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| OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 15.10.1990 - 10 M 30/90 |
Zitiervorschläge
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 15.10.1990 - 10 M 30/90 (https://dejure.org/1990,13912)
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 15. Oktober 1990 - 10 M 30/90 (https://dejure.org/1990,13912)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- VGH Baden-Württemberg, 27.02.1989 - 3 S 308/87
Sonstiges Kommunalrecht; Befangenheit eines Rechtsanwalts der zugleich …
Auszug aus OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 15.10.1990 - 10 M 30/90
Der Zweck des Mitwirkungsverbots, das auch in anderen Bundesländern in ähnlicher Form besteht, geht dahin, die Unparteilichkeit der Gemeindevertreter und zugleich deren Ansehen in der Öffentlichkeit zu sichern, d. h. das Vertrauen der Bürger in die Objektivität der Tätigkeit der Gemeindevertretung zu erhalten und zu festigen (…vgl. OVG Lüneburg, Urt. v. 19.2.1981, NVwZ 1982, 44; VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 27.2.1989, NVwZ 1990, 588;… OVG Münster, Urt. v.10.3.1989, NVwZ-RR 1990, 43; Galette/Laux, Komm. zur GO, § 22 Abs. 1 Anm. 1). - OVG Nordrhein-Westfalen, 10.03.1989 - 19 A 892/88
Auszug aus OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 15.10.1990 - 10 M 30/90
Der Zweck des Mitwirkungsverbots, das auch in anderen Bundesländern in ähnlicher Form besteht, geht dahin, die Unparteilichkeit der Gemeindevertreter und zugleich deren Ansehen in der Öffentlichkeit zu sichern, d. h. das Vertrauen der Bürger in die Objektivität der Tätigkeit der Gemeindevertretung zu erhalten und zu festigen (…vgl. OVG Lüneburg, Urt. v. 19.2.1981, NVwZ 1982, 44; VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 27.2.1989, NVwZ 1990, 588; OVG Münster, Urt. v.10.3.1989, NVwZ-RR 1990, 43; Galette/Laux, Komm. zur GO, § 22 Abs. 1 Anm. 1). - OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 19.02.1981 - 14 C 1/80
Befangenheit von Kreistagsmitgliedern bei Entscheidung über …
Auszug aus OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 15.10.1990 - 10 M 30/90
Der Zweck des Mitwirkungsverbots, das auch in anderen Bundesländern in ähnlicher Form besteht, geht dahin, die Unparteilichkeit der Gemeindevertreter und zugleich deren Ansehen in der Öffentlichkeit zu sichern, d. h. das Vertrauen der Bürger in die Objektivität der Tätigkeit der Gemeindevertretung zu erhalten und zu festigen (vgl. OVG Lüneburg, Urt. v. 19.2.1981, NVwZ 1982, 44; VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 27.2.1989, NVwZ 1990, 588;… OVG Münster, Urt. v.10.3.1989, NVwZ-RR 1990, 43; Galette/Laux, Komm. zur GO, § 22 Abs. 1 Anm. 1).
- OVG Nordrhein-Westfalen, 20.07.2016 - 4 B 690/16
Auswahl der Wochenmarktbetreiber in Velbert (nur) teilweise rechtswidrig
Rn. 38 Vgl. Kopp/Ramsauer, VwVfG, 15. Aufl. 2014, § 20 Rn. 17 a; Nds. OVG, Beschluss vom 15.10.1990 - 10 M 30/90 -, juris, Rn. 10 f.; siehe auch BVerwG, Beschluss vom 24.10.2002 - 1 DB 10.02 -, ZBR 2003, 94 = juris, Rn. 49, bezogen auf verwandschaftliche Beziehungen, die nicht unter § 20 VwVfG fallen.
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