Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   OVG Sachsen-Anhalt, 20.08.2009 - 10 L 4/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,16149
OVG Sachsen-Anhalt, 20.08.2009 - 10 L 4/08 (https://dejure.org/2009,16149)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 20.08.2009 - 10 L 4/08 (https://dejure.org/2009,16149)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 20. August 2009 - 10 L 4/08 (https://dejure.org/2009,16149)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,16149) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    LSA-BG § 54 S. 2; ; LSA BG § 77 Abs. 1 S. 2; ; LSA-DO § 5 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Besitz pornografischer Darstellungen mit dem Inhalt i.S.e. sexuellen Missbrauchs von Kindern i.S.d. § 184 Abs. 5 Strafgesetzbuch a.F. ( StGB a.F.) als schweres (außerdienstliches) Dienstvergehen; Entfernung aus dem Dienst als disziplinarische Regelsanktion

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

    Entfernung eines Beamten aus dem Dienst wegen Besitzes kinderpornografischer Schriften

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Kinderpornos auf dem PC rechtfertigen Entfernung aus dem Beamtendienst

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Besitz pornografischer Darstellungen mit dem Inhalt i.S.e. sexuellen Missbrauchs von Kindern i.S.d. § 184 Abs. 5 Strafgesetzbuch a.F. (StGB a.F.) als schweres (außerdienstliches) Dienstvergehen; Entfernung aus dem Dienst als disziplinarische Regelsanktion

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (5)

  • BVerfG, 18.01.2008 - 2 BvR 313/07

    Disziplinarische Entfernung aus dem Dienst wegen Besitz kinderpornographischer …

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 20.08.2009 - 10 L 4/08
    Das Bundesverfassungsgericht hat die konsequente Haltung des Bundesverwaltungsgerichts sowie anderer Disziplinargerichte ausdrücklich als verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden bezeichnet (B. v. 18.1.2008 - 2 BvR 313/07 - juris).

    Indes ist dies im Wesentlichen auf die Dauer des zwischenzeitlichen Strafverfahrens und die gleichwohl zusätzlich gebotene sorgfältige Aufklärung des Sachverhalts im gerichtlichen Disziplinarverfahren - vor allem in technischer Hinsicht - zurückzuführen; die Verfahrensdauer insgesamt erscheint dem Senat noch nicht als evident unangemessen im Sinne der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (Beschl. v. 18.01.2008 - 2 BvR 313/07; juris).

  • BVerwG, 11.02.2003 - 2 WD 35.02

    Beschaffen und Besitz kinderpornografischer Bilder; Eingriff in Menschenwürde; …

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 20.08.2009 - 10 L 4/08
    Ein derartiges Fehlverhalten rechtfertigt sowohl nach der Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts (etwa U. v. 11.2.2003 - 2 WD 35.02 - juris) wie auch nach derjenigen der Oberverwaltungsgerichte (etwa VGH Baden-Württemberg, U. v. 16.2.2008 - DL 16 S 29/06 - juris unter Hinweis auf die Rechtsprechung anderer Oberverwaltungsgerichte) als disziplinarische Regelsanktion die Entfernung aus dem Dienst (i. d. Sinne auch die Entscheidung des erkennenden Senats vom 05.09.2006 - 1 M 155/06 - juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 18.06.2009 - DL 16 S 71/09

    Entfernung eines Lehrers aus dem Dienst wegen Verschaffung und Besitz …

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 20.08.2009 - 10 L 4/08
    Danach rechtfertigt bereits der (bloße) Besitz kinderpornografischer Darstellungen die Annahme erheblicher Persönlichkeitsmängel eines Beamten mit der Folge einer nachhaltigen Ansehensschädigung nicht nur des Beamten, sondern des öffentlichen Dienstes insgesamt (i. d. Sinne auch VGH Baden-Württemberg, U. v. 18.6.2009 - DL 16 S 71/09 - juris.).
  • VGH Baden-Württemberg, 14.02.2008 - DL 16 S 29/06

