Rechtsprechung
| VGH Bayern, 01.08.2022 - 10 CS 22.1596 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
AufenthG § 16b
Erfolgloser Eilantrag auf Verlängerung bzw. Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zu Studienzwecken
Verfahrensgang
- VG München, 02.06.2022 - M 10 S 22.182
- VGH Bayern, 01.08.2022 - 10 CS 22.1596
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (7)
- VGH Bayern, 06.12.2018 - 10 CS 18.2271
(Keine) Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis zum Zwecke des Medizinstudiums …
Auszug aus VGH Bayern, 01.08.2022 - 10 CS 22.1596
Anhaltspunkte für die zu treffende Prognoseentscheidung sind unter anderem die üblichen Studien- und Aufenthaltszeiten und das bisherige Studienverhalten des Ausländers, vor allem bisher erbrachte Zwischenprüfungen und Leistungsnachweise (…stRspr, vgl. zuletzt BayVGH, U.v. 21.2.2022 - 10 B 21.1290 - juris Rn. 20;… B.v. 16.4.2019 - 10 CS 19.445 - juris Rn. 6; B.v. 6.12.2018 - 10 CS 18.2271 - juris Rn. 10;… B.v. 20.8.2018 - 10 CS 18.789 - juris Rn. 10 m.w.N. zur wortgleichen Vorgängerregelung in § 16 Abs. 2 Satz 4 AufenthG a.F.).Gleiches gilt für krankheitsbedingte Verzögerungen des Abschlusses des Studiums (…BayVGH, B.v. 16.4.2019 - 10 CS 19.445 - juris Rn. 8; B.v. 6.12.2018 - 10 CS 18.2271 - juris Rn. 10 m.w.N.).
- VGH Bayern, 21.02.2022 - 10 B 21.1290
Prognose des Studienabschlusses in angemessener Zeit bei Verlängerung einer …
Auszug aus VGH Bayern, 01.08.2022 - 10 CS 22.1596
Anhaltspunkte für die zu treffende Prognoseentscheidung sind unter anderem die üblichen Studien- und Aufenthaltszeiten und das bisherige Studienverhalten des Ausländers, vor allem bisher erbrachte Zwischenprüfungen und Leistungsnachweise (stRspr, vgl. zuletzt BayVGH, U.v. 21.2.2022 - 10 B 21.1290 - juris Rn. 20;… B.v. 16.4.2019 - 10 CS 19.445 - juris Rn. 6;… B.v. 6.12.2018 - 10 CS 18.2271 - juris Rn. 10;… B.v. 20.8.2018 - 10 CS 18.789 - juris Rn. 10 m.w.N. zur wortgleichen Vorgängerregelung in § 16 Abs. 2 Satz 4 AufenthG a.F.).Auch wenn den gesetzlichen Regeln eine starre zeitliche Obergrenze nicht zu entnehmen ist, geht die Vollzugspraxis der Ausländerbehörden davon aus, dass ein angemessener Zeitraum in der Regel dann nicht mehr gegeben ist, wenn das Studium unter Berücksichtigung der bisherigen Studienleistungen und des dafür aufgewandten Zeitbedarfs nicht innerhalb einer Gesamtaufenthaltsdauer von zehn Jahren abgeschlossen werden kann (Nr. 16.2.5 Sätze 2 bis 3 AVV-AufenthG; BayVGH, U.v. 21.2.2022 - 10 B 21.1290 - juris Rn. 20).
- VGH Bayern, 16.04.2019 - 10 CS 19.445
Keine Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis zu Studienzwecken nach deutlich …
Auszug aus VGH Bayern, 01.08.2022 - 10 CS 22.1596
Anhaltspunkte für die zu treffende Prognoseentscheidung sind unter anderem die üblichen Studien- und Aufenthaltszeiten und das bisherige Studienverhalten des Ausländers, vor allem bisher erbrachte Zwischenprüfungen und Leistungsnachweise (…stRspr, vgl. zuletzt BayVGH, U.v. 21.2.2022 - 10 B 21.1290 - juris Rn. 20; B.v. 16.4.2019 - 10 CS 19.445 - juris Rn. 6;… B.v. 6.12.2018 - 10 CS 18.2271 - juris Rn. 10;… B.v. 20.8.2018 - 10 CS 18.789 - juris Rn. 10 m.w.N. zur wortgleichen Vorgängerregelung in § 16 Abs. 2 Satz 4 AufenthG a.F.).Gleiches gilt für krankheitsbedingte Verzögerungen des Abschlusses des Studiums (BayVGH, B.v. 16.4.2019 - 10 CS 19.445 - juris Rn. 8;… B.v. 6.12.2018 - 10 CS 18.2271 - juris Rn. 10 m.w.N.).
