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| BSG, 10.06.1976 - 10 RV 159/75 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
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- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BSG, 24.11.1976 - 9 RV 208/75 Das LSG hat nicht die erforderlichen Tatsachen für eine Entscheidung über die einzelnen Voraussetzungen der Unterhaltsverpflichtung des K. aus 5 58 Abs. 1 EheG zur Zeit seines Todes (…BSGE 54, 107, 110 = SozR Nr. 6 zu 5 42 BVG;… BSGE 57, 287, 290 = SozR 5400 5 42 Nr. 4) festgestellt: zu den Lebensverhältnissen der Ehegatten zur Zeit der Scheidung (…für die Rentenversicherung: BSG SozR Nr. 16 zu 5 1265 EVO; für die Kriegsopferversorgung: BSG 10.6.1976 - 10 RV 159/75 ), fortentwickelt bis zum Todeszeitpunkt (…für die Rentenversicherung: BSGE 28, 267 = SozR Nr. 47 zu 5 1265 EVO;… BSG SozR 2200 5 1265 Nr. 8; für die Kriegsopferversorgung: BSGE 54, 109, 110), denen der zu gewährende Unterhalt angemessen sein muß; zur Leistungsfähigkeit des K. (5 59 Abs. 1 EheG; für die Rentenversicherung: BSGE 27, 1 qq.
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