter gerichteten …
Weder wurde die Ziffer 7 als gesetzeswiederholender Hinweis oder als "standardisierte Auflage" bezeichnet und vom sonstigen Text abgesetzt (vgl. hierzu BayVGH, Beschl. v. 21.02.2009 - 10 CS 09.439 - juris;… HessVGH, Urt. v. 26.04.2006 - 5 UE 1567/05 - NVwZ-RR 2007, 6) noch wurde sie sprachlich durch eine auf einen bloßen Hinweis hindeutende Formel wie "Grundsätzlich gilt ..." eingeleitet (vgl. BayVGH, Beschl. v. 03.02.2006 - 24 CS 06.314 - juris).
dejure.org
Übersicht VGH Bayern
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.