Rechtsprechung
| BSG, 09.02.1977 - 10 RV 23/76 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Zur Frage, ob und wann erwerbsunfähige Hirnbeschädigte eine erhöhte Pflegezulage erhalten können
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Erhöhte Pflegezulage - Erwerbsunfähigkeit - Hirnbeschädigter - Dauerndes Krankenlager - Außergewöhnliche Pflege
Wird zitiert von ... (3)
- BSG, 03.09.1986 - 9a RV 8/84
Versorgungsehe - Widerlegung der Rechtsvermutung - Heirat eines Pflegebedürftigen …
Die Zubilligung einer Pflegezulage ermöglicht es gerade dem Beschädigten, trotz bestehender Hilflosigkeit i.S. des § 35 BVG und damit dem Angewiesensein auf fremde Hilfe (BSG SozR 3100 § 35 Nr. 8) in gewohnter häuslicher Umgebung zu verbleiben. - BSG, 22.09.1977 - 10 RV 15/77
Gewährung von Berufsschadensausgleich im Zugunstenwege - Verbot einer Abänderung …
1969 (…BSGE 29, 278, 282 = SozR VerwVG § 40 Nr. 12) und seither wiederholt (BSGE 35, 91, 93;… BSG SozR 1500 § 141 Nr. 2 und 3900 § 40 Nr. 2; Urteil vom 9. Februar 1977 - 10 RV 23/76 - ebenso 9. Senat in BSG BGBl. 1970, 15) ausgesprochen hat, hat die Ausübung des Ermessens zur Voraussetzung, daß die frühere Entscheidung von Anfang an unrichtig gewesen ist.Das Tatbestandsmerkmal der "Unrichtigkeit des Erstbescheides" unterliegt im Streitfalle wie jedes Tatbestandsmerkmal der vollen tatrichterlichen Nachprüfung (BSGE 29, 278, 284; Urteil vom 9. Februar 1977 - 10 RV 23/76 -).
- BSG, 05.05.1982 - 9a/9 RV 46/81
Anrechnung gewährter beamtenrechtlicher Pauschal-Bestattungsbeihilfe auf das …
Sie stellt jedenfalls keine authentische Auslegung des Gesetzes dar (BSGE 6, 252, 254 f = SozR 3100 § 35 Nr. 8) und hat auch nicht den Charakter einer Rechtsnorm (BSGE 6, 175, 177).
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