Rechtsprechung
| BSG, 26.11.1975 - 10 RV 151/75 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
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- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Wesentliche Besserung und neue Schädigungsfolgen
Wird zitiert von ... (2)
- BSG, 12.12.1995 - 9 RV 26/94
Erhöhung der MdE bei ursprünglicher Unrichtigkeit, besonderer Bestandsschutz für …
Hier hat es bei dem Grundsatz des § 48 Abs. 3 SGB X zu verbleiben, wonach die neu festgestellte Rente höchstens den Betrag erreichen kann, der - ohne Berücksichtigung des Grundlagenbescheides den heutigen Verhältnissen entspricht (vgl dazu bereits BSG Urteil vom 26. November 1975 - 10 RV 151/75 = BVBl 1976, S 100;… BSGE 40, 120 = SozR 3100 § 30 Nr. 8 und BSGE 60, 287, 291 = SozR 1300 § 48 Nr. 29). - BSG, 09.02.1993 - 9a BV 161/92
Versorgungsrecht - Neufeststellung - Gesamt-MdE - Bestandsschutz
Die Nichterhöhung einer Gesamt-MdE trotz Anerkennung weiterer Schädigungsfolgen verstößt nicht gegen § 62 Abs. 3 S 1 BVG (Rentenbestandsgarantie), wenn sich die bestandsgeschützten Schädigungsfolgen wesentlich gebessert haben (vgl BSG vom 26.11.1975 - 10 RV 151/75 = BVBl 1976, 100).
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