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| BSG, 25.01.1974 - 10 RV 105/73 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BSG, 26.07.1979 - 8a RU 58/78 Die erstmals gerichtlich für eine zurückliegende Zeit und mit geminderter MdB laufend festgesetzten Renten sind wegen der zeitlichen Folge als "einheitliche Entscheidungen mit differenzierter Aussage" aufzufassen (vgl BSG, Urteil vom 25. Januar 1974 - 10 RV 105/73 -" KOV 1975, 58, 59 und BSGE 44, 274, 277), die ähnlich wie bei einer Erstfeststellung keine Änderung der Verhältnisse (59 622 Abs. 1 RVG, 1585 Abs. 2 Satz 2 RVG) voraussetzen, sondern eine Staffelung der MdB erlauben.
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