Rechtsprechung
| OVG Sachsen-Anhalt, 09.06.2009 - 10 L 1/09 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Judicialis
LSA-BG § 42 Abs. 1; ; LSA-BG § 77 Abs. 1
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
LSA-BG § 42 Abs. 1; LSA-BG § 77 Abs. 1
Zur Pflicht des Beamten, sich einer amtsärztlichen Untersuchung zu unterziehen: Dienstpflicht; Untersuchung, amtsärztliche - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)
Zur Pflicht des Beamten, sich einer amtsärztlichen Untersuchung zu unterziehen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Vorliegen einer Dienstpflichtverletzung eines Beamten durch Weigerung desselbigen zur Teilnahme an einer amtsärztlichen Untersuchung zur Feststellung seiner Dienstunfähigkeit
Verfahrensgang
- VG Magdeburg, 03.02.2009 - 8 A 9/08
- OVG Sachsen-Anhalt, 09.06.2009 - 10 L 1/09
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 2009, 773 (Ls.)
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (2)
- OVG Sachsen-Anhalt, 03.01.2007 - 1 L 245/06
Bewilligung von Altersteilzeit im Blockmodell
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 09.06.2009 - 10 L 1/09
"Ernstliche Zweifel" an der Richtigkeit der angefochtenen Entscheidung bestehen nur dann, wenn der Erfolg des Rechtsmittels wahrscheinlicher ist als der Misserfolg; ist hingegen der Ausgang des Rechtsmittelverfahrens lediglich offen, rechtfertigt dies die Zulassung der Berufung nicht (OVG LSA in std. Rspr., etwa: Beschluss v. 3.1.2007 - 1 L 245/06 - juris). - OVG Sachsen-Anhalt, 28.01.2009 - 1 M 164/08
Zur Rechtmäßigkeit einer Anordnung der amtsärztlichen Untersuchung zur …
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 09.06.2009 - 10 L 1/09
Nur wenn dies nicht auf der Hand liegt, und auch für einen Arzt nicht ohne weiteres erkennbar ist, bedarf es zudem eines entsprechenden Hinweises auf den Anlass für die amtsärztliche Untersuchung an den untersuchenden Amtsarzt (vgl. zum Vorstehenden zuletzt OVG LSA, B. v. 28.1.2009 - 1 M 164/08 - juris).
- VG Trier, 28.07.2021 - 7 L 2446/21
Einstweiliger Rechtsschutz gegen eine auf Klärung der Dienstfähigkeit gerichtete …
Vielmehr müssen die Zweifel des Dienstherrn berechtigt sein, das heißt sie dürfen nicht aus der Luft gegriffen, sondern müssen durch konkrete Umstände veranlasst sein (…BVerwG, Beschlüsse vom 22. September 2016 - 2 B 128.15 -, Rn. 10…, vom 23. März 2006 - 2 A 12.04 -, Rn. 3 …und vom 28. Mai 1984 - 2 B 205.82 -, Rn. 3; VGH BW, Beschluss vom 2. März 2021 - 4 S 1608/20 -, Leitsatz; OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 9. Juni 2009 - 10 L 1/09 -, Rn. 9;… VG Saarlouis a.a.O., Rn. 4; alle zitiert nach juris). - VG Magdeburg, 02.03.2010 - 5 A 430/09
Versetzung in den vorzeitigen Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit; amtsärztliche …
v. 09.06.2009, 10 L 1/09; alle juris).Nach der für das Gericht bindenden alten und jedenfalls zum Zeitpunkt des Widerspruchsbescheides geltenden Gesetzeslage hätte der Dienstherr demnach zunächst die unvoreingenommene Begutachtung seiner Dienstfähigkeit/-unfähigkeit veranlassen müssen um sodann durch disziplinarrechtliche Maßnahmen den Beamten zur Mitwirkung hinsichtlich der Feststellung der Dienst- bzw. Dienstunfähigkeit zu bewegen (…vgl. dazu: VG Magdeburg, Urt. v. 03.02.2009, 8 A 9/08, m. w. N.; OVG LSA, Beschl. v. 09.06.2009, 10 L 1/09; beide juris).
- VG Magdeburg, 29.03.2012 - 8 A 9/09
Disziplinarrecht: Verminderte Einsichtsfähigkeit aufgrund einer psychischen …
v. 09.06.2009, 10 L 1/09; alle juris).
- VG Gelsenkirchen, 07.07.2015 - 1 L 1128/15
Einstweilige Anordnung; amtsärztliche Untersuchung; Anordnungsgrund; …
- VG Magdeburg, 03.03.2010 - 8 B 21/09
Disziplinarrecht, Voraussetzungen für eine Dienstenthebung
Diese Untersuchungspflicht besteht selbst dann, wenn der Beamte sich selbst für dienstfähig hält und seinen Dienst regelmäßig verrichtet (…BVerwG, Urt. v. 23.10.1980, 2 A 4.78; OVG LSA, Beschl. v. 26.06.2007, 1 M 103/07, Beschl. v. 28.01.2009, 1 M 164/08 und Beschl. v. 09.06.2009, 10 L 1/09;… VG Magdeburg, Urt. v. 03.02.2009, 8 A 9/08; alle juris). - VG Gelsenkirchen, 09.09.2016 - 12 L 2169/16
Amtsärztliche Untersuchung Untersuchungsanordnung Untersuchungsinhalt …
Rn. 27 Vgl. grundlegend bereits BVerwG, Urteile vom 23. Oktober 1980 - 2 A 4.78 -, und vom 10. Februar 1972 - BVerwG1 D 38.71 -, beide juris; hierauf bezugnehmend ebenfalls Beschluss vom 31. Januar 1986 - 6 P 5/83 -, juris; siehe auch OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 9. Juni 2009- 10 L 1/09 -, juris.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".