Rechtsprechung
| BSG, 22.06.1977 - 10 RV 57/76 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1977,11528) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BSG, 29.02.1956 - 10 RV 75/55
Auszug aus BSG, 22.06.1977 - 10 RV 57/76
Dazu gehört auch die Frage der Zulässigkeit der Berufung (vgl BSGE 2, 225). - BSG, 13.12.1966 - 10 RV 741/64
Wahlfeststellung im Sozialrecht - Nachschieben von Gründen bei einem …
Auszug aus BSG, 22.06.1977 - 10 RV 57/76
die Erteilung eines "Wahlfeststellungsbescheides" in Betracht (vgl BSGE 26, 22) Im vorliegenden Fall hat der Beklagte weder einen Neufeststellungs- noch einen Berichtigungsbescheid ' erlassen; der Bescheid vom 4. April 4966 wird den hierfur erforderlichen Voraussetzungen nicht gerecht.
- LSG Nordrhein-Westfalen, 14.10.2011 - L 13 VJ 44/11
Anspruch auf Gewährung von Versorgungsleistungen wegen eines Chronical Fatigue …
Dass die auch nach letzterer Norm erforderliche Zustimmung des BMAS kein anspruchsbegründendes Tatbestandsmerkmal bzw. ersetzungsfähig ist, ist aber in der Rechtsprechung des BSG anerkannt (vgl. BSG, Urt. v. 22.06.1977 - 10 RV 57/76;… Urt. v. 25.11.1976 - 9 RV 230/75;… Urt. v. 12.12.1969 - 8 RV 469/67;… im Ergebnis ebenso BSG, SozR 3-3850, § 52 Nr. 1;… SozR 3850, § 52 Nr. 1;… vgl. ferner BSG, Urt. v. 29.08.1990 - 9a/9 RV 15/89;… Urt. v. 12.12.1995 - 9 RV 17/94; offengelassen von BSG, Urt.v. 16.03.1994 - 9 RV 11/93, alle unter juris). - BSG, 21.05.1980 - 7 RAr 37/79
Nachschieben von Gründen - Einkommensanrechnung gemäß AFG § 44 Abs 4
Ein Nachschieben von Gründen ist nur zulässig, wenn der Verwaltungsakt durch die neue Begründung nicht nach Voraussetzungen, Inhalt und Wirkung wesentlich verändert und die Rechtsverteidigung nicht in unzulässiger Weise beeinträchtigt wird (vgl BSG vom 1977-06-22 10 RV 57/76 = SozR 3900 § 41 Nr. 4). - BSG, 26.08.1960 - 11 RV 1340/59
Besonderes berufliches Betroffensein
Diese Entscheidung wird zitiert von: BSG 1960-10-18 11 RV 240/58 Fortführung BSG 1977-06-22 10 RV 57/76 Vergleiche.
dejure.org
Übersicht BSG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.