    Entfernung eines Polizeibeamten aus dem Dienst wegen Kinderpornographie

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 20.08.2009 - 10 L 4/08
    Ein derartiges Fehlverhalten rechtfertigt sowohl nach der Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts (etwa U. v. 11.2.2003 - 2 WD 35.02 - juris) wie auch nach derjenigen der Oberverwaltungsgerichte (etwa VGH Baden-Württemberg, U. v. 16.2.2008 - DL 16 S 29/06 - juris unter Hinweis auf die Rechtsprechung anderer Oberverwaltungsgerichte) als disziplinarische Regelsanktion die Entfernung aus dem Dienst (i. d. Sinne auch die Entscheidung des erkennenden Senats vom 05.09.2006 - 1 M 155/06 - juris).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 05.09.2006 - 1 M 155/06

    Zur Entlassung aus dem Probebeamtenverhältnis wegen Besitzes …

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 20.08.2009 - 10 L 4/08
    Ein derartiges Fehlverhalten rechtfertigt sowohl nach der Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts (etwa U. v. 11.2.2003 - 2 WD 35.02 - juris) wie auch nach derjenigen der Oberverwaltungsgerichte (etwa VGH Baden-Württemberg, U. v. 16.2.2008 - DL 16 S 29/06 - juris unter Hinweis auf die Rechtsprechung anderer Oberverwaltungsgerichte) als disziplinarische Regelsanktion die Entfernung aus dem Dienst (i. d. Sinne auch die Entscheidung des erkennenden Senats vom 05.09.2006 - 1 M 155/06 - juris).
  • VG Wiesbaden, 04.05.2010 - 28 L 1489/09

    Antrag auf Aussetzung der vorläufigen Dienstenthebung

    Ein derartiges Fehlverhalten rechtfertigt nach der obergerichtlichen Rechtsprechung (BVerwG, Urteil vom 11.02.2003 - 2 WD 35.02 - OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 20.08.2009 - 10 L 4/08 - VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 16.02.2008 - DL 16 S 29/06 -, jeweils zitiert nach Juris) als disziplinarische Regelsanktion die Entfernung aus dem Dienst.

    Danach rechtfertigt bereits der (bloße) Besitz kinderpornografischer Darstellungen die Annahme erheblicher Persönlichkeitsmängel eines Beamten mit der Folge einer nachhaltigen Ansehensschädigung nicht nur des Beamten, sondern des öffentlichen Dienstes insgesamt (BVerwG…, Urteil vom 06.07.2000 - 2 WD 9/00 -, a.a.O.; OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 20.08.2009 - 10 L 4/08 -, zitiert nach Juris).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 05.11.2009 - 10 L 3/09

    Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts des Landes Sachsen-Anhalt in einem …

    Ein derartiges Fehlverhalten rechtfertigt sowohl nach der Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts (etwa U. v. 11.2.2003 - 2 WD 35.02 - [...]) wie auch derjenigen der Oberverwaltungsgerichte (etwa VGH Baden-Württemberg, U. v. 14.2.2008 - DL 16 S 29/06 - [...] unter Hinweis auf die Rspr. anderer Oberverwaltungsgerichte) als disziplinarische Regelsanktion die Entfernung aus dem Dienst (i. d. Sinne auch U. des erkennenden Senats v. 20.8.2009 - 10 L 4/08 -).
  • VG Trier, 27.10.2009 - 3 K 390/09

    Dienstentfernung eines Lehrers wegen Besitzes kinderpornografischen Materials

    Durch das vorsätzliche Sichverschaffen und den Besitz kinderpornographischer Bilddateien hat der Beklagte ein so schwerwiegendes außerdienstliches Dienstvergehen begangen, dass er das Vertrauen seines Dienstherrn und der Allgemeinheit endgültig verloren hat (zum Folgenden vgl. z. B. BVerwG, Urteil vom 25. September 2007 - 2 WD 19.06 -, Buchholz 450.2 § 38 WDO 2002 Nr. 23; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 18. Juni 2009 - DL 16 S 71/09 -, juris; Urteil vom 2. April 2009 - DL 16 S 3290/08 -, juris; VGH Bayern, Urteil vom 15. Juli 2009 - 16a D 07.2692; OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 20. August 2009 - 10 L 4/08 -, juris; OVG Niedersachsen, Urteil vom 18. November 2004 - 3 LD 1/03 -, NVwZ 2005, 350; OVG Saarland, Beschluss vom 06. September 2007 - 7 B 346/07 -, NVwZ 2008, 107).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OVG Sachsen-Anhalt
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht