Rechtsprechung
| OVG Berlin-Brandenburg, 11.07.2014 - 10 N 24.14 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
Erschließung eines Vorhabens (Kindertagesstätte) im unbeplanten Innenbereich durch eine vorhandene Straße
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
§ 34 Abs 1 S 1 BauGB
Unbeplanter Innenbereich; Sicherung der Erschließung; vorhandene Straße; im Regelfall ausgelöster Verkehr; Kindertagesstätte
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BauGB § 34 Abs. 1 S. 1
Erteilung einer Baugenehmigung für die Änderung der Nutzung eines Wohnhauses in eine Kindertagesstätte - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erteilung einer Baugenehmigung für die Änderung der Nutzung eines Wohnhauses in eine Kindertagesstätte
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Kindertagesstätte durch 3 m breite Sackgasse nicht erschließbar!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- treffpunkt-kommune.de (Kurzinformation)
Straße zur Kita
Verfahrensgang
- VG Cottbus, 03.04.2014 - 3 K 916/12
- OVG Berlin-Brandenburg, 11.07.2014 - 10 N 24.14
Papierfundstellen
- BauR 2014, 1975
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 19.09.1986 - 4 C 15.84
Voraussetzungen für das Vorliegen eines Bebauungszusammenhangs i.S. von § 34 Abs. …
Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 11.07.2014 - 10 N 24.14
Der Kläger legt nicht schlüssig dar, dass diese Bewertung und Würdigung mit dem von ihm angeführten Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (vom 19. September 1986 - BVerwG 4 C 15.84 -, BVerwGE 75, 34, juris Rn. 34) nicht in Einklang steht. - BVerfG, 21.12.2009 - 1 BvR 812/09
Verfassungsbeschwerde bzgl. verwaltungsgerichtlicher Entscheidungen in einem …
Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 11.07.2014 - 10 N 24.14
Derartige Zweifel sind dann gegeben, wenn ein tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung des angegriffenen Urteils mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt werden und auch die Richtigkeit des Entscheidungsergebnisses solchen Zweifeln unterliegt (vgl. BVerfG, Beschluss vom 21. Dezember 2009 - 1 BvR 812/09 -, NJW 2010, 1062, juris). - BVerwG, 03.04.1996 - 4 B 253.95
Verwaltungsprozeßrecht: Tatrichterlicher Verstoß gegen Denkgesetze; …
Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 11.07.2014 - 10 N 24.14
Die Erschließung eines Vorhabens im unbeplanten Innenbereich ist nur dann durch eine vorhandene Straße gesichert, wenn diese den durch das Vorhaben ausgelösten Verkehr im Regelfall bewältigen kann (vgl. BVerwG, Beschluss vom 3. April 1996 - BVerwG 4 B 253/95 -, NVwZ 1997, 389, juris Ls.2;… Beschluss vom 2. September 1999 - BVerwG 4 B 47/99 -, BRS 62 Nr. 103, juris Rn. 5). - BVerwG, 02.09.1999 - 4 B 47.99
Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 11.07.2014 - 10 N 24.14
Die Erschließung eines Vorhabens im unbeplanten Innenbereich ist nur dann durch eine vorhandene Straße gesichert, wenn diese den durch das Vorhaben ausgelösten Verkehr im Regelfall bewältigen kann (vgl. BVerwG, Beschluss vom 3. April 1996 - BVerwG 4 B 253/95 -, NVwZ 1997, 389, juris Ls.2; Beschluss vom 2. September 1999 - BVerwG 4 B 47/99 -, BRS 62 Nr. 103, juris Rn. 5).
- OLG Brandenburg, 19.06.2015 - 11 Bauland U 1/13
Baulandverfahren: Antrag auf gerichtliche Entscheidung gegen einen …
Eine gesicherte Erschließung verlangt zumindest die verkehrsmäßige Erschließung (vgl. näher BVerwG…, Urteil vom 29. Mai 1991 - 8 C 67/89 -, BVerwGE 88, 248, Rn. 19; OVG Bln-Bbg, Beschluss vom 11. Juli 2014 - OVG 10 N 24.14 -, BauR 2014, 1975, juris Rn. 7) durch den Anschluss des Baugrundstücks an das öffentliche Straßennetz, die Versorgung mit Wasser und Elektrizität wie auch die Entsorgung des Abwassers. - OVG Berlin-Brandenburg, 09.03.2017 - 10 N 49.13
Antrag auf Zulassung der Berufung; Ferienanlage; Sicherung der verkehrsmäßigen …
Die Erschließung eines Vorhabens ist nur dann durch eine vorhandene Straße gesichert, wenn diese den durch das Vorhaben ausgelösten Verkehr im Regelfall bewältigen kann (vgl. OVG Bln-Bbg, Beschluss vom 11. Juli 2014 - OVG 10 N 24.14 -, juris Rn. 7; BVerwG…, Beschluss vom 2. September 1999 - BVerwG 4 B 47.99 -, juris Rn. 5). - OVG Berlin-Brandenburg, 27.08.2014 - 10 N 138.11
Planungsrechtliche Zulässigkeit eines großflächigen Einzelhandelsbetriebs; …
Die Darlegung des Zulassungsgrundes erfordert dabei eine substantiierte Auseinandersetzung mit der angefochtenen Entscheidung (OVG Bln-Bbg, Beschluss vom 11. Juli 2014 - OVG 10 N 24.14 -, juris Rn. 3). - OVG Berlin-Brandenburg, 21.08.2015 - 10 N 17.14
Besorgnis der Befangenheit einer auf Bürgerseite ursprünglich tätigen Person; …
Die Begründung muss sich mit den Gründen der angegriffenen Entscheidung des Verwaltungsgericht substantiiert auseinandersetzen (vgl. u.a. OVG Bln-Bbg…, Beschluss vom 12. Juni 2015 - OVG 10 N 78.12 -, juris Rn. 2; Beschluss vom 11. Juli 2014 - OVG 10 N 24.14 -, juris Rn. 3;… Bader/Funke-Kaiser/Stulfauth/von Albedyll, VwGO, 6. Aufl. 2014, § 124a Rn. 82;… Schenke, VwGO, 21. Aufl. 2015, § 124a Rn. 49 m.w.N.).
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