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| OVG Niedersachsen, 14.09.2001 - 10 LB 2234/01 |
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OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 14. September 2001 - 10 LB 2234/01 (https://dejure.org/2001,36109)
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Verfahrensgang
- OVG Niedersachsen, 14.09.2001 - 10 LB 2234/01
- BVerwG, 17.01.2002 - 1 B 12.02
Wird zitiert von ...
- OVG Thüringen, 25.04.2002 - 3 KO 264/01
Asylrecht aus Kartenart 1, 4; Asylrecht; Abschiebungshindernis; …
Ob ein Anspruch der Kläger zu 1, 3 und 4 wegen einer extremen allgemeinen Gefahrenlage im Hinblick auf ihre behauptete Zugehörigkeit zur Volksgruppe der Ashkali schon deshalb ausgeschlossen ist bzw. ihrer Klage insoweit das Rechtsschutzbedürfnis fehlt, weil ihnen nach dem Erlass des Thüringer Innenministeriums vom 19. November 2001 für sechs Monate, beginnend ab 8. November 2001, eine Duldung zu erteilen ist und ihnen damit ein dem § 53 Abs. 6 AuslG, § 54 AuslG gleichwertiger Schutz zur Seite steht, kann dahin gestellt bleiben (vgl. hierzu BVerwG, Urteil vom 12. Juli 2001 -1 C 2.01 - DVBl. 2001, 1531; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 27. März 2000 -14 A 521/00.A-; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 24. April 2000 - A 14 S 2559/98 - Urteil vom 20. September 2001 - A 14 S 2130/00 - OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 19. Februar 2002 - A 3 S 673/98 - OVG Saarland, Beschluss vom 5. Juni 2000 - 3 R 115/99 - Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 14. September 2001 -10 LB 2234/01 - OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 30. Oktober 2001 - 7 A 11967/98.OVG -).
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