Rechtsprechung
| VG Ansbach, 18.06.2012 - AN 10 K 12.00055 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Stiftungsaufsichtliche Maßnahme; Beanstandung eines Vorstandsbeschlusses einer Stiftung des Privatrechts; Rechtswidrigkeit eines Vorstandsbeschlusses; Abberufung eines Vorstandsmitglieds; Nichtvorliegen wichtiger Gründe für die Abberufung eines Vorstandsmitglieds
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Stiftungsaufsichtliche Maßnahme; Beanstandung eines Vorstandsbeschlusses einer Stiftung des Privatrechts; Rechtswidrigkeit eines Vorstandsbeschlusses; Abberufung eines Vorstandsmitglieds; Nichtvorliegen wichtiger Gründe für die Abberufung eines Vorstandsmitglieds
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- VGH Bayern, 28.01.2009 - 5 CS 08.2765
Stiftungsaufsichtsrechtliche Maßnahme; Beanstandung eines Vorstandsbeschlusses …
Auszug aus VG Ansbach, 18.06.2012 - AN 10 K 12.00055
Daher besteht ein öffentliches, von der Stiftungsaufsicht wahrzunehmendes Interesse daran, dass die Stiftungsorgane ihre besonders weite Handlungsfreiheit nicht in einer dem Gesetz, der Stiftungssatzung oder dem Stiftungsgeschäft widersprechenden Weise ausüben (vgl. BayVGH vom 28.1.2009, 5 CS 08.2765 m.w.N. zur Rechtsprechung).Dabei umfasst die Beanstandungsbefugnis der Rechtsaufsicht jegliches rechtswidriges Verhalten der Stiftungsorgane (vgl. zu alledem BayVGH vom 28.1.2009, a.a.O.).
- OVG Niedersachsen, 29.06.2021 - 8 ME 135/20
Abberufung eine Stiftungsvorstandes; Annexverfahren; Folgenbeseitigungsanspruch; …
Die Abberufung eines Mitgliedes des Stiftungsvorstandes ist in der Stiftungssatzung in ihrer geltenden Fassung nicht vorgesehen, wird aber von der h.M. im Zivilrecht aus wichtigem Grund (…vgl. etwa OLG Hamm, (Teil-)Urt. v. 8.5.2017 - 8 U 86/16 -, juris Rn. 50ff., 58;… Weitemeyer, in: Münchener Kommentar, BGB, 8. Aufl. 2018, § 86 Rn. 12;… Rawert/Hüttemann, in: Staudinger, BGB, Neubearbeitung 2017, § 86 Rn. 9;… Schlüter/Stolte, Stiftungsrecht, 3. Aufl. 2016, Rn. 62) und in der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung u.a. im Falle einer groben Pflichtverletzung (…vgl. Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 29.7.1998 - 13 M 2473/97 -, juris Rn. 43; VG Ansbach, Urt. v. 18.6.2012 - A 10 K 12.00055 -, juris Rn. 68) für möglich gehalten. - VG Bayreuth, 20.01.2015 - B 5 K 13.391
Stiftungsaufsichtliche Maßnahme
Zweck des Art. 13 BayStG ist es, die Stiftung wegen ihrer stiftungstypischen Gefährdungslage vor Gefahren von innen zu schützen (vgl. etwa VG Ansbach, U.v. 18.6.2012 - AN 10 K 12.00055 - juris Rn. 68 m.w.N.).
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