- OVG Thüringen, 11.01.2021 - 3 EO 279/19
Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis zu Studienzwecken
Auszug aus VGH Bayern, 01.08.2022 - 10 CS 22.1596
Denn es gilt in jedem Fall, dass ein gesetzlicher Anspruch auf Verlängerung bzw. (Neu-) Erteilung eines Aufenthaltstitels zu Studienzwecken nur besteht, wenn im Sinne von § 16b Abs. 2 Satz 4 AufenthG der Aufenthaltszweck noch nicht erreicht ist und in einem angemessenen Zeitraum noch erreicht werden kann (zur analogen Heranziehung des § 16b Abs. 2 Satz 4 AufenthG im Fall eines Zweckwechsels und der grundsätzlichen Sperrwirkung des § 16b Abs. 4 Satz 1 AufenthG vgl. zuletzt ThürOVG, B.v. 11.1.2021 - 3 EO 279/19 - juris Rn. 38 ff.). - BVerwG, 18.08.1981 - 1 C 88.76
Wegfall des Zwecks der Anwesenheit ausländischer Studenten nach langer …
- VGH Bayern, 20.08.2018 - 10 CS 18.789
Erfolglose Beschwerde gegen eine negative Eilentscheidung wegen Versagung einer …
Auszug aus VGH Bayern, 01.08.2022 - 10 CS 22.1596
Anhaltspunkte für die zu treffende Prognoseentscheidung sind unter anderem die üblichen Studien- und Aufenthaltszeiten und das bisherige Studienverhalten des Ausländers, vor allem bisher erbrachte Zwischenprüfungen und Leistungsnachweise (…stRspr, vgl. zuletzt BayVGH, U.v. 21.2.2022 - 10 B 21.1290 - juris Rn. 20;… B.v. 16.4.2019 - 10 CS 19.445 - juris Rn. 6;… B.v. 6.12.2018 - 10 CS 18.2271 - juris Rn. 10; B.v. 20.8.2018 - 10 CS 18.789 - juris Rn. 10 m.w.N. zur wortgleichen Vorgängerregelung in § 16 Abs. 2 Satz 4 AufenthG a.F.). - BVerwG, 02.03.1994 - 1 B 10.94
Grenze - Beschränkung - Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - weitere …
- VGH Bayern, 18.09.2023 - 10 CS 22.863
Erfolgloser Eil- und PKH-Antrag mit dem Ziel der Verlängerung der …
Anhaltspunkte für die zu treffende Prognoseentscheidung sind unter anderem die üblichen Studien- und Aufenthaltszeiten und das bisherige Studienverhalten des Ausländers, vor allem bisher erbrachte Zwischenprüfungen und Leistungsnachweise (stRspr, vgl. zuletzt z.B. BayVGH, B.v. 1.8.2022 - 10 CS 22.1596 - juris Rn. 7;… U.V. 21.2.2022 - 10 B 21.1290 - juris Rn. 20;… B.v. 16.4.2019 - 10 CS 19.445 - juris Rn. 6;… B.v. 6.12.2018 - 10 CS 18.2271 - juris Rn. 10;… B.v. 20.8.2018 - 10 CS 18.789 - juris Rn. 10 m.w.N.). - VG Berlin, 04.01.2023 - 29 L 236.22
Das Ausstellen einer Fiktionsbescheinigung stellt regelmäßig keine im Wege des
All dies spricht gegen die Annahme eines Anspruchs auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis aus § 16b Abs. 1 AufenthG für ein weiteres Studium, nur weil der Ausländer von einer Hochschule zu einem anderen Studium zugelassen worden ist (ThürOVG…, Beschluss vom 11. Januar 2021 - 3 EO 279/19 -, InfAuslR 2021, 233 = juris Rn. 37 m.w.N.; dem folgend BayVGH, Beschluss vom 1. August 2022 - 10 CS 22.1596 -, juris Rn. 6).
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