Rechtsprechung
| VG Berlin, 05.05.2021 - 10 L 58.21 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- VG Berlin, 05.05.2021 - 10 L 58.21
- OVG Berlin-Brandenburg, 25.01.2022 - 11 S 70.21
Wird zitiert von ... (3)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 04.06.2021 - 20 B 883/20
Absicherung der Kosten der Entsorgung nicht abgeholter Leichtverpackungsabfälle
Rn. 41 So Bay. VGH, Beschluss vom 28. August 2020 - 12 CS 20.1750 -, a. a. O.; dem folgend: VG Stuttgart, Beschluss vom 13. Oktober 2020 - 14 K 1696/20 -, a. a. O.; VG Berlin, Beschluss vom 5. Mai 2021 - 10 L 58/21 -. - OVG Nordrhein-Westfalen, 04.06.2021 - 20 B 928/20
Berechnung der Höhe der Sicherheitsleistung für Mitbenutzungs- und Nebenentgelte
Rn. 37 So Bay. VGH, Beschluss vom 28. August 2020 - 12 CS 20.1750 -, a. a. O.; dem folgend: VG Stuttgart, Beschluss vom 13. Oktober 2020 - 14 K 1696/20 -, a. a. O.; VG Berlin, Beschluss vom 5. Mai 2021 - 10 L 58/21 -. - OVG Nordrhein-Westfalen, 04.06.2021 - 20 B 937/20 Rn. 39 So Bay. VGH, Beschluss vom 28. August 2020 - 12 CS 20.1750 -, a. a. O.; dem folgend: VG Stuttgart, Beschluss vom 13. Oktober 2020 - 14 K 1696/20 -, a. a. O.; VG Berlin, Beschluss vom 5. Mai 2021 - 10 L 58/21 -.
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Rechtsprechung
| VG Frankfurt/Oder, 03.03.2021 - 10 L 58/21.A |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 14.05.1996 - 2 BvR 1516/93
Flughafenverfahren
Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 03.03.2021 - 10 L 58/21
Ernstliche Zweifel liegen vor, wenn erhebliche Gründe dafür sprechen, dass die Maßnahme einer rechtlichen Prüfung nicht standhält (vgl. BVerfG, Urteil vom 14. Mai 1996 - 2 BvR 1516/93 - juris, Rn. 99). - BVerwG, 29.10.2002 - 1 C 1.02
Abschiebungshindernis; Zielstaatsbezogenheit; individuelle Erkrankung; psychische …
Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 03.03.2021 - 10 L 58/21
Bei der umfassenden Berücksichtigung der Umstände im Zielstaat (vgl. BVerwG, Urteil vom 29. Oktober 2002 - 1 C 1.02 - juris, Rn. 9) wird nicht verkannt, dass sich die Situation für HIV-Infizierte in Vietnam hinsichtlich Behandelbarkeit und Behandlungskosten in den letzten Jahren deutlich verbessert hat. - VG Berlin, 30.10.2020 - 38 L 440.20
Einstweiliger Rechtsschutz gegen Abschiebung
Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 03.03.2021 - 10 L 58/21
Dazu gehört auch die Fallgruppe des Art. 31 Abs. 8 Buchstabe a Asylverfahrensrichtlinie 2013/32/EU, in der der Vortrag eines Antragstellers für die Prüfung der Frage, ob er als Flüchtling oder Person mit Anspruch auf internationalen Schutz im Sinne der Richtlinie 2011/95/EU anzuerkennen ist, "nicht von Belang" ist (vgl. VG Berlin, Beschluss vom 30. Oktober 2020 - 38 L 440/20 - juris, Rn. 9). - VG Bayreuth, 13.07.2018 - B 3 K 17.32068
Abschiebungsverbot bei einer AIDS-Erkrankung
Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 03.03.2021 - 10 L 58/21
Demgemäß geht auch die Rechtsprechung von einer grundsätzlichen Behandelbarkeit in Vietnam aus (vgl. VG Bayreuth Urteil vom 13. Juli 2018 - B 3 K 17.32068 - juris; wobei in diesem Fall die Infektion weniger weit fortgeschritten war).
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