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| BSG, 17.05.1977 - 10 RV 19/76 |
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Abgrenzung zwischen wehrdiensteigentümlichen und zivilen Verhältnissen - Versorgungsschutz
Wird zitiert von ... (7) Zitiert selbst (1)
- BSG, 08.08.1984 - 9a RV 37/83
Versorgungsschutz - Freizeitbeschäftigung - wehrdiensteigentümliche Verhältnisse
Auszug aus BSG, 17.05.1977 - 10 RV 19/76
Diese Entscheidung wird zitiert von: BSG 1984-08-08 9a RV 37/83 Vergleiche.
- BSG, 27.09.2018 - B 9 V 2/17 R
Soziales Entschädigungsrecht - Kriegsopferversorgung - Internierung - zwangsweise …
Sie muss aber den spezifischen Eigenarten der jeweiligen Internierung entspringen, eng mit ihr zusammenhängen und den besonderen Verhältnissen der Internierung zuzurechnen sein (vgl zum Begriff der dem militärischen Dienst eigentümlichen Verhältnisse iS § 1 Abs. 1 BVG: BSG Urteil vom 17.5.1977 - 10 RV 19/76 - SozR 3100 § 1 Nr. 15 S 31 = Juris RdNr 15 und zu gewahrsamseigentümlichen Verhältnissen iS des § 4 Abs. 1 und des § 1 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 5 HHG: Senatsurteil vom 2.3.1983 - 9a RVh 1/82 - Juris RdNr 13 ). - LSG Bayern, 12.08.2008 - L 15 VS 3/07
Soldatenversorgung - Grundwehrdienst - Wehrdienstbeschädigung - …
Zum Vergleich sind die normalen Umstände und Verhaltensweisen sowie die durchschnittliche Gefährdung im Zivilleben maßgebend, aus denen der Soldat durch die Ableistung des Wehrdienstes herausgerissen worden ist (BSG vom 17.05.1977 - 10 RV 19/76 - = SozR 3100 § 1 Nr. 15 m.w.N.), es sei denn, der Einzelfall lege der Natur der Sache nach einen Vergleich mit gruppenspezifischen Merkmalen nahe (…BSG vom 11.06.1974 - 9 RV 122/73 - = BSGE 37, 282, 285 = SozR 3200 § 81 Nr. 1). - LSG Berlin-Brandenburg, 14.12.2015 - L 2 U 214/11
NVA-Wehrpflichtiger - Arbeitsunfall - die dem Wehrdienst eigentümlichen …
Zum Vergleich seien die normalen Umstände und Verhaltensweisen sowie die durchschnittliche Gefährdung im Zivilleben maßgebend, aus denen der Soldat durch die Ableistung des Wehrdienstes herausgerissen worden sei (BSG Urteil vom 17. Mai 1977 - 10 RV 19/76, SozR 3100 § 1 Nr. 15 m. w. N.), es sei denn, der Einzelfall lege der Natur der Sache nach einen Vergleich mit gruppenspezifischen Merkmalen nahe (BSG Urteil vom 11. Juni 1974 - 9 RV 122/73, BSGE 37, 282, 285).
- LSG Bayern, 19.10.2004 - L 15 VS 15/00
Anspruch auf Beschädigtenversorgung nach dem Soldatenversorgungsgesetz (SVG) …
Zum Vergleich sind die normalen Umstände und Verhaltensweisen sowie die durchschnittliche Gefährdung im Zivilleben maßgebend, aus denen der Soldat durch die Ableistung des Wehrdienstes herausgerissen worden ist (BSG vom 17.05.1977, Az.: 10 RV 19/76 = SozR 3100 § 1 Nr. 15 m.w.N.), es sei denn, der Einzelfall lege der Natur der Sache nach einen Vergleich mit gruppenspezifischen Merkmalen nahe (…BSG vom 11.06.1974, Az.: 9 RV 122/73 = BSGE 37, 282, 285 = SozR 3200 § 81 Nr. 1). - BVerfG, 13.01.1995 - 1 BvR 205/88
Versagung von Versorgungsansprüchen
Militärdiensteigentümlich sind bei Erkrankungen außergewöhnliche Verhältnisse nur, wenn sie den Eigenarten des Militärdienstes entsprechen und über die durchschnittlichen Belastungen im Zivilleben hinausgehen (…vgl. Bundessozialgericht, Urteile vom 13. Juli 1988 - 9/9 a RV 4/86 -, SozR 3200 § 81 Nr. 31; 17. Mai 1977 - 10 RV 19/76 -, SozR 3100 § 1 Nr. 15;… 5. Mai 1993 - 9/9a RV 25/92 - , SozR 3-3200 Nr. 8). - BSG, 08.08.1984 - 9a RV 37/83
Versorgungsschutz - Freizeitbeschäftigung - wehrdiensteigentümliche Verhältnisse
Zum Vergleich sind die normalen Umstände und Verhaltensweisen sowie die durchschnittlichen Gefährdungen im Zivilleben maßgebend, aus denen der Soldat durch die Ableistung des Wehrdienstes herausgerissen worden ist (vgl BSG vom 17.5.1977 10 RV 19/76 = BSG SozR 3100 § 1 Nr. 15 mwN), es sei denn, der Einzelfall lege der Natur der Sache nach den Vergleich mit gruppenspezifischen Merkmalen nahe (…vgl BSG vom 11.6.1974 9 RV 122/73 = BSGE 37, 282, 285 = SozR 3200 § 81 Nr. 1). - BSG, 19.08.1997 - 9 BV 80/97
Anforderungen an die Darlegung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der …
Der Kläger erwähnt zwar Urteile des BSG vom 17. Mai 1977 - 10 RV 19/96 (richtig: 10 RV 19/76) - und vom 30. November 1991 (richtig: 30. November 1971) - 10 RV 114/70 - und gibt Rechtssätze aus diesen Entscheidungen an.
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