Rechtsprechung
| BSG, 17.04.1964 - 10 RV 359/62 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1964,5754) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Berufung - Zulässigkeit - Ausgleichsrente
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BSG, 16.06.1955 - 8 RV 461/54
Auszug aus BSG, 17.04.1964 - 10 RV 359/62
Dagegen ist die Berufung nach dieser Vorschrift ausgeschlossen, wenn das SG über die Höhe der Ausgleichsrente im Rahmen des § 33 Abs. 1 BVG entschieden hat, wobei es keinen Unterschied macht, ob zwischen den Parteien über die tatsächliche Höhe einer zahlbaren Ausgleichsrente gestritten wird oder ob mit Rücksicht auf ein vorhandenes sonstiges Einkommen Streit darüber besteht, daß eine Ausgleichsrente überhaupt gezahlt oder eine solche nicht gezahlt wird (vgl BSG 1955-06-16 8 RV 461/54 = BSGE 1, 62).
- BSG, 25.03.1987 - 7 RAr 85/85
Verlustausgleich - Angehörigeneinkommen
SGG BSGE 1, 62, 66 f; 3, 12", 126 f; ", 70, 72; BVBl 1962, 100 sowie die nichtveröffentlichten Urteile vom 17. April 1964 - 10 RV 359/62 - und vom 16. Mai 1968 - 8 RV 77/67 ).
dejure.org
Übersicht BSG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.